Leben und Lernen

Warnstreik

Abi-Klausuren in Niedersachsen dürfen später beginnen

Die Abi-Klausur steht an, aber Busse und Bahnen fahren wegen des Warnstreiks nicht? Niedersächsische Abiturienten dürfen bei Verspätungen auf Kulanz hoffen. Darauf verlassen sollten sie sich aber nicht.

DPA

Abiturienten in Niedersachsen (Archivbild)

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Donnerstag, 12.04.2018   17:56 Uhr

Rund 36.000 Schüler machen derzeit in Niedersachsen Abitur - und können auf Entgegenkommen hoffen, wenn sie in dieser Woche zu spät zu den Klausuren erscheinen. Zumindest dann, wenn der Warnstreik im öffentlichen Dienst der Grund für die Verspätung ist, sagt Sebastian Schumacher, Sprecher des niedersächsischen Kultusministeriums.

Wer wegen ausgefallener Busse oder Bahnen nicht bis acht Uhr in der Schule ist, könne im Einzelfall maximal eineinhalb Stunden später mit der Klausur beginnen, so Schumacher gegenüber dem SPIEGEL. Diese Regelung gilt für einzelne Schüler, aber auch für ganze Klassen, sofern mehrere Schüler betroffen sind. Schumacher: "Die Zeit für die Prüfungen wird dann nicht verkürzt, sondern nur verschoben." Die Schulen hätten damit Spielraum erhalten, um auf die Folgen der Warnstreiks reagieren zu können.

"Das ist erst mal Pech"

Wie oft die 420 Schulen im Land, an denen in dieser Woche Abiturklausuren geschrieben werden, diese Regelung bisher genutzt haben, konnte der Sprecher nicht sagen.

Am Donnerstag war in Niedersachsen die Klausur im Fach Politik-Wirtschaft angesetzt, am Freitag sind die schriftlichen Prüfungen in Latein und - an den beruflichen Gymnasien - in Volks- und Betriebswirtschaft dran.

Einen Rechtsanspruch der Abiturienten auf eine Verschiebung der Klausur gibt es allerdings trotz der Regelung durch das Kultusministerium nicht. "Schüler müssen - wie Studenten auch - grundsätzlich selbst dafür sorgen, dass sie pünktlich zu Prüfungen erscheinen", sagt Christian Birnbaum, auf Schul- und Verwaltungsrecht spezialisierter Rechtsanwalt in Köln.

Kommen sie wegen eines Streiks im Nahverkehr zu spät zur Klausur, "ist das erst mal Pech". Denn nur in Fällen von höherer Gewalt sei der Schüler nicht selbst verantwortlich, so Birnbaum. Vorab angekündigte Streiks wie in dieser Woche seien jedoch kein Fall von höherer Gewalt. "Grundsätzlich sollten die Abiturienten alles daran setzen, pünktlich zu erscheinen", betont auch Ministeriumssprecher Sebastian Schumacher.

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Tarif-Poker: Bahnen in Depots, Kitas dicht, Behörden geschlossen

Weil bundesweit knapp eine halbe Million Abiturienten in diesen Tagen mit ihren Prüfungen begonnen haben, kann das Problem grundsätzlich alle Bundesländer betreffen. In Nordrhein-Westfalen kommen seit dieser Woche noch umfangreiche Verkehrsbehinderungen durch Streckensperrungen der Deutschen Bahn hinzu.

Trotzdem gebe es in NRW keine vergleichbare Regelung zu den Abiturprüfungen wie in Niedersachsen, erklärte ein Sprecher des Düsseldorfer Schulministeriums auf Anfrage. Letztlich müsse die Entscheidung über eine eventuelle Verschiebung aber ohnehin der einzelne Schulleiter vor Ort unter Berücksichtigung der individuellen Situation treffen.

Die Gewerkschaft Ver.di will mit den seit Dienstag anhaltenden Warnstreiks ihre Forderung im aktuellen Tarifkonflikt untermauern: Danach sollen die Beschäftigten beim Bund und in den Kommunen sechs Prozent mehr Lohn erhalten. In vielen Städten werden dazu der Nahverkehr, aber auch Kitas, Behörden und die Müllabfuhr bestreikt.

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