Netzwelt

Eilanträge abgelehnt

5G-Auktion kann Dienstag starten

Die Versteigerung der 5G-Frequenzen kann in wenigen Tagen beginnen: Das Verwaltungsgericht Köln hat Eilanträge mehrerer Netzbetreiber zurückgewiesen.

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5G (Symbolbild)

Freitag, 15.03.2019   11:15 Uhr

Der Weg für die anstehende 5G-Frequenzauktion in Mainz ist frei: Das Verwaltungsgericht Köln hat bekannt gegeben, dass es mehrere Eilanträge, die auf eine Aufschiebung der Auktion drängten, ablehnt.

Die Anträge, die von der Telekom, Vodafone und O2 Telefónica stammten, richteten sich gegen die Frequenznutzungs- und Versteigerungsbedingungen, die die Bundesnetzagentur im November 2018 festgelegt hatte. Auch ein vierter Eilantrag von Freenet blieb ohne Erfolg.

Die Richter sahen keine "Eilbedürftigkeit" der Klagen, deren Hauptsacheverfahren nun wohl erst in einigen Monaten und damit nach der Auktion beginnen.

Die 5G-Auktion kann demnach wie geplant am Dienstag starten. Die Bundesnetzagentur bestätigte dem SPIEGEL am Freitagmorgen auf Nachfrage, dass sie bei dem angepeilten Starttermin bleibe.

Die Entscheidungen zu den Eilanträgen seien unanfechtbar, heißt es vom Verwaltungsgericht. Zur Begründung führte das Gericht laut einer Pressemitteilung an, dass die Entscheidung der Netzagentur "nach dem in den Eilverfahren gewonnenen Erkenntnisstand rechtmäßig" sei. Die Netzagentur verfüge bei der Regelung der Bedingungen für die Vergabe von Frequenzen "über einen Ausgestaltungsspielraum, der gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbar sei", wird die Entscheidung in einer Pressemitteilung zusammengefasst: "Dessen Grenzen seien hier nicht überschritten worden."

Auch eine Folgenabwägung habe dafür gesprochen, die Eilanträge abzulehnen, heißt es weiter: An der Versteigerung der 5G-Lizenzen bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse.

Auf SPIEGEL-Anfrage heißt es von Freenet, der Konzern sei "überrascht" über die Entscheidung. Vodafone teilt mit, man werte derzeit den Beschluss aus. "An unserer Rechtsauffassung hat sich nichts geändert", sagte ein Sprecher der Telekom dem SPIEGEL. Die Telekom werde wie geplant an der Versteigerung der Lizenzen teilnehmen. "Gut ist, dass die Auktion nun startet. Wir sind und bleiben an einem schnellen Auf- und Ausbau der 5G-Infrastruktur in Deutschland interessiert", so der Sprecher.

5G ist zunächst vor allem für die deutsche Industrie wichtig. Die 5. Mobilfunkgeneration - daher das Kürzel 5G - hat hohe Übertragungsgeschwindigkeiten und sehr niedrige Latenzzeiten. Letzteres wiederum ist wichtig für autonomes Fahren oder die Telemedizin, wo selbst minimale Verzögerungen schwere Folgen haben könnten. Für Privatkunden spielt 5G zunächst einmal wohl nur eine untergeordnete Rolle, da die meisten mobilen Anwendungen auch mit dem aktuell schnellsten kommerziell angewandten Standard - 4G beziehungsweise LTE - gut laufen.

Lesetipp aus dem Archiv

mbö/dpa

insgesamt 22 Beiträge
zensurgegner2016 15.03.2019
1.
Tja, da fragt man sich wieso Staaten wie die USA oder China oder Corea oder oder oder, die tw bei 5G schon viel viel weiter sind es komplett anders sehen Die sagen: Nur wenn der Kunde, also der Bürger, 5G Anwendungen nutz und [...]
Tja, da fragt man sich wieso Staaten wie die USA oder China oder Corea oder oder oder, die tw bei 5G schon viel viel weiter sind es komplett anders sehen Die sagen: Nur wenn der Kunde, also der Bürger, 5G Anwendungen nutz und bezahlt, nur dann gibt es einen breit angelegten Investitionsschub Ein Industrie 5G Netz bedeutet Flickenteppich und nur isolierte Entwicklung, keine mobile Innovationsschübe Aber in Deutschland geht die Uhr anders?
Luux 15.03.2019
2.
Und damit wird sich auch mit 5G nichts ändern. Dt. wird weiterhin eine netztechnische Katastrophe bleiben.
Und damit wird sich auch mit 5G nichts ändern. Dt. wird weiterhin eine netztechnische Katastrophe bleiben.
wolle0601 15.03.2019
3. Teilweise unzutreffende Darstellung
Autonomes Fahren wird nach aktuellem Technikstand nicht davon abhängen, ob Netze kurze Latenzzeiten haben. Autonome Fahrzeuge werden nicht in Echtzeit zentral gesteuert. Und das ist auch gut so. Journalisten sollten hier mal [...]
Autonomes Fahren wird nach aktuellem Technikstand nicht davon abhängen, ob Netze kurze Latenzzeiten haben. Autonome Fahrzeuge werden nicht in Echtzeit zentral gesteuert. Und das ist auch gut so. Journalisten sollten hier mal hinterfragen, wieweit der aktuelle 5G-Sound auch von Partikularinteressen geleitet ist. Solange Netze noch ein Flickenteppich von 2G, 3G und 4G sind, mit teils erheblichen Löchern, wird 5G wenig bringen. Klar, neue Spielsachen sind immer attraktiver als langweilige Fleißarbeit...
women_1900 15.03.2019
4.
und wie teuer versteigerten die von Ihnen aufgeführten Länder die Lizenzen? Wieviel verdienten die Staaten an der Lizenzversteigerung? Die Firmen sind keine Sozialämter und das Geld, das der Bund mit der Versteigerung [...]
Zitat von zensurgegner2016Tja, da fragt man sich wieso Staaten wie die USA oder China oder Corea oder oder oder, die tw bei 5G schon viel viel weiter sind es komplett anders sehen Die sagen: Nur wenn der Kunde, also der Bürger, 5G Anwendungen nutz und bezahlt, nur dann gibt es einen breit angelegten Investitionsschub Ein Industrie 5G Netz bedeutet Flickenteppich und nur isolierte Entwicklung, keine mobile Innovationsschübe Aber in Deutschland geht die Uhr anders?
und wie teuer versteigerten die von Ihnen aufgeführten Länder die Lizenzen? Wieviel verdienten die Staaten an der Lizenzversteigerung? Die Firmen sind keine Sozialämter und das Geld, das der Bund mit der Versteigerung kassiert, fehlt den Firmen dann beim Netzausbau.
lupus_major 15.03.2019
5. Was soll 5G bringen?
Es sollte erstmal 4G überall in ausreichender Bandbreite verfügbar sein. Beim Segeln letztes Jahr in Kroatien hatte ich in jeder noch so abgelegenen Bucht hervorragenden 4G Empfang und auch hohen Durchsatz. Man probiere das [...]
Es sollte erstmal 4G überall in ausreichender Bandbreite verfügbar sein. Beim Segeln letztes Jahr in Kroatien hatte ich in jeder noch so abgelegenen Bucht hervorragenden 4G Empfang und auch hohen Durchsatz. Man probiere das mal hier in Deutschland, wenn man übers Land fährt. Lächerlich, Deutschland ist wie in inzwischen vielen Bereichen einfach lächerlich.

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