Netzwelt

Merkel in Chemnitz

Wie sich rechte Gruppen über soziale Medien organisieren

"Wir rotten uns zusammen": Angela Merkels Besuch in Chemnitz wollen rechte Gruppen für Proteste nutzen. Ein Blick in soziale Medien zeigt, wie sie sich organisieren.

AFP

Demonstranten in Chemnitz

Freitag, 16.11.2018   17:54 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel besucht Chemnitz, um sich ein Bild von der Lage in der Stadt zu machen - ihre Kritiker sind nicht weit. Erste Demonstrationen haben am frühen Abend begonnen.

Wie bei den teilweise gewalttätigen Demonstrationen Ende August wurden über die sozialen Medien Versammlungen geplant und rechte Inhalte geteilt. Facebook ist dabei ein populärer Kommunikationskanal.

Wie sich rechte Gruppen in sozialen Medien mobilisieren

Noch ist unklar, was die rechte Szene in Chemnitz konkret vorhat. Um Vorfälle wie im August zu verhindern, hat die Polizei dieses Mal umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen, Straßen gesperrt und ist mit einem Großaufgebot in der Stadt präsent. Ob das reicht, wird sich zeigen, denn die Vorbereitungen im Netz laufen längst. Nach Polizeiangaben war der Zulauf zu den Demonstrationen am Freitagabend zunächst gering.

Hier sind einige Beispiele, wie die rechte Szene im Netz kommuniziert:

Für Ermittler ein großes Problem

Sowohl das Bundesamt für Verfassungsschutz als auch die Landesämter beobachten Aufrufe von Extremisten im Netz. Bei einer Anhörung vor dem parlamentarischen Kontrollgremium im Bundestag betonte der neue Bundesverfassungsschutz-Chef Thomas Haldenwang am Freitag die rasante Geschwindigkeit, mit der radikale Gruppen im Fall Chemnitz bundesweit eine Masse an Anhängern mobilisieren konnten.

Gewaltbereiten Hooligans sei es gelungen, innerhalb weniger Stunden rund tausend Personen auf die Straße zu bringen. Die anschließende Vermischung von Neonazis, Hooligans, rechtspopulistischen Zusammenschlüssen und Chemnitzer Bürgern sei ein neues Phänomen und eine Folge der Kommunikation in den sozialen Medien.

Die Mittel der Nachrichtendienste zur Überwachung rechter Gruppen im Netz sind allerdings begrenzt. Offene Kommunikation extremistischer Personen oder Gruppen kann leicht beobachtet werden, doch Aktivitäten, die etwa in geschlossenen Facebook-Chatgruppen stattfinden, entziehen sich häufig dem Blick der Behörden.

Je kleiner eine Chatgruppe ist, desto schwieriger ist es für den Verfassungsschutz, Informanten und V-Männer einzuschleusen. Ein Hacken solcher Gruppenkommunikation, zum Beispiel auf WhatsApp, ist für die deutschen Inlandsdienste technisch nicht möglich.

"Going dark" - blind werden, bezeichnete Haldenwang dieses Problem bei seinem Auftritt in Berlin. "Das müssen wir aufhalten", sagte der Verfassungsschutzchef und fordert - wie so oft - für seine Behörde deutlich mehr technische Befugnisse.

Warum Merkel nach Chemnitz fährt

ngo/rol/mav/dpa

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