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Chronologie

Die entscheidenden Tage im NSU-Prozess

Mehr als fünf Jahre dauert der NSU-Prozess gegen Beate Zschäpe und vier weitere Angeklagte. Die wichtigsten Verhandlungstage im Überblick.

AFP

Beate Zschäpe

Mittwoch, 11.07.2018   09:30 Uhr

Am 4. November 2011 nehmen sich zwei Männer in einem Wohnmobil in Eisenach das Leben - die beiden Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Ihre Gefährtin, mit der sie 1998 in Jena verschwunden waren, setzt kurz darauf in Zwickau eine Wohnung in Brand und flieht - vier Tage später stellt sich Beate Zschäpe der Polizei.

So flog im November 2011 der "Nationalsozialistische Untergrund" (NSU) auf, der laut Bundesanwaltschaft aus Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe bestand und für Sprengstoffanschläge, Raubüberfälle und zehn Morde verantwortlich sein soll. 13 Jahre lang lebten die drei Neonazis im Untergrund und bildeten, so die Ermittler, ein rechtsextremes Terrortrio.

Der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche NSU-Helfer steht nun kurz vor dem Abschluss. Was waren die entscheidenden Verhandlungstage? Der Überblick.

6. Mai 2013
Der Prozess gegen die mutmaßliche NSU-Terroristin Beate Zschäpe und die vier Mitangeklagten Ralf Wohlleben, Carsten S., Holger G. und André E. beginnt vor dem 6. Strafsenat des Münchner Oberlandesgerichts. Vorausgegangen war ein Streit um die Vergabe der Presseplätze.

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14. Mai 2013
Die Anklageschrift wird verlesen. Die Bundesanwaltschaft wirft Zschäpe die Mittäterschaft an zehn Morden, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Brandstiftung mit versuchtem Mord vor. Bei Wohlleben und Carsten S. geht es um Beihilfe zum Mord in neun Fällen. André E. ist der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie der Beihilfe zu versuchtem Mord und besonders schwerem Raub angeklagt. Holger G. wird Unterstützung einer terroristischen Vereinigung in drei Fällen vorgeworfen.

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Carsten S.

4. Juni 2013
Der Mitangeklagte Carsten S. beginnt seine Aussage. Er räumt ein, eine Waffe für den "Nationalsozialistischen Untergrund" besorgt zu haben. Später belastet er Ralf Wohlleben schwer: Dieser habe ihm den Auftrag zur Waffenbeschaffung erteilt - was Wohlleben bestreitet.

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6. Juni 2013
Holger G. räumt ein, dem NSU geholfen zu haben. Er soll den untergetauchten Neonazis 3000 Mark geliehen, seinen Reisepass und seinen Führerschein überlassen haben. Er bestreitet aber, von den Morden und Bombenanschlägen gewusst zu haben. Ihm sei nicht bewusst gewesen, dass er eine terroristische Vereinigung unterstützt habe.

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16. Juni 2013
Ein Beamter des Bundeskriminalamts sagt aus, dass Holger G. in seinen Vernehmungen Zschäpe als "gleichberechtigtes Mitglied" des NSU, als durchsetzungsstark und gewaltbereit, beschrieben habe.

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6. September 2013
Im Prozess wird deutlich, dass Ermittler die Aussagen einer Zeugin verkannt haben, die Böhnhardt und Mundlos 2005 kurz vor und nach dem sechsten NSU-Mord in Nürnberg beobachtet hat. Bei einer späteren Vernehmung will sie die beiden auch auf Bildern des Anschlags in der Kölner Keupstraße erkannt haben, bei dem am 9. Juni 2004 mehr als 20 Menschen verletzt wurden.

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Fotoreportage: Der andere Blick auf den NSU-Prozess

19. September 2013
Das Gericht lehnt Befangenheitsanträge der Verteidigung von Beate Zschäpe gegen alle fünf Richter ab.

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23. September 2013
Der Vater des NSU-Opfers Süleyman Tasköprü beschreibt, wie er seinen Sohn 2001 tödlich verletzt im Lebensmittelladen der Familie in Hamburg fand: "Ich habe ihn auf meinen Schoß genommen", sagt der 67-jährige Ali Tasköprü. "Ich habe ihn genommen und das Gesicht gestreichelt. Er wollte mir was sagen, aber er konnte nicht." Der Vater erklärt zudem, er habe die Polizei über zwei Männer informiert, die er bei seiner Ankunft vor dem Laden gesehen habe - doch die Ermittler gingen der Spur nicht nach. Die beiden Männer waren laut Aussage Deutsche.

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24. September 2013
Der Geschäftspartner des siebten Mordopfers, Theodoros Boulgarides, schildert als Zeuge, wie sehr die Ermittlungen in die falsche Richtung liefen. Die Beamten hätten gefragt, ob Boulgarides sex- oder spielsüchtig gewesen sei. Die Familie des Opfers sei völlig an dem Mord verzweifelt.

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1. Oktober 2013
Ismail Yozgat, der Vater des Mordopfers Halit Yozgat, tritt als Zeuge auf und beschreibt, wie er 2006 in Kassel seinen tödlich verletzten Sohn fand: "Ich sah zwei rote Tropfen auf dem Tisch und dachte, Halit hat wohl Farbe verschüttet." Dann habe er den Sohn liegen gesehen. Am Tag darauf appelliert dessen Mutter eindringlich an Zschäpe, zur Aufklärung beizutragen.

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19. November 2013
Brigitte Böhnhardt sagt zum ersten Mal im NSU-Prozess aus. Die Mutter des toten Uwe Böhnhardt spricht über das Leben ihres Sohnes. Sie klagt die Behörden an - und findet für die Opfer kein Wort des Bedauerns.

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18. Dezember 2013
Siegfried Mundlos sagt vor Gericht aus, er spricht über seinen toten Sohn Uwe Mundlos ausnahmslos positiv. Er poltert gegen die Ermittler und streitet mit dem Richter.

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16. Januar 2014
Der Polizist Martin A., der 2007 in Heilbronn neben seiner Kollegin Michèle Kiesewetter im Streifenwagen saß, als diese ermordet wurde, sagt im Prozess als Zeuge aus. A. erlitt damals selbst einen Kopfschuss. An die Tat, die ebenfalls dem NSU zugerechnet wird, hat er keine Erinnerung mehr.

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16. Juli 2014
Beate Zschäpe gibt an, sie habe kein Vertrauen mehr in ihre drei Pflichtverteidiger Anja Sturm, Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl. Wenige Tage später weist das Gericht ihren Antrag auf neue Anwälte ab.

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Zschäpe, Grasel

6. Juli 2015
Zschäpes Verteidigung in der Krise: Das Gericht ordnet ihr Mathias Grasel als vierten Pflichtverteidiger bei. Dieser wird gemeinsam mit dem neuen Wahlverteidiger Herrmann Borchert zu Zschäpes Vertrauensanwalt. Zschäpes sogenannte Altverteidiger Heer, Stahl und Sturm scheitern wiederholt mit Versuchen, von ihrem Mandat entbunden zu werden. Einmal zeigt Zschäpe die drei sogar an - erfolglos.

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2. Oktober 2015
Nebenklageanwalt Ralph Willms räumt ein, dass seine Mandantin Meral K., angeblich Opfer des Bombenanschlags in der Kölner Keupstraße, vermutlich gar nicht existiert. Mehr als 230 Verhandlungstage lang fiel das im Prozess nicht auf. Willms wird später wegen Betrugs angeklagt.

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Anwälte, Ankläger, Gutachter: Die wichtigsten Personen im NSU-Prozess

9. Dezember 2015
Zschäpe äußert sich über ihren Anwalt erstmals vor Gericht: Am 249. Verhandlungstag verliest Grasel eine 53-seitige Einlassung. Darin räumt Zschäpe ein, von den Banküberfällen ihrer Freunde Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt gewusst zu haben. Sie gesteht, die letzte Wohnung des Trios in Zwickau in Brand gesteckt zu haben. Aber von den Morden und Anschlägen will sie immer erst im Nachhinein erfahren haben.

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16. Dezember 2015
Auch Wohlleben bricht sein Schweigen. Er bestreitet, die Ceska-Pistole beschafft zu haben, mit der neun Menschen erschossen wurden. Carsten S. hatte ihn deswegen schwer belastet. Wohlleben wiederum belastet S. und Tino Brandt, einen langjährigen V-Mann des Thüringer Verfassungsschutzes. Vom NSU und dessen Taten will Wohlleben, ein früherer NPD-Funktionär, nichts gewusst haben. Über Zschäpe äußert er sich kaum.

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29. September 2016
Nach dreieinhalb Jahren ergreift Zschäpe zum ersten Mal persönlich das Wort - für eine kurze, nüchterne Erklärung. Sie bedauere ihr "Fehlverhalten", sagt sie, und sie verurteile, was ihre Freunde Mundlos und Böhnhardt ihren Opfern "angetan haben". Zudem distanziert sie sich nunmehr von "nationalistischem Gedankengut". Die Nebenklage zweifelt an der Aufrichtigkeit der Angeklagten.

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17./18. Januar 2017
Der psychiatrische Sachverständige Henning Saß bescheinigt Zschäpe volle Schuldfähigkeit - und macht deutlich, sie sei möglicherweise noch immer gefährlich. Er legt damit im Falle einer Verurteilung eine Sicherungsverwahrung im Anschluss an eine verbüßte Haftstrafe nahe. Der Gutachter attestiert Zschäpe eine "Tendenz zu Dominanz, Härte, Durchsetzungsfähigkeit". Da Zschäpe nicht mit Saß sprechen wollte, beruht seine Einschätzung auf Beobachtungen und Akten.

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27. April 2017
Der Bochumer Neurologe Pedro Faustmann stellt mit einem methodenkritischen Gutachten die Arbeit von Gutachter Henning Saß infrage, er hält ihm Mängel bei der Begutachtung vor. Das Saß-Gutachten entspreche nicht wissenschaftlichen Standards, so Faustmann, der von Zschäpes Altverteidigern Heer, Stahl und Sturm beauftragt wurde. Der Angegriffene weist das zurück.

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REUTERS

Joachim Bauer

3. Mai 2017
Der von Zschäpes Vertrauens-Anwälten Grasel und Borchert benannte Gutachter Joachim Bauer attestiert Zschäpe verminderte Schuldfähigkeit. Er hatte mehrere Gespräche mit ihr geführt. Sie habe im Tatzeitraum der NSU-Verbrechen an einer abhängigen Persönlichkeitsstörung gelitten, so Bauer. Später gibt er zu, die Mindestanforderungen für Gutachten nicht zu kennen. Das Gericht lehnt den Psychiater später wegen befürchteter Parteilichkeit ab. Bauer hatte in einer E-Mail an einen Journalisten im Zusammenhang mit dem Umgang mit Zschäpe von "Hexenverbrennung" gesprochen.

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25. Juli 2017
Die Bundesanwaltschaft beginnt mit den Plädoyers. Für sie hat die Beweisaufnahme ergeben, dass Zschäpe als Mittäterin bei allen Taten des NSU schuldig ist. Es gehe um die "infamsten Terroranschläge" seit den Taten der RAF.

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12. September 2017
Die Bundesanwaltschaft fordert zum Abschluss ihres Plädoyers eine lebenslange Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung für Beate Zschäpe. Bundesanwalt Herbert Diemer verlangt zudem, die besondere Schwere der Schuld festzustellen. "Die Angeklagte ist für ihr Verhalten in vollem Umfang strafrechtlich verantwortlich", sagt Diemer. Zschäpe sei ein "eiskalt kalkulierender Mensch". Auch für die anderen vier angeklagten mutmaßlichen NSU-Helfer fordert die Bundesanwaltschaft zum Teil hohe Freiheitsstrafen:

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15. November 2017
Die Nebenklage-Plädoyers beginnen. Sie ziehen sich bis in den Februar 2018. Die Nebenkläger zweifeln an der Drei-Täter-Theorie der Anklage. Es gebe mehr aktive Unterstützer und Helfer des NSU als bisher ermittelt. Mehrere Anwälte werfen Sicherheitsbehörden zudem institutionellen Rassismus vor, weil einem rechtsextremen Motiv nicht nachgegangen wurde.

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24. April 2018
Zschäpes Wahlverteidiger Hermann Borchert beginnt mit seinem Plädoyer, als erster der fünfköpfigen Verteidigung der Hauptangeklagten. Er bestreitet eine Mittäterschaft Zschäpes an Morden und Anschlägen des NSU. Gemeinsam mit seinem Kollegen Mathias Grasel fordert er maximal zehn Jahre Haft für Zschäpe wegen Brandstiftung und Beihilfe zu Raubüberfällen.

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17. Mai 2018
Wohllebens Anwälte fordern Freispruch für den ehemaligen NPD-Politiker. Dafür bemühen sie einen Hermann-Göring-Vergleich, zitieren Joseph Goebbels und Adolf Hitler. Vor allem Wolfram Nahrath nutzt den Auftritt genüsslich für seine Propaganda.

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DPA

Anja Sturm, Wolfgang Heer, Wolfgang Stahl

5. Juni 2018
Die sogenannten Altverteidiger Zschäpes, mit denen sich die Angeklagte überworfen hat, beginnen mit ihrem Plädoyer. Wolfgang Heer fordert, Zschäpe in fast allen Punkten freizusprechen: "Beate Zschäpe ist keine Terroristin. Sie ist keine Mörderin und keine Attentäterin." Strafbar gemacht habe sie sich lediglich wegen Brandstiftung und fahrlässigen Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion. Zschäpe sei sofort freizulassen.

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3. Juli 2018
Die Angeklagten sprechen im Prozess ihre letzten Worte. Beate Zschäpe sagt, rechtes Gedankengut habe für sie "gar keine Bedeutung" mehr. Sie habe erst "Stück für Stück das schreckliche Ausmaß der schrecklichen Taten" von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt erfasst. Sie spricht von "aufrichtigem Mitgefühl" und "aufrichtigem Bedauern". Dass sie sich im Gerichtssaal nicht erschüttert gezeigt habe, begründet sie mit ihrer Biografie: Sie habe schon seit ihrer Jugend eigene Gefühle unterdrückt und nicht nach außen getragen. Zschäpe bittet den Senat: "Bitte verurteilen Sie mich nicht stellvertretend für etwas, was ich weder gewollt noch getan habe."

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11. Juli 2018

Beate Zschäpe wird wegen Mordes, Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und schwerer Brandstiftung zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Oberlandesgericht München stellt die besondere Schwere der Schuld fest, verhängt aber keine Sicherungsverwahrung. Der Mitangeklagte Wohlleben erhält wegen Beihilfe zum Mord zehn Jahre, Holger G. wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung drei Jahre und André E. wegen des gleichen Vergehens zwei Jahre und sechs Monate Freiheitsstrafe. Der Haftbefehl gegen E. wird aufgehoben. Carsten S. wird zu einer Jugendstrafe von drei Jahren verurteilt, weil er zu Tatzeitpunkt noch Heranwachsender war. Zschäpes und Wohllebens Verteidiger kündigen Revision an.

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Almut Cieschinger, Mara Küpper / mit Material von dpa

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