Politik

Aufrechterhaltung des Atom-Abkommens

"Ganz zuversichtlich"

Trotz des Ausstiegs der USA soll das Atomabkommen mit Iran unbedingt erhalten bleiben. Sowohl der deutsche Außenminister Maas als auch Großbritanniens Regierungschefin May geben dem Deal noch Chancen.

DPA

Heiko Maas

Sonntag, 13.05.2018   21:02 Uhr

Kurz vor einem Spitzentreffen mit Vertretern Irans hat sich Außenminister Heiko Maas zuversichtlich über einen Verbleib der Islamischen Republik im internationalen Atomabkommen geäußert.

"Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt".

Iran brauche eine wirtschaftliche Perspektive. Die Europäer würden dem Land noch einmal deutlich machen, dass sie eine Aufrechterhaltung des Abkommens wollten, auch die anderen Vertragspartner hätten das signalisiert. "Und deshalb bin ich da ganz zuversichtlich, dass das nicht am Iran scheitern wird", sagte Maas.

Der Außenminister will sich am Dienstag in Brüssel mit seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und Iran sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini treffen.

Maas betonte die Wichtigkeit einer gemeinsamen Haltung der Europäer. Das werde in den Gesprächen über den Atomvertrag deutlich werden. "Auch Deutschland ist nicht groß genug, um sich gegenüber den Vereinigten Staaten, gegenüber Russland oder gegen China zu behaupten. Wir brauchen ein einiges Europa", so Maas.

May versichert Iran Vertragstreue der Europäer

Großbritanniens Regierungschefin Theresa May erklärte am Sonntagabend, der Deal mit Iran solle erhalten bleiben. In einem Telefonat mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani habe sie ihm versichert, dass Irans europäische Partner weiter zu dem Abkommen stünden. Rohani selbst hatte am Sonntag erklärt, wenn Irans Interessen gewahrt blieben, wolle man ebenfalls am Atomabkommen auch ohne die USA festhalten.

AFP

Theresa May

In dem Abkommen von 2015 verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Das Land versprach sich davon eine bessere wirtschaftlichen Lage. Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen.

Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte Iran, die Auflagen eingehalten zu haben. US-Präsident Donald Trump hat die Aufkündigung des Abkommens und neue Sanktionen verkündet. Das Abkommen sei im Kern schlecht und erfülle nicht seinen Zweck, eine iranische Atombombe zu verhindern.

cht/dpa/Reuters

insgesamt 23 Beiträge
Farhad 13.05.2018
1. Eine konsistente und souveräne Politik ist angesagt!
Die widersprüchlichen und schwachen Äußerungen können aktuell gar nicht gebraucht werden. Europa muss einstimmige und kalkulierte Signale bei Problemen mit den USA artikulieren und die entsprechenden Taten umsetzen. Das [...]
Die widersprüchlichen und schwachen Äußerungen können aktuell gar nicht gebraucht werden. Europa muss einstimmige und kalkulierte Signale bei Problemen mit den USA artikulieren und die entsprechenden Taten umsetzen. Das aktuelle Problem mit dem Atom-Abkommen ist nicht das größte Problem von Europa, obwohl die Konflikte mit der Trump-Administration alle zusammenhängen. Die wichtigere Front ist der Handelskonflikt mit den USA. Herr Maas mag eine souveränere und selbstbewusstere Europa konforme Politik machen. Die Sorgen von Maas vor wirtschaftlichen und insbesondere geostrategischen Schäden für die BRD und Europa müssen viel größer sein als seine Vorbehalten vor harten Hunden in der Trump-Administration. Das hört sich nun besser an, dass man nun seine Zuversichtigkeit zum Ausdruck bringt. Darauf kann man sinnvolle Dinge bauen.
hugahuga 13.05.2018
2.
"Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" Welch ein [...]
"Wir sind der Auffassung, dass nicht nur wir ein Interesse daran haben, dass dieser Atomvertrag bestehen bleibt, sondern auch der Iran", sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" Welch ein Erkenntnisgewinn dieser politischen Fehlbesetzung Maas. Das nämlich hatte Iran bereits direkt nach Verkündung des Rücktritts vom Abkommen durch Trump gnz laut - und überall nachzulesen - bekundet. Statt sich jetzt der englischen Hoffnung anzuklammern und Zuversicht in eine völlig desolate May zu setzen, hätte Maas gut daran getan, sich nicht vorlaut und völlig unqualifiziert gegenüber Russland zu äußern. Denn - dass Engländer auf die US Seite rutschen - liegt sehr wohl im Bereich des Möglichen. Dass sich aber Russland, welches im Nahen Osten eine ganz wesentliche Rolle spielt - weiterhin vom Westen sanktionieren lässt um dann letzlich mitzuhelfen, dass den USA Paroli geboten werden kann, könnte sich als fatalen Irrtum herausstellen. Herrn Maas als aussenpolitischen Laien zu bezeichnen, wäre schmeichelhaft. Getreu seiner Art - die er bereits als Justizminister unter Beweis stellen konnte - erscheint in der jetzigen Position mehr als eine überaus gefährliche Fehlbesetzung.
frickartist 13.05.2018
3. Zu schmalbrüstig
Doch,Herr Maas,Deutschland ist gross genug,nur haben Sie‘s noch nicht gemerkt.Drum sind Sie auf dem falschen Platz.Denn Sie reden Deutschland klein,da kann‘s ja nichts werden.Hier jedenfalls koennte man sich mal ein Beispiel an [...]
Doch,Herr Maas,Deutschland ist gross genug,nur haben Sie‘s noch nicht gemerkt.Drum sind Sie auf dem falschen Platz.Denn Sie reden Deutschland klein,da kann‘s ja nichts werden.Hier jedenfalls koennte man sich mal ein Beispiel an Trump nehmen und etwas mehr auf den Putz klopfen.Aber dazu braucht es einen Politiker anderer Statur,nicht so einen schmalbrüstigen wie Herrn Maas.Mir gehen die deutsche Leisetreterei und Beschwichtigen und das ganze Wohlverhalten insbesondere den Amerikanern gegenueber granatenmaessig auf den Geist,
karl-der-gaul 13.05.2018
4.
*Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen.* Aber binnen einer kurzen Zeit ist Iran frei von allen und kann weiter anreichen und soviel Atombomben bauen wie sie wollen. Ein sehr sehr guter Deal [...]
*Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen.* Aber binnen einer kurzen Zeit ist Iran frei von allen und kann weiter anreichen und soviel Atombomben bauen wie sie wollen. Ein sehr sehr guter Deal für Iran von Obama und den Europäern ausgehandelt. Ein Geschenk für die mullas.
surfaxel 13.05.2018
5. Frau May, ist das nicht die,
die alles falsch macht ? Und falsch gemacht hat? Sollte meine Meinung, von SPON durch Artikel und Kommentare geprägt, auf einmal falsch sein? Könnte Trump womöglich auch einmal etwas richtig machen? Ich bin jetzt völlig [...]
die alles falsch macht ? Und falsch gemacht hat? Sollte meine Meinung, von SPON durch Artikel und Kommentare geprägt, auf einmal falsch sein? Könnte Trump womöglich auch einmal etwas richtig machen? Ich bin jetzt völlig verwirrt...

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