Politik

Georgien

Regierungschef Kwirikaschwili erklärt Rücktritt

Wegen anhaltender Kritik an seinem Kabinett und dem wirtschaftspolitischen Kurs ist Georgiens Premierminister zurückgetreten. Ende Mai hatten Proteste eingesetzt, die sich auch gegen die Regierung richteten.

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Georgi Kwirikaschwili

Mittwoch, 13.06.2018   18:42 Uhr

Der Regierungschef der Südkaukasusrepublik Georgien, Georgi Kwirikaschwili, ist zurückgetreten. Der 50-Jährige begründete seine Entscheidung in der Hauptstadt Tiflis mit zunehmender Kritik der Kabinettsmitglieder an seinem wirtschaftspolitischen Kurs. "In den vergangenen Monaten waren grundlegende Fragen aufgekommen, bei denen unsere Positionen auseinandergingen", sagte Kwirikaschwili örtlichen Medien zufolge.

Der prowestliche Politiker von der Partei Georgischer Traum war seit Dezember 2015 Regierungschef. Er gilt als Vertrauter des einflussreichen Milliardärs Bidsina Iwanischwili. Aus informierten Kreise verlautete, dass Iwanischwili zuletzt aber unzufrieden war mit Kwirikaschwilis Linie. Bis 2013 war Iwanischwili selbst Regierungschef.

Seit Ende Mai gibt es Proteste in Georgien. Auslöser war ein Gerichtsurteil zum Mord an einem Jugendlichen, bei dem zwei Verdächtige freigesprochen worden waren. Unter dem Druck Tausender Demonstranten trat ein Staatsanwalt zurück. Die Proteste richteten sich auch gegen die Regierung, nahmen aber ab. Nach offizieller Darstellung hat der Rücktritt nichts mit den Kundgebungen zu tun.

mho/dpa

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