Politik

INF-Abrüstungsvertrag

Maas will Trump umstimmen

Könnte Donald Trump doch am INF-Vertrag festhalten? Das deutsche Außenministerium will den US-Präsidenten noch überzeugen. Nach SPIEGEL-Informationen reist deshalb ein Staatssekretär nach Washington.

AFP

Heiko Maas

Von
Samstag, 03.11.2018   08:35 Uhr

Die Bundesregierung hofft noch, dass US-Präsident Donald Trump seine Haltung zum INF-Vertrag korrigiert. Nach SPIEGEL-Informationen schickt Außenminister Heiko Maas (SPD) kommende Woche Staatssekretär Andreas Michaelis nach Washington, um auf die US-Regierung Einfluss zu nehmen.

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Die USA und die Sowjetunion hatten sich in dem Abkommen 1987 verpflichtet, alle landgestützten nuklearen Mittelstreckenwaffen zu vernichten und auf diese zu verzichten. Trump wirft Moskau vor, mit dem Marschflugkörper SSC-8 das Abkommen zu verletzen, und erklärte kürzlich, die USA würden sich daher aus dem INF-Vertrag "zurückziehen".

Seitdem senden jedoch Trumps Sicherheitsberater John Bolton, ein Hardliner, und Verteidigungsminister James Mattis widersprüchliche Signale. Mit amerikanischer Zustimmung appellierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch beim Nato-Russland-Rat an Moskau, den Vorwurf auszuräumen - ein wohl überflüssiger Appell, hätte Trump sich bereits festgelegt.

Dieser trifft Russlands Präsidenten Wladimir Putin am 11. November in Paris bei den Feierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkriegs. Will Trump das Abkommen wirklich beenden, müsste er laut INF-Vertrag eine "Stellungnahme" übergeben, in der er begründet, warum andernfalls "höchste Interessen" der USA gefährdet seien. Er könnte allerdings das Abkommen auch einseitig suspendieren, statt es zu beenden. Damit würde er sich alle Optionen offenhalten.

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insgesamt 55 Beiträge
drent 03.11.2018
1. Maas will Trump umstimmen
und schickt Einen aus der zweiten Reihe nach USA. In welchem Vorzimmer der abgestellt wird, entscheidet wahrscheinlich der Portier.
und schickt Einen aus der zweiten Reihe nach USA. In welchem Vorzimmer der abgestellt wird, entscheidet wahrscheinlich der Portier.
dirkcoe 03.11.2018
2. Es ist immer einen Versuch wert
das Gespräch zu suchen. Da Trump aber vermutlich keinen vernünftigen Argumenten zugänglich ist, sehe ich nur geringe Chancen auf Erfolg.
das Gespräch zu suchen. Da Trump aber vermutlich keinen vernünftigen Argumenten zugänglich ist, sehe ich nur geringe Chancen auf Erfolg.
jjcamera 03.11.2018
3. Immer für eine Überraschung gut
Bei Trump heißt es: was kümmert mich mein Gerede von gestern? Nach der Midterm-Election ist sowieso alles anders. Kann gut sein, dass Trump nach Teheran fährt und mit den Leuten einen Deal macht.
Bei Trump heißt es: was kümmert mich mein Gerede von gestern? Nach der Midterm-Election ist sowieso alles anders. Kann gut sein, dass Trump nach Teheran fährt und mit den Leuten einen Deal macht.
123rumpel123 03.11.2018
4. diplomatische Glanzleistungen der Vergangenheit
Merkel, Steinmeier & Co. haben das Verhältnis zur Trump-Administration selber versaut mit ihren undiplomatischen Attacken, nun muss man wohl damit leben, dass da nur noch die "Arbeitsebene" vorgelassen wird. [...]
Zitat von dirkcoedas Gespräch zu suchen. Da Trump aber vermutlich keinen vernünftigen Argumenten zugänglich ist, sehe ich nur geringe Chancen auf Erfolg.
Merkel, Steinmeier & Co. haben das Verhältnis zur Trump-Administration selber versaut mit ihren undiplomatischen Attacken, nun muss man wohl damit leben, dass da nur noch die "Arbeitsebene" vorgelassen wird. Oder ist dem Herrn Maas das Anliegen nicht so wichtig, dass er nicht selber vorsprechen möchte?
sibbi78 03.11.2018
5. Wow!
"Maas will Trump umstimmen"! Hahaha - einfach nur köstlich, dieser Gag...
"Maas will Trump umstimmen"! Hahaha - einfach nur köstlich, dieser Gag...

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