Politik

Nach Treffen in Brüssel

Iran hält Rettung des Atomabkommens für möglich

Optimismus in Brüssel: Dort haben die Außenminister Irans, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands beraten, wie es nach dem Bruch des Atomabkommens durch die USA weitergehen kann.

REUTERS

EU-Außenberauftragte Federica Mogherini, Mohamed Dschawad Zarif, Jean-Yves Le Drian, Heiko Maas, Boris Johnson

Dienstag, 15.05.2018   22:47 Uhr

Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Zarif hat sich nach Spitzengesprächen in Brüssel optimistisch gezeigt, dass das internationale Atomabkommen mit seinem Land trotz des Rückzugs der USA Bestand haben kann.

"Ich glaube, wir sind auf dem richtigen Weg", sagte Zarif nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Viel werde nun davon abhängen, was in den nächsten Wochen erreicht werden könne. Das Treffen sei aber ein guter Start gewesen.

Nach dem einseitigen Ausstieg der USA fordert Iran von den Europäern innerhalb von wenigen Wochen Garantien für den Erhalt der wirtschaftlichen Vorteile. Dabei geht es dem Land vor allem darum, weiterhin von Sanktionserleichterungen zu profitieren. Diese hatte Iran im Gegenzug für den Verzicht auf die Fortführung seines militärischen Atomprogrammes versprochen bekommen.

lie/dpa

insgesamt 6 Beiträge
David Dennison 15.05.2018
1. Die einzige Gesamtlösung ist ein Deal mit Trump
Die schwachen und komplett unfähigen EU-Politiker, inklusive der deutschen Bundeskanzlerin haben keinerlei Rezepte, um angemessen auf Trumps Politik zu antworten. Seit 1.5 Jahren regiert das Prinzip Hoffnung, dass in 2.5 oder [...]
Die schwachen und komplett unfähigen EU-Politiker, inklusive der deutschen Bundeskanzlerin haben keinerlei Rezepte, um angemessen auf Trumps Politik zu antworten. Seit 1.5 Jahren regiert das Prinzip Hoffnung, dass in 2.5 oder spätestens 6.5 Jahren, alles vorbei sei. Warum macht man keine Deals, die für beide Seiten Vorteile bringen? Zum Beispiel: Grosse, deutsche Firmen ziehen sich aus dem Iran-Geschäft sofort zurück, kleine und mittelständische Unternehmen können bereits bestehende Aufträge noch abwickeln. Ausserdem gibt es eine Ausnahme von Strafzöllen. Im Gegenzug, erhöht Deutschland die Militärausgaben auf die festgelegten 2%, und die neue Ausrüstung wird dann bei US-Firmen eingekauft, anstatt sie teuer (und fehlerhaft) selbst zu produzieren. Damit ist allen geholfen. Diejenigen in Opposition zu höheren Verteidigungsausgaben sollten sich fragen, inwiefern die Bundeswehr in der Lage wäre, das Land im Ernstfall zu verteidigen. Da reichen keine ADAC-Hubschrauber und auch keine Soldaten, die mit Besenstielen herumlaufen und laut "PENG" rufen
te36 16.05.2018
2. Naja
Kann der Boris Johnson einfach bloss nicht optimistisch gucken oder hat der einfach bloss Durchblick ? Ich bin auch sehr zuversichtlich. Das Trump den nahen Osten und die Weltwirtschaft gegen die Wand fahren wird. Selbst wenn [...]
Kann der Boris Johnson einfach bloss nicht optimistisch gucken oder hat der einfach bloss Durchblick ? Ich bin auch sehr zuversichtlich. Das Trump den nahen Osten und die Weltwirtschaft gegen die Wand fahren wird. Selbst wenn Trumpomatie bloss als Veriation von Diploamtie mit er Brechstange gemeint ist, wird das doch bloss Russland und China helfen.
hansriedl 16.05.2018
3. Weiß Donald Trump, was er in Gang setzt?
Der US-Präsident sucht mit dem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen den kurzfristigen Vorteil und verzockt die amerikanische Hegemonie Ohne wirkliche Beweise dafür, dass der Iran das Atomabkommen verletzt hat, ist US-Präsident [...]
Der US-Präsident sucht mit dem Ausstieg aus dem Iran-Abkommen den kurzfristigen Vorteil und verzockt die amerikanische Hegemonie Ohne wirkliche Beweise dafür, dass der Iran das Atomabkommen verletzt hat, ist US-Präsident Donald Trump den lange angekündigten Schritt gegangen. Er lässt die USA aus dem Abkommen aussteigen und kündigt die Verhängung neuer, schwerer Sanktionen an. Damit lenkt Trump auf den Kurs von Israel und die mit dem Iran konkurrierende Regionalmacht ein. Es geht wohl nicht wirklich darum, dass der Iran in nächster Zeit Atomwaffen herstellen könnte, sondern das Land soll als regionaler Machtfaktor ausgeschaltet werden. Aus der Mitverantwortung, antiamerikanische Extremisten gestärkt zu haben, scheinen die US-Regierungen nichts gelernt zu haben, der Fehler wurde in Afghanistan, im Irak und jetzt in Syrien wiederholt, während man an repressiven System wie Saudi-Arabien festhält. Im Iran wurden die USA mitsamt Israel zu Repräsentanten des Bösen, umgekehrt wurde der Iran, vor allem nach der Geiselkrise und der gescheiterten militärischen Befreiung zum bösen Staat, schließlich zum Teil der "Achse des Bösen".
alfredov 16.05.2018
4. Iran hält Rettung des Atomabkommens für möglich
Ich nicht. Das Abkommen ist meiner Meinung nach verloren. Die Europäer sind sich doch garnicht einig. Es läuft jeder gegen den anderen. Jetzt, noch werden Pläne geschmiedet wie man das Ding noch drehen könnte, aber spätestens [...]
Ich nicht. Das Abkommen ist meiner Meinung nach verloren. Die Europäer sind sich doch garnicht einig. Es läuft jeder gegen den anderen. Jetzt, noch werden Pläne geschmiedet wie man das Ding noch drehen könnte, aber spätestens wenn es um Geld geht dann knicken alle ein. So war es schon immer und so wirds auch in Zukunft sein. Solange auf europäischem Boden keine Einigkeit vorhanden ist, solange in Europa jeder für sich spricht und alle nicht mit einer einzigen, überzeugenden Stimme, solange wird sich in dem unentschlossenen Europa nicht viel bewegen. Und das geht schon seit Jahren so und so wirds vorerst auch bleiben.
ksail 16.05.2018
5. @David Dennison
Ich weiß nicht, ob Du es merkst, aber von der TENDENZ geht es eher international in die Richtung, dass Trump sein Land isoliert und ins Abseits stellt. Keine gute Strategie, sich gerade jetzt ins Fahrwasser der USA zu begeben. [...]
Ich weiß nicht, ob Du es merkst, aber von der TENDENZ geht es eher international in die Richtung, dass Trump sein Land isoliert und ins Abseits stellt. Keine gute Strategie, sich gerade jetzt ins Fahrwasser der USA zu begeben. Im Übrigen: Die Zeiten der überlegenen Militärtechnologie der USA sind vorbei, Stichwort F-35. Und zur Bundeswehr: Die muss man halt anders führen als das Landratsamt Heidekreis, dann funktioniert das auch. An der deutschen Wirtschaft liegts sicher nicht, das zeigen andere Großprojekte

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