Politik

EU-Kommissionschef

Juncker will Zeitumstellung 2019 abschaffen

Schon im kommenden Jahr soll die Zeitumstellung in der Europäischen Union Geschichte sein. Laut Kommissionschef Juncker soll im März zum letzten Mal verpflichtend umgestellt werden.

AFP

Jean-Claude Juncker

Mittwoch, 12.09.2018   11:09 Uhr

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat die Abschaffung der Zeitumstellung für das kommende Jahr angekündigt. Die Europäer würden nicht zufrieden sein, wenn aufgrund europäischer Regulierungen weiterhin zwei Mal im Jahr die Zeit umgestellt würde, sagte Juncker in seiner Rede zur Lage der Union in Straßburg. Die Entscheidung, ob sie die Sommer- oder die Winterzeit behalten wollen, sollen die Mitgliedstaaten demnach selbst treffen.

Die Kommission veröffentlichte derweil einen konkreten Vorschlag, wie die Abschaffung der Zeitumstellung funktionieren soll. Demnach würden am 31. März 2019 das letzte Mal die Uhren in den EU-Staaten verpflichtend umgestellt. Beim nächsten Termin, dem 27. Oktober 2019, wäre die Zeitumstellung für die Mitgliedstaaten freiwillig. Danach soll es keine weiteren Umstellungen zwischen Sommer- und Winterzeit geben.

"Ich erwarte, dass das Parlament und der Rat (der Mitgliedstaaten) dies ebenso sehen und dafür sorgen, dass regionale, binnenmarktkonforme Lösungen gefunden werden", sagte Juncker weiter.

Das Europaparlament hatte im Februar von der Kommission eine Überprüfung der Zeitumstellung gefordert. Bei einer nicht repräsentativen Onlinebefragung im Juli sprachen sich 84 Prozent der rund 4,6 Millionen Teilnehmer gegen die Zeitumstellung aus. Auf ein besonders hohes Interesses stieß die Befragung in Deutschland. 3,79 Prozent der Bundesbürger nahmen teil.

EU-Staaten sollten weniger oft einstimmig entscheiden

Auch zur Handlungsfähigkeit der EU äußerte sich Juncker. Bestimmte Entscheidungen sollen künftig nicht mehr einstimmig getroffen werden müssen. Im Bereich der Außenpolitik und bei bestimmten Steuerfragen sollten die EU-Staaten künftig stattdessen mit qualifizierter Mehrheit entscheiden, sagte Juncker.

Bislang gilt in einigen Politikfeldern - etwa bei der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik oder beim Thema Steuern - die Einstimmigkeit. Deshalb kommt es immer wieder vor, dass die EU sich wegen der Blockade einzelner Staaten international nicht positionieren kann oder einzelne Gesetzesvorschläge Monate und Jahre nicht beschlossen werden. Bei Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit müssen mindestens 16 Länder, die mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, zustimmen.

Juncker sagte, die Möglichkeit, Abstimmungen mit qualifizierter Mehrheit auf weitere Politikbereiche auszuweiten, liege im Vertrag von Lissabon. Dies sei sozusagen das "Dornröschen des Vertrags".

cte/dpa/AFP

insgesamt 224 Beiträge
hasselblad 12.09.2018
1.
Ach ja, es gab ja dieses überwältigende Votum von noch nicht einmal 1% der EU-Bürger, 3/4 davon aus Deutschland. Bei solch eindeutigen Mehrheiten muss die Politik natürlich reagieren. So ein Blödsinn, meine Augen tun schon [...]
Ach ja, es gab ja dieses überwältigende Votum von noch nicht einmal 1% der EU-Bürger, 3/4 davon aus Deutschland. Bei solch eindeutigen Mehrheiten muss die Politik natürlich reagieren. So ein Blödsinn, meine Augen tun schon wieder weh vom Verdrehen. Aber ein Gutes hat es: wenn das die Qualität der brennenden Probleme in Europa ist, die zwingend gelöst werden müssen, dann geht es allen Menschen in der EU ganz fantastisch, ich möchte zukünftig keine Heulsusereien über Migration, Rente, Umwelt und Wirtschaft mehr hören, wer sich mit etwas derart Trivialem so intensiv auseinandersetzen kann muss ansonsten ein goldenes Leben haben.
Ein_denkender_Querulant 12.09.2018
2. Es wird mehr Selbstmorde geben!
Defacto bedeutet eine feste Umstellung auf die Sommerzeit, dass wir alle kollektiv eine Stunde früher aufstehen müssen. Das heißt, im Winter wird es mitten in der Nacht sein, wenn man zur Sommerzeit aufwachen soll. Es gibt [...]
Defacto bedeutet eine feste Umstellung auf die Sommerzeit, dass wir alle kollektiv eine Stunde früher aufstehen müssen. Das heißt, im Winter wird es mitten in der Nacht sein, wenn man zur Sommerzeit aufwachen soll. Es gibt genug Menschen, die damit ein massives Problem haben, geschätzt 10% der Bevölkerung. Etwas Linderung schaffen Tagenlichtwecker, die eine Stunde vor dem Klingeln das Schlafzimmer mit Tageslicht fluten. Die bisherige Sommerzeit war unproblematisch bis hilfreich, die neue Regelung wird für jenen Teil der Bevölkerung, deren natürlicher Biorhythmus etwas später liegt zu eine massiven Qual. Viele Schüler und Studenten werden nicht in den ersten dunklen Unterrichtsstunden mehr lernen können, Angestellte werden ineffektiver, Depressionen werden zu nehmen und die Selbstmordrate steigen. Wenn überhaupt sollte die Winterzeit ganzjährig gelten, dann kann jeder im Sommer freiwillig eher aufstehen. Alles andere ist eine Katastrophe.
K. Larname 12.09.2018
3.
Anlässlich dieses Artikels habe ich kurz meine Glaskugel befragt. Ich hatte schon damit gerechnet... Im Sommer 2019 wird sich eine Mehrheit für einen abschließenden Unsinn aussprechen: Beibehalten der Sommerzeit. Nun gut, [...]
Anlässlich dieses Artikels habe ich kurz meine Glaskugel befragt. Ich hatte schon damit gerechnet... Im Sommer 2019 wird sich eine Mehrheit für einen abschließenden Unsinn aussprechen: Beibehalten der Sommerzeit. Nun gut, Hauptsache der Unsinn endet, dann halt mit einem abschließenden Unsinn :-)
awo 12.09.2018
4. Zeitzonen-Chaos?
Im Prinzip eine gute Sache. Aber man kann nur hoffen, dass sich die Mitgliedsländer zumindest auf Blöcke einigen, die die gleiche Zeit verwenden. Ansonsten gäbe das ja ein ganz schönes Chaos...
Im Prinzip eine gute Sache. Aber man kann nur hoffen, dass sich die Mitgliedsländer zumindest auf Blöcke einigen, die die gleiche Zeit verwenden. Ansonsten gäbe das ja ein ganz schönes Chaos...
pauleschnueter 12.09.2018
5. Wieso bleiben wir nicht bei der Winterzeit?
Aber ist das nicht genau falsch herum? Ich dachte gerade die Winterzeit ist die historisch "richtige" Zeit? Mir ist schon klar. dass es praktisch egal ist. Wenn wir nur auf Sommerzeit umstellen und es dann so lassen, [...]
Aber ist das nicht genau falsch herum? Ich dachte gerade die Winterzeit ist die historisch "richtige" Zeit? Mir ist schon klar. dass es praktisch egal ist. Wenn wir nur auf Sommerzeit umstellen und es dann so lassen, dann haben wir alle auf ewig eine Stunde verloren!

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