Politik

Sieben Monate nach der Wahl

Neue Regierungskoalition in den Niederlanden steht

Vier Parteien haben sich in den Niederlanden auf eine Koalition geeinigt. Die neue Regierung von Ministerpräsident Mark Rutte wird eine Mehrheit von nur einer Stimme haben.

DPA

Mark Rutte

Montag, 09.10.2017   14:34 Uhr

Es ist die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Niederlande: Fast sieben Monate nach der Parlamentswahl steht nun eine neue Regierungskoalition. Die Vertreter von zwei liberalen und zwei christlichen Parteien haben sich auf den Koalitionsvertrag geeinigt.

Ministerpräsident Mark Rutte von der rechtsliberalen VVD wird erwartungsgemäß auch die neue Regierung führen. Es wird seine dritte Amtsperiode. Seine Partner sind die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 sowie die kleine Christenunie.

Die Viererkoalition würde im Parlament über nur eine Stimme Mehrheit verfügen. Ruttes bisheriger Koalitionspartner, die sozialdemokratische Partij van de Arbeid, hatte nach herben Verlusten bei der Wahl am 15. März beschlossen, in die Opposition zu gehen.

Dem Koalitionsabkommen müssen nun die Fraktionen zustimmen. Dann erhält Rutte vom Parlament den Auftrag zur Regierungsbildung. Es wird erwartet, dass er seine neue Regierungsmannschaft in der Woche vom 23. Oktober präsentieren wird.

aev/dpa

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