Politik

Nach Sondierungen mit CDU

Schulz rechnet mit europäischem Finanzminister

Nach den Sondierungen ist sich SPD-Chef Martin Schulz sicher: Das Amt eines EU-Finanzministers wird kommen. Für sich schließt er einen Posten in einem Kabinett Merkel nicht mehr aus.

DPA

Martin Schulz

Freitag, 12.01.2018   20:51 Uhr

Martin Schulz hat die Vereinbarungen der Sondierer von SPD, CDU und CSU im Hinblick auf Europa als einen großen Wurf gewertet: Wenn das durchgesetzt werde, führe das zu einer Erneuerung Europas, sagte er bei der Aufzeichnung der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Schulz". Dann werde Deutschland das führende Land Europas.

"Das Papier ist eine europapolitische Trendwende", sagte Schulz. Und er kündigte an: "Der europäische Finanzminister wird kommen." Offen sei, ob dieser ein Mitglied der EU-Kommission werde oder einer, der aus einer nationalen Regierung komme.

Im Dezember hatte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seinen Plan von einer künftigen EU vorgestellt. Darin skizzierte er einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone. So soll nach dem Willen der Behörde etwa bis Mitte 2019 der Aufbau eines Europäischen Währungsfonds und der Posten eines Europäischen Wirtschafts- und Finanzministers beschlossen werden.

Auch der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hatte eine starke Persönlichkeit gefordert, die über die Finanzen im Euroraum gebieten soll (mehr zu den Vor- und Nachteilen lesen Sie hier).´

Kabinettsposten für Schulz?

In Bezug auf seine eigene Person schließt Schulz nicht mehr aus, bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Kabinettsposten zu übernehmen. Auf die Frage, ob seine Aussage noch stimme, dass er nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eintreten werde, sagte Schulz: "Frau Merkel hat auch mal sehr eindeutig gesagt, die SPD ist auf lange Zeit nicht regierungsfähig." Über die Besetzung von Kabinettsposten werde aber erst entschieden, wenn die SPD-Mitglieder einer großen Koalition zugestimmt hätten.

Schulz hatte wenige Tage nach der Bundestagswahl gesagt: "In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten." Damals hatte er aber auch eine große Koalition ausgeschlossen, über die jetzt verhandelt werden soll. Der frühere EU-Parlamentspräsident wird für das Amt des Außenministers gehandelt, das derzeit Sigmar Gabriel inne hat.

mho/Reuters/dpa

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