Politik

Britisches Parlament

Misstrauensantrag gegen May ist gescheitert

Theresa May kann - irgendwie - weitermachen. Einen Tag nach ihrer Brexit-Niederlage überstand die britische Premierministerin ein Misstrauensvotum im Parlament äußerst knapp, mit nur 19 Stimmen Unterschied.

Foto: REUTERS
Mittwoch, 16.01.2019   20:16 Uhr

"Um Gottes Willen, Premierministerin, würden Sie bitte einfach gehen?": Theresa May musste sich im britischen Parlament wieder einiges anhören, bevor die Abgeordneten über den Misstrauensantrag abstimmten, den Oppositionsführer Jeremy Corbyn initiiert hatte.

Die Abstimmung an diesem Mittwochabend gewann May, wenn auch knapp. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten sprach der Premierministerin und ihrem Kabinett das Vertrauen aus.

Unmittelbar nach der Abstimmung am Mittwochabend sagte May im Unterhaus: "Wir werden weiterhin daran arbeiten, den Brexit zu liefern. Ich glaube, dass alle Abgeordneten sich verpflichtet fühlen, die EU zu verlassen. Wir müssen einen Weg finden, der Rückhalt in diesem Parlament hat."

May will nächste Woche Plan B vorlegen

Am Montag will May einen Plan B vorlegen, um einen harten EU-Austritt doch noch zu verhindern. Wenn ein "No Deal"-Austritt ohne Abkommen vermieden werden soll, muss es innerhalb weniger Wochen eine Einigung mit der Europäischen Union geben. Am 29. März will Großbritannien die EU verlassen.

Die Debatte vor dem Misstrauensantrag war am Mittwochabend im Parlament gewohnt scharf geführt worden. Jeremy Corbyn forderte Neuwahlen. Die heftige Niederlage bei der Abstimmung über den Brexit-Deal am Dienstagabend habe gezeigt, dass die Regierung nicht in der Lage sei, weiterzumachen. Die "Zombie-Regierung", deren "Frankenstein-Deal" nun offiziell tot sei, solle den Weg frei machen, sagte der Labour-Politiker.

May hatte gekontert, eine Neuwahl sei "das Schlechteste, was wir machen können". Sie würde die Spaltung im Land vertiefen, Chaos und Stillstand bringen.

Noch im Lauf des Abends will May nun andere Parteichefs treffen, um einen Weg aus der Sackgasse zu finden, in die sie sich durch ihre bisherige Politik des Alleingangs manövriert hat.

dop/dpa

insgesamt 108 Beiträge
_derhenne 16.01.2019
1.
Diesem Parlament ist nicht zu helfen. Ich glaube die denken wirklich, dass die EU neue Zugeständnisse macht. Ich hoffe sie irren.
Diesem Parlament ist nicht zu helfen. Ich glaube die denken wirklich, dass die EU neue Zugeständnisse macht. Ich hoffe sie irren.
qwertreiber 16.01.2019
2. Keine Konzessionen seitens EU bitte - Brexit-Konditionen stehen
Die Regeln und Bedingungen sind klar formuliert. Bitte im Sinne der Mehrheit der EU-Büger diese nicht verändern.
Die Regeln und Bedingungen sind klar formuliert. Bitte im Sinne der Mehrheit der EU-Büger diese nicht verändern.
Atheist_Crusader 16.01.2019
3.
Ist doch nicht überraschend. Die Frau muss so lange bleiben bis man ihr den Brexit und seine Folgen 100% in die Schuhe schieben kann. Erst dann darf sie abtreten. Aber mal nebenbei: Wurde nicht erst vor 1-2 Monaten schonmal [...]
Ist doch nicht überraschend. Die Frau muss so lange bleiben bis man ihr den Brexit und seine Folgen 100% in die Schuhe schieben kann. Erst dann darf sie abtreten. Aber mal nebenbei: Wurde nicht erst vor 1-2 Monaten schonmal ein Misstrauensvotum abgehalten? Sind da nicht normalerweise gewisse zeitliche Abstände vorgeschrieben?
lujowa 16.01.2019
4. Alles inszeniert? - Very Well Great Britain
Hat sich jemand vielleicht schon mal überlegt, ob das, was uns unsere lieben Noch-EU-Mitglieder da vorführen, vielleicht alles inszeniert ist, um einen besten EXIT-DEAL zu bekommen? EU, lass dich nicht verarschen, überleg mal - [...]
Hat sich jemand vielleicht schon mal überlegt, ob das, was uns unsere lieben Noch-EU-Mitglieder da vorführen, vielleicht alles inszeniert ist, um einen besten EXIT-DEAL zu bekommen? EU, lass dich nicht verarschen, überleg mal - erst verloren und nun gewonnen?! Klingelt es da nicht?
henne.k 16.01.2019
5. Was ein Chaos auf der Insel!
Da kann man irgendwie trotz der Pfeifen, die wir auf politischem Parkett durchfüttern, froh sein, dass die wenigstens nicht derart kreativ und einfallsreich sind wie ihr britisches Pendant. Was ein Chaos! Die gute Theresa [...]
Da kann man irgendwie trotz der Pfeifen, die wir auf politischem Parkett durchfüttern, froh sein, dass die wenigstens nicht derart kreativ und einfallsreich sind wie ihr britisches Pendant. Was ein Chaos! Die gute Theresa schnallt nicht, dass sie völlig untauglich ist. Der politische Gegner hat aber mit Corbyn auch nichts Vernünftiges anzubieten und das Volk scheint gleichfalls so uneins, dass die so schnell keinen gemeinsamen Nenner finden werden. May weg und Neuanfang sowie neues Referendum wären die sinnvollsten Schritte gewesen, die man aus der Affäre Brexit hätte ziehen können. Da denkt jeder erst mal nur an sich. Wie bei uns also. Zumindest dahingehend kann man beruhigt aufatmen. Oder mit dem Kopf schütteln, bis der Arzt kommt.

Verwandte Themen

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP