Politik

Martin Schulz vor SPD-Parteitag

"Morgen wird gezofft"

Die Genossen beraten ab Donnerstag über den Kurs der SPD. Parteichef Martin Schulz erwartet kontroverse Debatten. Sein 100-Prozent-Ergebnis beim letzten Mal sei auch für ihn "eine Last" gewesen.

DPA

Martin Schulz

Mittwoch, 06.12.2017   21:28 Uhr

Martin Schulz rechnet auf dem am Donnerstag beginnenden Parteitag mit einer harten Auseinandersetzung über den Kurs der Sozialdemokraten bei der Regierungssuche. "Morgen wird gestritten, morgen wird gezofft, da bin ich sicher", sagte der SPD-Chef in Berlin.

Die SPD sei aber bereit, an einer Lösung mitzuarbeiten und Deutschland eine stabile Regierungsform zu geben, um die großen Herausforderungen vor allem in Europa zu bewältigen.

Schulz kritisierte scharf die FDP, die aus den Verhandlungen mit Union und Grünen zur Bildung einer Jamaika-Koalition ausgestiegen war. "Die Jamaika-Koalition ist gescheitert wegen der kühlen, kalten Machtstrategie von Christian Lindner", sagte er. Die FDP habe nach dem Motto gehandelt, erst die Partei, dann das Land: "So sind wir nicht."

SPD soll zu alten Tugenden zurückkehren

Der SPD-Vorsitzende rief seine Partei - in der es erhebliche Vorbehalte gegen eine mögliche GroKo-Neuauflage gibt, aber auch Befürworter - auf, das Votum des Parteitags mitzutragen. Die SPD müsse zu den alten Tugenden ihrer Gründungsväter zurückkehren, dass eine einmal getroffene Entscheidung dann gemeinsam vertreten werde.

Bei der groß angekündigten Erneuerung der Sozialdemokraten setzt Schulz unter anderem auf den designierten Generalsekretär Lars Klingbeil. (Lesen Sie hier ein Porträt). Schulz betonte, es gebe keinen Automatismus für eine neue GroKo. Die SPD halte auch die Optionen Duldung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen gleichwertig offen.

Zu seiner eigenen Wiederwahl sagte Schulz, sein 100-Prozent-Ergebnis vom März sei für ihn auch eine Last. Gibt der Parteitag grünes Licht, will Schulz bereits kommende Woche Gespräche mit der Unionsspitze führen. An Merkels Adresse sagte er: "Mit mir wird es nicht einfach!"

dop/dpa

insgesamt 38 Beiträge
luny 06.12.2017
1. Tugenden
Guten Abend, in der Meldung steht: "Die SPD müsse zu den alten Tugenden ihrer Gründungsväter zurückkehren, dass eine einmal getroffene Entscheidung dann gemeinsam vertreten werde." Das sehe ich komplett [...]
Guten Abend, in der Meldung steht: "Die SPD müsse zu den alten Tugenden ihrer Gründungsväter zurückkehren, dass eine einmal getroffene Entscheidung dann gemeinsam vertreten werde." Das sehe ich komplett anders. Die SPD sollte erst einmal wieder die Interessen ihres Klientels vertreten, also das der Arbeitnehmer. Eine einmal getroffene Entscheidung gegen die Arbeitnehmer wie bei Hartz IV muß eben KORRIGIERT werden. Solange das nicht passiert, hat die SPD-Spitze die Zeichen der Zeit nicht erkannt und muß sich über Wahlergebnisse von 20% MINUS X nicht wundern. LUNY
einwerfer 06.12.2017
2. Cerebraler flatus !
"Die SPD sei aber bereit, an einer Lösung mitzuarbeiten und Deutschland eine stabile Regierungsform zu geben, um die großen Herausforderungen vor allem in Europa zu bewältigen." Wenn ich mich richtig erinnere, [...]
"Die SPD sei aber bereit, an einer Lösung mitzuarbeiten und Deutschland eine stabile Regierungsform zu geben, um die großen Herausforderungen vor allem in Europa zu bewältigen." Wenn ich mich richtig erinnere, hatten wir: 1998-2005 Kabinett Schröder I + II (Rot-grün) 2005-2009 Kabinett Merkel I (GroKo) 2013-2017 Kabinett Merkel III (GroKo) d.h. von 19 Jahren hat die SPD 15 Jahre (mit)regiert. Und hat dabei 'große Herausforderungen' hinterlassen ? Martin Schulz war von 1994 - 2017 im Europaparlament und hat dort in verschiedenen Funktionen mit den Konservativen gekungelt, u.a. damit er mit den Stimmen der EVP 2012 zum Parlamentspräsidenten gewählt wurde. Große Herausforderungen, die (erst) jetzt angegangen werden sollen ? M.E. versucht da jemand, den Bürgern reichlich Sand in die Augen zu streuen und sie auf die große Koalition einzustimmen.
Braveheart Jr. 06.12.2017
3. Warum sagt Schulz nicht einfach ...
... so was wie: "Die SPD hat die letzte GroKo mitgetragen, und ist dafür abgewatscht worden. WIR HABEN VERSTANDEN! Wenn ein Herr Lindner lieber Machtspielchen inszeniert statt staatstragende Verantwortung zu zeigen, dann [...]
... so was wie: "Die SPD hat die letzte GroKo mitgetragen, und ist dafür abgewatscht worden. WIR HABEN VERSTANDEN! Wenn ein Herr Lindner lieber Machtspielchen inszeniert statt staatstragende Verantwortung zu zeigen, dann werden wir seinen Kurs nicht unterstützen indem wir uns zum Affen machen. Das entspricht weder dem Wählerauftrag noch dem Wunsch weiter Teile unserer Partei (immerhin sind lt. SPIEGEL-Umfrage doppelt so viele SPD-Anhänger gegen GroKo als dafür sind). Der Ball liegt immer noch bei der FDP - und bei der CDU, solange Frau Merkel nicht erklärt, daß sie sich außerstande sieht eine Regierung zu bilden. Für die Sozialdemokraten vertrete ich frei nach Frau May den Standpunkt: "Opposition ist Opposition. Das sage ich klipp und klar!".
Grummelchen321 06.12.2017
4. Dann
wollen wir mal hoffen das die delegierten nicht wieder auf die Neoliberalen des Seeheimer Kreises hereinfallen.Vor allem das die Günstlings und Vetternwirtschaft mit einer Absetzung der oberen Ebenen des Bundesvorstandes beendet [...]
wollen wir mal hoffen das die delegierten nicht wieder auf die Neoliberalen des Seeheimer Kreises hereinfallen.Vor allem das die Günstlings und Vetternwirtschaft mit einer Absetzung der oberen Ebenen des Bundesvorstandes beendet wird.Was bekommt eigentlich einer im Vorstand so Monatlich.Das müsste man dann bei einem Bundestagsmandat ja noch auf die Diät drauf rechnen. Wenn das einiges Zusammenkommt kann man verstehen warum die alle an den Posten kleben.Doppelt verdienen halt. Kein wunder das die alle Abheben.Schneller kann man nicht zum Millionär bei wenig Arbeit und keiner Verantwortung kommen.Schuld sind ja immer die anderen.
mike48 06.12.2017
5. Steigbügelhalter
Die SPD hat bei bzw. durch die GroKo starke Verluste erlitten. Sollte es nochmals zu einer GroKo kommen wird die SPD bei der Wahl 2021 keine Volkspartei mehr sein. Steigbügelhalter für Merkel wird sich nicht auszahlen, [...]
Die SPD hat bei bzw. durch die GroKo starke Verluste erlitten. Sollte es nochmals zu einer GroKo kommen wird die SPD bei der Wahl 2021 keine Volkspartei mehr sein. Steigbügelhalter für Merkel wird sich nicht auszahlen, Deutschland und Europa wird auch mit einer Minderheitsregierung nicht untergehen.

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