Politik

Schulz-Verzicht

Mit diesem Amt spielt man nicht

Der Rückzug von Martin Schulz ist richtig, die Personalie war nicht vermittelbar. Und Sigmar Gabriel kämpft um das Amt des Außenministers. Es wäre sicher kein Schaden, wenn er es behält.

REUTERS

Gabriel und Schulz (l./Archivbild)

Ein Kommentar von
Freitag, 09.02.2018   17:22 Uhr

In einer Welt, in der Donald Trump durchregiert, in der Ost-Asien oder der Nahe Osten vielleicht bald in Flammen aufgehen könnten, braucht Deutschland rasch eine stabile Regierung. Und Deutschland braucht einen Außenminister. Alle, die nun Häme und billige Kritik über der Großen Koalition, über Martin Schulz oder über Sigmar Gabriel ausgießen, haben den Ernst der Lage nicht erkannt.

Es ist fatal, wie Deutschland sich seit Monaten um sich selbst dreht, wichtige Zeit geht verloren. An internationalen Entscheidungsprozessen ist das Land kaum mehr beteiligt, weil die, die zu Konferenzen oder in Gremien entsandt werden, praktisch keine Prokura aus Berlin mehr haben. Die deutschen Botschaften bekommen keine klare Ansagen, wurschteln im politischen Niemandsland vor sich hin. Der deutsche Außenminister wird seit Wochen im Ausland von seinen Kollegen nur noch als "lahme Ente" ohne Einfluss gesehen. Ob man sich mit ihm trifft oder nicht, ist praktisch egal.

Das muss endlich ein Ende haben. Und die Kevin Kühnerts dieser Welt sollten sich davor hüten, das Land weiter zu lähmen oder in neue politische Turbulenzen zu stürzen. Sie besorgen so nur das Geschäft von Leuten wie Donald Trump oder Recep Tayyip Erdogan, die sich über jeden Tag freuen, an dem kein echter Widerstand gegen ihre Politik aus Berlin zu erwarten ist.

Deutschland ist nicht der Nabel der Welt, aber die Bundesregierung war bisher eine wichtige Stimme, wenn es darum ging, Politikern wie Trump Kontra zu geben. Sigmar Gabriel hat die Rolle als Außenminister angenommen und ausgefüllt. Deshalb ist er bei vielen Bürgern hierzulande zu Recht so beliebt und deshalb ist es bestimmt kein Schaden, wenn er das Amt weiter ausübt.

Die Personalie Schulz war schlicht nicht vermittelbar

Gabriel will es offenkundig, er kämpft um das Amt. Sollte er es nun doch behalten, wäre weiter mit ihm in der SPD zu rechnen. Das wird Andrea Nahles und Olaf Scholz nicht gefallen. Die beiden alten Verbündeten hatten wohl darauf gehofft, den Rivalen endgültig loszuwerden. Bliebe Gabriel, wären sie nicht Alleinherrscher in der Partei. Auch die Frage der Kanzlerkandidatur für 2021 wäre völlig offen.

Martin Schulz, der glücklose Noch-SPD-Chef wäre für das Außenamt sicherlich auch geeignet gewesen. Aus vielerlei Gründen ist sein Rückzug trotzdem richtig. Es war einfach niemandem vermittelbar, warum jemand, der erst beteuert, nicht in ein Kabinett unter Merkel einzutreten, dann doch nichts Besseres zu tun hat, als bei erstbester Gelegenheit nach dem schönen Amt des Außenministers zu greifen. Das hat wohl nach zwei Tagen des Aufruhrs an der Basis der SPD auch Schulz erkannt, seine Personalie wäre zur zusätzlichen Belastung für den Mitgliederentscheid geworden. Mit seinem Rückzug hat er der SPD einen letzten Dienst erwiesen. Es ist besser so.

insgesamt 147 Beiträge
louis12 09.02.2018
1. die*Kevin Kühnerts dieser Welt....
Haben auch aus meiner Sicht nicht begriffen, was sie mit Ihrer ständigen Pöbelei (ach ja, dass sehen sie so ja nicht...) bewirken und was auf dem Spiel steht. Ich kann es nicht fassen, dass es erst eine FDP sich nicht an die [...]
Haben auch aus meiner Sicht nicht begriffen, was sie mit Ihrer ständigen Pöbelei (ach ja, dass sehen sie so ja nicht...) bewirken und was auf dem Spiel steht. Ich kann es nicht fassen, dass es erst eine FDP sich nicht an die Macht traut, und dann die Jungsozis keinen Mumm zum regueren haben. Demokratie ist eine Frage von Mehrheiten, Konsens und, ja, Kompromissen. Diese Kevins und Lindners dieser Welt sollten sich endlich Ihrer Verantwortjng bewußt werden - und diese endlich annehmen.
jakm 09.02.2018
2. Gabriel disqualifiziert sich selbst
Schulz Rückzug ist für die SPD richtig - für die Regierung eine erste Belastung. Insbesondere hat sich dabei aber Siggi nachhaltig für hohe politische Ämter disqualifiziert. So wie er bereits in seiner Rolle als [...]
Schulz Rückzug ist für die SPD richtig - für die Regierung eine erste Belastung. Insbesondere hat sich dabei aber Siggi nachhaltig für hohe politische Ämter disqualifiziert. So wie er bereits in seiner Rolle als Außenminister diplomatisch der Elefant im Porzellanladen war und dabei nichts erreicht hat, so hat er sich mal wieder mit blanken Populismus versucht in Szene zu setzen. Dabei hat er komplett übersehen, was für Wirkungen er in der SPD erzielt. Es ging ihm mal wieder nur um sich selbst - nicht um die SPD und schon gar nicht um Deutschland. Letzteres ist aber der Job, für den er bezahlt wird.
Alfred Ahrens 09.02.2018
3. Das wirklich Fatale ist das Verhalten von Martin Schulz
Kein Politiker, der akzeptiert werden möchte verhält sich wie Martin Schulz, der seine diametral entgegengesetzten Aussagen dem jemweiligen Pressecho anpasst. Der Mann ist genauso unglaubwürdig, wie die Art und Weise wie sich [...]
Kein Politiker, der akzeptiert werden möchte verhält sich wie Martin Schulz, der seine diametral entgegengesetzten Aussagen dem jemweiligen Pressecho anpasst. Der Mann ist genauso unglaubwürdig, wie die Art und Weise wie sich diese ehemalige Volkspartei in der Öffentlichkeit darstellt. Keine Verantwortung gegenüber dem gegebenen Wort. Völlig inakzeptabel der Genosse Schulz !
joG 09.02.2018
4. Im Gegensatz zu vielen....
....glaube ich nicht, dass Gabriel geeignet ist für die heutigen Herausforderung der Aussenpolitik. Das hängt sowohl mit seiner Einstellung zur EU zusammen als auch mit seinem viel zu engen Blick auf internationales Free Riding [...]
....glaube ich nicht, dass Gabriel geeignet ist für die heutigen Herausforderung der Aussenpolitik. Das hängt sowohl mit seiner Einstellung zur EU zusammen als auch mit seinem viel zu engen Blick auf internationales Free Riding im Handel und in Sicherheitsfragen. Verknappt steckt er noch in den Glaubenssätzen zur Lösung der regionalen Probleme des letzten Jahrhunderts fest. Das ist verständlich, da dies das dominante Paradigma seiner Gesellschaft ist. Nur, in einem Spitzenpolitiker ist das einfach zu gefährlich.
butzibart13 09.02.2018
5. Schulz, zu inkonstant
Martin Schulz mag ein netter Kerl sein, mit dem man ein Bier trinken kann, und als Europapolitiker hat er eine gewisse Form bewiesen. Aber als es um die Wahlen, um die neue Regierung ging, ist er der Bevölkerung durch das [...]
Martin Schulz mag ein netter Kerl sein, mit dem man ein Bier trinken kann, und als Europapolitiker hat er eine gewisse Form bewiesen. Aber als es um die Wahlen, um die neue Regierung ging, ist er der Bevölkerung durch das Lavieren um Akzeptanz, bei der Regierungsbildung und selbst seiner eigenen Partei kaum näher gekommen. Er hat immer geglaubt, eine günstige Position erwischt zu haben, die sich doch dann als Fehltritt erwies.
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