Politik

SPD nach Schulz-Rückzug

Nur noch Entsetzen

Eine Partei zerlegt sich selbst: Erst schimpft Sigmar Gabriel öffentlich über Spitzengenossen, dann verzichtet Martin Schulz auf das Außenministerium. In der SPD herrscht Fassungslosigkeit.

Foto: REUTERS
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Freitag, 09.02.2018   16:55 Uhr

Es gibt Tage, an denen auch Sozialdemokraten, die seit vielen Jahren in der Partei sind, nicht glauben können, was da gerade passiert. Der Freitag war so ein Tag. "Ich hab's satt", schreibt Ex-Juso-Chefin Johanna Uekermann bei Twitter: "Sagt Bescheid, wenn dieser Männerzirkus vorbei ist." Ein Genosse, der die Stimmungslage in seiner Partei gut kennt, sagt, die Entwicklung mache ihn sehr traurig.

Die einst so stolze SPD leidet. An sich selbst. Und vor allem an ihrer Führung.

Parteichef Martin Schulz? Verzichtet auf das Außenministerium. Er sehe durch die Diskussion um seine Person das Mitgliedervotum über die Große Koalition gefährdet, teilte Schulz mit. (Alle Entwicklungen und weitere Reaktionen hier im Liveblog.)

Sein Vorgänger Sigmar Gabriel? Hatte zuvor die aktuelle SPD-Führung - also Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles - massiv angegriffen. Der Vorwurf: Wortbruch und respektloser Umgang mit ihm, dem doch so beliebten Außenminister. Hintergrund ist, dass Gabriel dem neuen Kabinett eigentlich nicht mehr angehören sollte.

Ist das mit Schulz' Rückzug nun wieder überholt?

Wer soll sonst Außenminister werden?

Und was wird aus dem Parteivorsitz?

Übernimmt Nahles sofort als kommissarische Vorsitzende?

All diese Fragen bleiben vorerst ungeklärt. Selbst führende Genossen, die sonst nie um einen Kommentar verlegen sind, wollen am Freitagnachmittag nichts dazu sagen.

In der SPD herrscht das blanke Chaos. Bei jeder Wortmeldung, jeder Entscheidung schwingt das Mitgliedervotum mit, bei dem sich in etwas mehr als drei Wochen alles entscheidet: GroKo oder keine GroKo? Weiter regieren oder Neuwahlen?

"Deutliche Hinweise" aus NRW

Nach SPIEGEL-Informationen war die Angst vor dem Mitgliedervotum auch der Grund, dass aus Nordrhein-Westfalen massiv Druck auf Schulz ausgeübt wurde. Die "Bild"-Zeitung berichtet von einem Ultimatum, das dem Parteivorsitzenden vom größten Landesverband gestellt worden sei, nach dem Motto: Entweder du verzichtest freiwillig oder wir fordern öffentlich deinen Rückzug.

Foto: SPIEGEL ONLINE;dpa

Ein Genosse, der bei der Telefonkonferenz des Landesvorstands dabei war, bestätigte dem SPIEGEL, es habe enormen Unmut über Schulz' Plan gegeben. Die Rückmeldungen aus den Unterbezirken seien verheerend gewesen. Wenn Schulz an seinem Vorhaben festhalte, werde das Mitgliedervotum zu Ungunsten der GroKo-Befürworter ausgehen.

Der Landesvorsitzende Michael Groschek habe dann zugesagt, er nehme die Kritik mit und werde Schulz darauf ansprechen. In NRW lebt ein Viertel der rund 460.000 SPD-Mitglieder. Von einem Ultimatum will der Teilnehmer gegenüber dem SPIEGEL nicht sprechen, es soll aber "deutliche Hinweise" an Schulz gegeben haben.

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Gabriel gegen Schulz: Vom Freund zum Feind

Groschek begrüßte Schulz' Entscheidung am Nachmittag: "Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken", sagte der SPD-Landeschef.

Auch Nahles lobte den Schritt, er verdiene "höchsten Respekt und Anerkennung" und zeuge "von beachtlicher menschlicher Größe". Sie erwarte, dass sich nun alle auf die inhaltliche Debatte konzentrieren.

Doch wie soll das gehen? Die sorgfältig geplante Machtübergabe von Schulz an Nahles ist passé. Schulz kann jetzt kaum noch glaubwürdig als Parteivorsitzender für die Große Koalition werben.

Und auch Nahles hat ein Problem: Wen soll sie zum Außenminister machen? Gabriel? Dessen Eintritt ins Kabinett wollte sie mindestens ebenso sehr verhindern wie Schulz. Nahles hat jahrelang unter Gabriels Wankelmut gelitten. Als Generalsekretärin musste sie seine ständigen Kurswechsel öffentlich verteidigen - auch wenn sie anderer Meinung war. Auch als Arbeitsministerin sah sie Gabriels Alleingänge kritisch.

Ärger über Gabriels Attacke

Die persönliche Attacke des Außenministers am Donnerstagabend hatte Entsetzen in der Partei ausgelöst: "Unterirdisch" seien die Vorwürfe gegen Schulz und Nahles, Gabriel trete damit "neuen Respekt in die Tonne", hieß es aus der Bundestagsfraktion.

Verärgert verwies ein führender SPD-Funktionär darauf, wie professionell CDU-Minister Thomas de Maizière mit seiner Ausbootung umgehe. Da gebe es keine beleidigten Attacken.

Juso-Chef Kevin Kühnert sagte schon vor dem Schulz-Rückzug dem SPIEGEL, es müsse nun um eine inhaltliche Auseinandersetzung gehen: "Da muss auch jedes noch so große Ego mal einen Moment zurückstehen können."

Die Lage ist kurios. Eigentlich könnten die Sozialdemokraten hochzufrieden sein. Sie haben der Union gleich drei Schlüsselressorts abgetrotzt - neben dem Arbeits- und Außen- auch das Finanzministerium. Damit war angesichts des historisch schlechten Wahlergebnisses kaum zu rechnen gewesen. Auch der Ärger in der CDU zeigt eigentlich, dass die SPD-Spitze erfolgreich verhandelt hat.

Doch statt sich mit den eigenen Erfolgen zu beschäftigen, zerlegt die SPD-Führung sich selbst. Ob sie damit wirklich einen Beitrag zum Gelingen des Mitgliedervotums leistet, ist unklar. Aus der No-GroKo-Bewegung heißt es, man beobachte das Chaos mit Entsetzen - aber ohne Angst um einen Erfolg bei der Abstimmung.

Stimmenfang #38: "Die CDU ist die ganz klare Verliererin"

insgesamt 458 Beiträge
DiscoDavidson 09.02.2018
1. ist das schon Comedy?
oder noch Politik?
oder noch Politik?
mordskater 09.02.2018
2. SPD im Schleudergang
Hmmm.....das war dann doch eine Pirouette zuviel. Vom Schulz-Zug zum Schulz-Rückzug. Sauber!
Hmmm.....das war dann doch eine Pirouette zuviel. Vom Schulz-Zug zum Schulz-Rückzug. Sauber!
mullertomas989 09.02.2018
3. Bei der SPD liegen einfach die Nerven blank...
... 17% in den Umfragen dazu die Befürchtung, bei einem "Nein" der Mitglieder zur Groko bei Neuwahlen noch schlechter dazustehehen. So ist die Angst groß und die Entscheidungen werden in Panik getroffen. Ganz ruhig, [...]
... 17% in den Umfragen dazu die Befürchtung, bei einem "Nein" der Mitglieder zur Groko bei Neuwahlen noch schlechter dazustehehen. So ist die Angst groß und die Entscheidungen werden in Panik getroffen. Ganz ruhig, liebe SPD, ihr seid eine große Partei, übrigens viel menschenfreundlicher als die Unionsparteien. Und das nächste Hoch wird ganz sicher wieder kommen! 2021 stehen die Chancen gut, denn eine neue starke Person wird in der CDU nicht aufgebaut!
oidahund 09.02.2018
4.
Schulz ist weder an der SPD gescheitert noch hat Gabriel in irgendwie aus dem Außenministerium getrieben - Schulz ist an sich selbst gescheitert! Er war von Anfang an eine Fehlbesetzung als SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, [...]
Schulz ist weder an der SPD gescheitert noch hat Gabriel in irgendwie aus dem Außenministerium getrieben - Schulz ist an sich selbst gescheitert! Er war von Anfang an eine Fehlbesetzung als SPD-Vorsitzender und Kanzlerkandidat, er war vor allem nach der BT-Wahl eine Fehlbesetzung im Amt eines Opositionsführers, noch konnte er nach seinen Volten glaubhaft die Bedingungen für eine GroKKo verhandeln. Schulz hat im EU-Parlament bewiesen, dass er klüngeln kann - mehr nicht! Er hat dort seinen Freunnd Juncker vor einem Utersuchungsausschuß bewahrt, der Junckers Rolle in der Steueraffäre in Lux untersuchen sollte.
jester-eternally 09.02.2018
5. Die SPD hat Angst vor dem Gewinnen
Punkt.
Punkt.

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