Politik

Thomas Oppermann

"Bundestag muss kleiner und weiblicher werden"

Der Vizepräsident des Bundestages, Thomas Oppermann, will das Wahlrecht in Deutschland grundlegend ändern. Er hat dafür zwei konkrete Vorschläge.

DPA

Thomas Oppermann (Archivbild)

Mittwoch, 16.01.2019   02:37 Uhr

An diesem Donnerstag findet im Bundestag eine Feierstunde zu 100 Jahren Frauenwahlrecht statt - im Januar 1919 konnten Frauen in Deutschland dieses Recht erstmals nutzen. Vizepräsident Thomas Oppermann hat deshalb nun eine umfassende Reform des Wahlrechts gefordert. "Der Bundestag muss kleiner und weiblicher werden", sagte der SPD-Politiker der "Welt".

"Das können wir mit einem großen Wurf erreichen, einer Reform des Wahlrechts, die beide Probleme gleichzeitig löst." Diese sollte erst zur übernächsten Bundestagswahl in Kraft treten, sodass sich alle Beteiligten langfristig auf die neue Regelung einstellen könnten.

Oppermann schlug konkret vor:

"Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Durch die Reduzierung der Wahlkreise gäbe es außerdem einen Puffer, mit dem fast alle Überhang- und Ausgleichsmandate abgedeckt werden könnten. Die Zahl der Abgeordneten würde somit abnehmen.

Video zu 100 Jahren Frauenwahlrecht: "Gleichstellung haben wir trotzdem nicht"

Foto: REUTERS

Der Bundestag zählt derzeit mehr als 700 Sitze - so viele wie nie zuvor. Der Frauenanteil ist im Vergleich zur vorherigen Wahlperiode gesunken: auf rund 31 Prozent (mehr dazu erfahren Sie hier).

aar/dpa

insgesamt 95 Beiträge
bmvjr 16.01.2019
1. Nochmal ueberdenken
"Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Mit welchen abstrusen Vorschlaegen sich manche [...]
"Die Optionen des Wählers werden also erweitert: Er kann einen Mann, eine Frau und eine Partei wählen. Wir hätten also quasi ein Drei-Stimmen-Wahlrecht", sagte Oppermann. Mit welchen abstrusen Vorschlaegen sich manche Politiker an die Waehler wenden in der Annahme, das sei was die Waehler vermisst haben, ist schon erstaunlich. Kein Wunder, dass die (ehemals) etablierten Parteien ihr Fussvolk verlieren.
DrWimmer 16.01.2019
2. SPD bisher nicht in der Realität angekommen.
Oppermann hat noch immer nicht begriffen, dass die SPD nur noch Juniorpartner und austauschbarer Mehrheitsbeschaffer aber schon lange keine Volkspartei mehr ist. Denen brennt die Hütte, sie taumeln der 5%-Hürde entgegen und er [...]
Oppermann hat noch immer nicht begriffen, dass die SPD nur noch Juniorpartner und austauschbarer Mehrheitsbeschaffer aber schon lange keine Volkspartei mehr ist. Denen brennt die Hütte, sie taumeln der 5%-Hürde entgegen und er sinniert über das Wahlrecht der übernächsten Bundestagswahl? Wann kapieren er und seine GenossInnen mal, dass sie schon nächstes mal wahrscheinlich nicht mehr mitregieren und die SPD auch finanziell in eine ernste Existenzkrise schlittert? Es ist arrogant und realitätsfern so zu tun, als würde ausgerechnet die SPD nun das Wahlrecht revolutionieren können. Niemand wird das so mit ihr machen und sie hätten genug eigene Hausaufgaben zu machen. Es wird Zeit, dass die SPD sich selbst reformiert und aufhört über ungelegte Eier zu schwafeln. Wenn die neu denken wollen, sollen sie mal überlegen, ob sie überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten aufstellen oder ob das nicht mittlerweile wie lächerliche Selbstüberschätzung wirkt.
fyer 16.01.2019
3. Verfassungsrechtlich unmöglich
Wenn er mehr Frauen im Bundestag haben will, müssen sich mehr Frauen zur Wahl stellen. Eine Geschlechterwahlgarantie ist völlig entgegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz (und zudem gibt's ja jetzt auch offiziell das dritte [...]
Wenn er mehr Frauen im Bundestag haben will, müssen sich mehr Frauen zur Wahl stellen. Eine Geschlechterwahlgarantie ist völlig entgegen dem Gleichbehandlungsgrundsatz (und zudem gibt's ja jetzt auch offiziell das dritte Geschlecht) und nimmt dem Volk als einzigem Souverän die Macht seine Vertreter selbst zu bestimmen. Wenn der gewählte Vertreter eine Frau ist, dann ist das so, wenn nicht ist die Entscheidung zu akzeptieren! Wer mehr Frauen im Bundestag will muss diese vermehrt zur Wahl antreten lassen
barbierossa 16.01.2019
4. Gut und schlecht
Der Vorschlag, die Anzahl der Wahlkreise zu verringern, findet meine volle Zustimmung. Der Vorschlag der im Wahlgesetz festgelegten Geschlechterquote ist dagegen meiner Ansicht nach gendermainstreamisierender Unfug. Es sollte den [...]
Der Vorschlag, die Anzahl der Wahlkreise zu verringern, findet meine volle Zustimmung. Der Vorschlag der im Wahlgesetz festgelegten Geschlechterquote ist dagegen meiner Ansicht nach gendermainstreamisierender Unfug. Es sollte den WählerInnen überlassen werden, wen sie wählen und man sollte ihnen die Möglichkeit geben, nach Eignung der Kandidaten und nicht nach sonstigen Kriterien zu wählen. Angesichts des Umstands, dass heutzutage schon mehr Frauen als Männer studieren, gehe ich davon aus, dass zukünftig sogar mehr Frauen als Männer in politische Ämter drängen werden - es geht mir also NICHT darum, Frauen "draussen halten" zu wollen. Sondern darum, dass den Wählern nicht vorzuschreiben ist, wen sie zu wählen haben. Insbesondere, da ich es zum Lösen politischer Probleme für unerheblich halte, was den jeweiligen AmtsinhaberInnen nun zwischen den Beinen baumelt oder nicht.
Oceanus1997 16.01.2019
5. Meine Variante
Weniger Wahlkreise aber keine doppelten Abgeordneten. 1 Wahlkreis = 1 Abgeordneter. Und wer das wird sollte der Wähler bestimmen und nicht eine Quote
Weniger Wahlkreise aber keine doppelten Abgeordneten. 1 Wahlkreis = 1 Abgeordneter. Und wer das wird sollte der Wähler bestimmen und nicht eine Quote

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