Politik
Ausgabe
47/2017

Neue Bedrohungslage

Warum wir eine Europa-Armee brauchen

Auf Trumps Amerika ist kein Verlass mehr. Deutschland und seine Nachbarn müssen sich selbst verteidigen können. Das geht nur gemeinsam.

Getty Images

Soldaten auf Truppenübungsplatz Bergen

Von
Freitag, 17.11.2017   18:02 Uhr

Im Städtchen Bergen, an der B3 zwischen Celle und Soltau, ist jeden Tag ein kleines europäisches Wunder zu besichtigen. Morgens um sieben klettern niederländische Soldaten in ihre deutschen Kampfpanzer, an deren Turm das Eiserne Kreuz der Bundeswehr prangt. Sie leisten ihren Dienst in einem deutschen Bataillon, das zu einer niederländischen Brigade gehört, die einer deutschen Division unterstellt ist. Die Panzerbesatzungen der 4. Kompanie sind einheitlich niederländisch, doch wenn der Ladeschütze Schnupfen hat, springt ein deutscher Hauptgefreiter ein und schiebt die Granaten ins Rohr.

Titelbild

Aus dem SPIEGEL

Heft 47/2017
"Wer bist du Ratte, dass du der Türkei drohst?"
Mitten in Deutschland - Hetze und Einschüchterung im Namen Erdogans

Dass 72 Jahre nach Kriegsende deutsche und niederländische Soldaten in einem gemeinsamen Kampfbataillon dienen, ist immer noch außergewöhnlich. So könnte eine europäische Armee aussehen, aber lässt sich das Wunder von Bergen vervielfachen? Viele Europäer hoffen darauf.

In Umfragen wünscht sich eine große Mehrheit seit Jahren eine bessere Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik und mehr als die Hälfte eine gemeinsame europäische Armee.

Auch weil sich die Welt, in der die Europäer leben, dramatisch verändert hat.

Terror in vielen Großstädten, im Osten ein aggressives und autokratisches Russland, das seine destruktive Macht ausspielt, im Süden zerfallende Staaten und Bürgerkrieg. China steigt zur globalen Supermacht auf, Nordkorea baut Atombomben, und in den USA regiert ein Mann, der sich in der Gesellschaft von Diktatoren wohler fühlt als mit seinen alten Verbündeten. Nie war das Gefühl der Unsicherheit in den vergangenen Jahren stärker.

Das liegt auch am inneren Zustand der EU. Seit Euro-Desaster und Flüchtlingskrise suchen die Proeuropäer in Brüssel, Paris und Berlin verzweifelt nach einer Idee, wie sie das europäische Projekt wiederbeleben könnten. Weil die Umfragen so eindeutig sind, bot sich eine stärkere Integration der Sicherheits- und Verteidigungspolitik immer schon an, doch die Mitgliedstaaten bremsten. Keine Hauptstadt delegiert die Entscheidung über Krieg und Frieden freiwillig nach Brüssel.

"Dornröschen" nannte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker deshalb das Projekt einer Sicherheits- und Verteidigungsunion (englisch: Pesco), die im Lissabonner EU-Vertrag schon angelegt ist. Drei Dinge haben nun dafür gesorgt, dass die schlafende Schöne endlich wachgeküsst wurde. Erstens das Gefühl der Bedrohung durch Russland. Voller Sorge beobachteten vor allem die Osteuropäer die riesigen Manöver der russischen Armee und die Versuche Moskaus, mit aggressiven Info-Operationen einen Keil in die EU und das transatlantische Verhältnis zu treiben. Zweitens der Brexit. Er schwächt die EU, löst aber gleichzeitig die britische Blockade gegenüber einer stärkeren verteidigungspolitischen Integration Europas.

Und schließlich Donald Trump. Er übernahm unfreiwillig die Rolle des Geburtshelfers. Seit seiner Wahl ist klar, dass der alte Kontinent seine Probleme allein lösen muss.

Wenn jedoch Brüsseler Bürokraten wie die Außenbeauftragte Federica Mogherini den neuen Plan nun als "historisch" bejubeln, ist erst einmal Misstrauen angebracht. In der Verteidigungspolitik gab es in der EU schon immer ein krasses Missverhältnis zwischen Anspruch und Umsetzung. Warum sollte es jetzt besser sein?

Bereits die deutsche Übersetzung von Pesco ist abschreckend bürokratisch: "Ständige strukturierte Zusammenarbeit". Neben vagen Absprachen zu mehr Kooperation bei Rüstungsprojekten und der Erhöhung der Verteidigungsbudgets (an die sich bisher schon kaum ein Mitgliedstaat hielt), bringt Pesco deshalb vor allem eines: mehr Bürokratie. Die Liste der an möglichen Projekten beteiligten europäischen Institutionen ist erschreckend. Und die beiden Faktoren, die eine stärkere Integration stets verhindern, wurden ausgeklammert: nationale Souveränität und die Frage, wer bei Rüstungsprojekten den Ton angibt.

Warum also sollte es dieses Mal anders sein? Weil die Zeiten so sind, wie sie sind. Europa verändert sich nur unter großem Druck. Wenn nicht jetzt, wann dann? Pesco ist nur ein Symbol, ein Rahmen, mehr nicht. Deutschland und Frankreich müssen dafür sorgen, dass er in den nächsten Jahren mit Inhalten gefüllt wird. Das kann für beide Länder teuer werden. Es ist den Preis wert. Denn wenn alles gut geht, könnte eine Sicherheits- und Verteidigungsunion zum ehrgeizigsten europäischen Einigungsprojekt neben Euro und Schengen werden. Auch diese beiden Vorhaben waren und sind schwierig. Heute ist ein Europa ohne sie nicht mehr denkbar.

© DER SPIEGEL 47/2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

TOP