DER SPIEGEL
Ausgabe
15/2018

SPIEGEL-Leitartikel

Hartz IV ist besser als sein Ruf

Die Arbeitsmarktreform ist unbeliebt, aber wirksam. Wer das System abschaffen will, muss eine bessere Alternative vorlegen.

Frank Aussieker/ Visum

Ehemaliges Sozialamt Hannover Linden

Von Armin Mahler
Freitag, 06.04.2018   19:51 Uhr

Fast 15 Jahre sind vergangen, seitdem die rot-grüne Koalition unter Kanzler Gerhard Schröder das "Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" verabschiedet hat, und noch immer sorgt "Hartz IV" für hitzige Debatten. Vor allem innerhalb der SPD, die seither eine Serie von Wahlschlappen erlitten hat. Viele Genossen würden Hartz IV am liebsten abschaffen. Doch was sollte dann an die Stelle des alten Systems treten? Dazu ist bislang erstaunlich wenig zu hören.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat immerhin einen konkreten Vorschlag ins Gespräch gebracht, das "solidarische Grundeinkommen", das jedoch bei näherer Betrachtung weder solidarisch noch ein Grundeinkommen und somit ein Etikettenschwindel ist. Im Kern geht es darum, 150.000 Langzeitarbeitslose in gemeinnützige Jobs zu bringen. Die Erfahrung mit staatlichen Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen war in der Vergangenheit durchweg negativ, weshalb sie schließlich auch abgeschafft wurden.

Ein Ersatz für Hartz IV sind Müllers Vorschläge jedenfalls nicht, eher ein Anreiz, sich konstruktiv mit einer möglichen Reform von Hartz IV zu beschäftigen. Am Beginn einer solchen Diskussion aber sollte zunächst einmal eine nüchterne Bestandsaufnahme stehen: Was hat Hartz IV gebracht - im Positiven wie im Negativen?

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