Politik
Ausgabe
48/2017

Strategiepapier

Wie sich Europa in Zukunft wieder selbst verteidigen kann

Europas Streitkräfte sind ausgezehrt, ineffizient und auf die neuen Krisen, die den Kontinent bedrohen, nicht eingestellt. Ein Report der Münchner Sicherheitskonferenz schlägt nun einen Ausweg vor.

BMVG / Action Press

Deutsche und ungarische Kampfjets im Einsatz über dem Baltikum: 178 europäische Waffensysteme statt 30 wie in den USA

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Donnerstag, 23.11.2017   08:47 Uhr

Der Krieg steht kurz bevor. Die Deutschen bereiten sich auf einen massiven Angriff vor, der Gegner ist bestens ausgerüstet, zahlenmäßig sogar überlegen. Es sieht nicht gut aus.

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Aus dem SPIEGEL

Heft 48/2017
Stunde Null
Land ohne ...Richtung, ...Einigkeit, ...Kanzlerin?

Der deutsche Brigadekommandeur sitzt in seinem abhörsicheren Gefechtsstand. Die Kommandeure der unterstellten Einheiten aus den verbündeten Nationen sind durch eine Virtual-Reality-Konferenz zugeschaltet. Die Arbeitssprache ist Englisch, die Befehle werden automatisch in die Muttersprache übersetzt. Das digitale Führungssystem überträgt sie in Echtzeit an die vorgesetzte Division.

Der Brigadekommandeur erklärt den Operationsplan mithilfe einer virtuellen 3-D-Darstellung des Geländes. Cybereinheiten bekommen den Auftrag, die Kommunikation des Gegners in der entscheidenden Phase des Gefechts lahmzulegen. Dann ist der Kommandeur bereit.

So könnte es aussehen, wäre die Bundeswehr optimal ausgestattet. Das Szenario stammt aus den Thesen zur Zukunft der Landstreitkräfte, die Frank Leidenberger in diesem Sommer vorgelegt hat. Der Generalleutnant ist die Nummer drei im Heereskommando in Strausberg bei Berlin. Allein: Leidenberger räumt in seinem Papier selbst ein, dass die Truppe "erst in Jahren" so weit sein werde.

Und das ist noch hoffnungsfroh. Im Alltag kämpfen Offiziere wie er mit ganz anderen Problemen. Von sechs deutschen U-Booten ist momentan kein einziges einsatzbereit, von knapp 250 Kampfpanzern "Leopard 2" nur 95. Hubschrauber fliegen nicht, Munition fehlt. Auf das neue digitale Kommunikationssystem des Heeres warten die Soldaten schon seit Jahren.

Dass sich die meisten anderen europäischen Armeen in einem noch schlechteren Zustand befinden, ist nur ein schwacher Trost. In der kommenden Woche wird die Münchner Sicherheitskonferenz einen Report vorlegen, der den Europäern ein vernichtendes Zeugnis ausstellt.

"Überdehnt, veraltet und nicht verfügbar", schreiben die Autoren über die Armeen des Alten Kontinents: "Das signifikante und weitestgehend unkoordinierte Kürzen der nationalen Verteidigungshaushalte hat den Niedergang eindeutig beschleunigt." Die Streitkräfte kämpften mit zu wenig und veraltetem Material und mangelhaft ausgebildetem Personal.

Monatelang arbeitete ein Team der Sicherheitskonferenz, der Unternehmensberatung McKinsey und der Berliner Hertie School of Governance an dem noch vertraulichen Bericht über die Zukunft der europäischen Streitkräfte. Es beschaffte sich Daten, es analysierte, es ließ rechnen. Herausgekommen ist ein Bild, wie es düsterer kaum sein könnte.

Jörg Gläscher

Kampfpanzer "Leopard 2": Nur noch die Hälfte der Waffensysteme einsatzfähig

Doch mit dem Report liegen nun auch zum ersten Mal Vorschläge vor, wie die Krise der europäischen Verteidigung gelöst werden könnte. Sie unterscheiden sich radikal von vielen Überlegungen der nationalen Verteidigungsbürokratien.

Der Zeitpunkt der Intervention ist gut gewählt. In der vergangenen Woche erst wurde in Brüssel das Projekt einer Europäischen Verteidigungsunion auf den Weg gebracht, das allerdings bisher vor allem aus Absichtserklärungen besteht. Der Bericht wird die Debatte um eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik anfeuern.

"Wir sind fast 500 Millionen Europäer, und unser Schutz und diplomatische Initiativen, die für die europäische Sicherheit entscheidend sind, hängen weitgehend von 330 Millionen Amerikanern ab", sagt Wolfgang Ischinger, der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz: "Das ist unhaltbar."

Europa muss sich bewegen, denn die Sicherheitslage hat sich in nur wenigen Jahren dramatisch verschlechtert. Aus dem einstigen Partner Russland ist ein Gegner geworden, in Osteuropa, im Nahen Osten und im Norden Afrikas herrschen politisch und ökonomisch instabile Verhältnisse. Europa sei umgeben von einem "Feuerring", sagt der frühere schwedische Premierminister Carl Bildt.

Gleichzeitig steigt die Gefahr von Cyberangriffen durch feindliche Regierungen oder nicht staatliche Organisationen. 2016 registrierten etwa 80 Prozent der Firmen in Europa mindestens eine digitale Attacke. Auch Regierungen oder Parlamente wie der Bundestag blieben nicht verschont.

Während sich Ausmaß und Art der Bedrohung für Europa fundamental verändert haben, scheint sich der langjährige Garant von Freiheit und Stabilität Schritt für Schritt zurückzuziehen. Unter Donald Trump sind die USA nicht mehr bereit, in dem gleichen Maß wie früher für die Sicherheit der Verbündeten zu sorgen.

Die Herausforderungen treffen Europa zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Seit 1995 sind die militärischen Fähigkeiten des Kontinents massiv geschrumpft und viele Waffensysteme veraltet. Der Sparkurs, gekoppelt mit den zahlreichen Auslandseinsätzen, hat die europäischen Streitkräfte geschwächt.

Die Lebensdauer des Kampfflugzeugs "Tornado" oder des Transporthubschraubers CH-53 wurden auf über 40 Jahre verlängert und damit weit über die ursprünglich vorgesehenen 25 bis 30 Jahre hinaus. Das führt dazu, dass in einigen Ländern nur noch etwa die Hälfte der Waffensysteme einsatzfähig ist.

Verschärft wird das Problem durch Kleinstaaterei. Europa leistet sich nach Berechnungen der Sicherheitskonferenz nicht nur eine zersplitterte Verteidigungsindustrie, sondern auch sechsmal so viele Waffensysteme wie die USA: 178 statt 30. Das ist teuer, ineffizient und erschwert gemeinsame Operationen, weil die Technik der verbündeten Streitkräfte nicht miteinander kompatibel ist.

Das Ergebnis ist, dass jeder neue Einsatz die Europäer an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit bringt. In dem Report wird ein hypothetischer Fall durchgerechnet. Wollten die Europäer Luftangriffe wie die in Libyen 2011 ohne die Hilfe der Amerikaner stemmen, müssten sie das Volumen von fast anderthalb Jahren ihrer Rüstungsausgaben in neue Jets und deren Waffen stecken. Allein die Munition würde 400 Millionen Dollar kosten.

Zwei Dinge zeigt das Beispiel: Verteidigung funktioniert nur mit gefüllten Arsenalen. Und wenn die erst einmal geleert sind, dauert es selbst bei hohen Investitionen Jahrzehnte, sie wieder aufzustocken.

Unter dem Druck der Amerikaner haben sich die Nato-Partner verpflichtet, jährlich zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft in die Verteidigung zu stecken. Niemand glaubt, dass dieses Ziel bis Mitte des nächsten Jahrzehnts tatsächlich erreichbar ist. Aber zumindest der Trend geht in diese Richtung.

Für die 28 EU-Länder plus den Nato-Partner Norwegen bedeuteten zwei Prozent ab 2024 etwa 114 Milliarden Dollar mehr im Jahr, das entspricht ungefähr dem zweifachen Verteidigungshaushalt Großbritanniens. Etwa die Hälfte davon müssten Deutschland, Italien und Spanien schultern. Alle drei Länder haben eine hohe Wirtschaftskraft, an der sich die zwei Prozent orientieren, und ihre bisherigen Verteidigungsbudgets sind relativ niedrig.

Zwei neue "Großbritanniens" pro Jahr wären ein gewaltiges Investment, doch selbst dann würden die Europäer weiter nur etwa 30 Prozent der gesamten Nato-Verteidigungsausgaben tragen, vorausgesetzt, die Amerikaner kürzen ihr Budget nicht. In ihrer Studie gehen die Autoren davon aus, dass sich die Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren auf jeden Fall deutlich erhöhen werden.

Wohin also mit dem vielen Geld? Die USA haben nach dem Terroranschlag von 9/11 ihre Streitkräfte grundlegend modernisiert. Sie investierten in neue Cyber-, Digital- und Aufklärungsfähigkeiten, um den "Nebel des Kriegs" zu lichten, den der preußische Stratege Carl von Clausewitz schon im 19. Jahrhundert beschrieb. Nie wieder sollten die USA überrascht werden, weil es ihnen nicht gelungen war, verschiedene Hinweise zu einem Gesamtbild zusammenzufügen.

Diesen Schritt haben die Europäer verpasst. Nach Jahrzehnten des Schrumpfens könnten sie jetzt versucht sein, mit mehr Geld einfach die alten Strukturen wieder aufzufüllen. Die Militärbürokraten vieler Länder neigen dazu. Das ist schließlich das Feld, auf dem sie sich zu Hause fühlen.

Nach Berechnungen der Sicherheitskonferenz könnten sich die Europäer von jährlich 114 Milliarden Dollar mehr pro Jahr 400 zusätzliche Waffensysteme anschaffen. Ihre militärische Effektivität würde das allerdings kaum erhöhen.

In dem Bericht wird vorgeschlagen, das zusätzliche Geld stattdessen gezielt vor allem in diese Bereiche zu investieren: Digitalisierung, Vernetzung, Forschung und Innovation. Mehr Truppen seien nicht nötig, heißt es dort, allerdings müssten die technologischen Kenntnisse der Soldaten deutlich besser werden.

120 bis 140 Milliarden Dollar würde es kosten, die europäischen Streitkräfte zu modernisieren. Bisherige Systeme könnten von dem Geld digitalisiert, mit Sensorik ausgestattet und vernetzt werden. Ein großer Teil des Geldes würde dann nicht mehr in Hard-, sondern in Software fließen. Bisher fordert die Nato, dass mindestens 20 Prozent der Verteidigungsausgaben in Investitionen gesteckt werden. Die Autoren des Münchner Reports glauben, dass dieser Anteil auf bis zu 30 Prozent erhöht werden sollte.

Die Zahl der europäischen Cyberkrieger halten sie für zu niedrig. Nach ihren Schätzungen sind es etwa 2500 bis 3500 und damit gerade einmal die Hälfte des US Cyber Command. Dabei ist die digitale Bedrohung in Europa ähnlich hoch wie in den USA. Eine bis zwei Milliarden Dollar sollten in Rekrutierung und Ausbildung dieser Kräfte fließen, um deren Zahl auf 6000 bis 7000 zu erhöhen.

Auch die Forschungsausgaben sollten massiv gesteigert werden und sich mehr als verdreifachen. Bisher geben die europäischen Verteidigungsministerien dafür nur 3,9 Prozent ihrer Budgets aus. Ähnlich wie in den USA sollten die Europäer gezielt Technologien bei Start-ups akquirieren und nach amerikanischem Vorbild eine Innovationsagentur gründen.

Ohne neues Denken wird das nicht funktionieren. Regierungen und Militärs müssten teilweise Kontrolle abgeben, eine höhere Fehlerquote tolerieren, auf detaillierte technische Vorgaben verzichten und stattdessen nur grundsätzliche Probleme benennen, für die sie eine Lösung suchen.

Der Bericht fordert eine Zusammenlegung der immer noch zersplitterten europäischen Verteidigungsindustrie. Bisher bevorzugen die einzelnen Länder meist ihre nationalen Firmen. Das schadet der europäischen Sicherheit und verhindert, dass verschiedene Systeme miteinander kompatibel sind.

Eine gemeinsame europäische Planung und Rüstungsbeschaffung könne bis zu 30 Prozent der Kosten sparen, glauben die Autoren. Mehr europäische Zusammenarbeit bei der Wartung würde die Kosten nach unten und die Verfügbarkeit um bis zu 30 Prozent nach oben treiben. Ein Prozent mehr Verfügbarkeit quer durch Europa entspricht nach ihren Berechnungen in etwa einem Beschaffungswert von zehn Milliarden Dollar.

Jetzt gebe es die einmalige Chance, die Grundlagen für eine bessere europäische Sicherheitspolitik zu legen, heißt es in dem Bericht. Wer diese Chance aber verstreichen lasse und einfach mehr von dem Alten mache, "könnte den derzeitigen Zustand der europäischen Verteidigung für die nächsten Jahrzehnte zementieren".

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