Wirtschaft

Trotz 13 Milliarden Euro

EU-Rüstungsfonds droht zu floppen

Die EU will gemeinsame Rüstungsentwicklungen der Mitgliedstaaten mit einem Milliarden-schweren Fonds fördern. Offenbar gibt es dabei ein Problem: Die Länder können sich nicht auf gemeinsame Projekte einigen.

DPA

Soll eigentlich durch einen neuen EU-Panzer ersetzt werden: Der deutsche Leopard II Panzer

Donnerstag, 14.06.2018   08:26 Uhr

Diese Initiative sollte eigentlich eine Antwort der Europäer auf die unsicherere Weltlage sein: Im vergangenen Jahr hat die EU-Kommission einen gemeinsamen Verteidigungsfonds aufgelegt. Ab 2021 sollen jährlich 5,5 Milliarden Euro fließen.

Brüssel würde damit zu einem der größten Geldgeber für die Verteidigungsforschung und -Entwicklung in Europa. Nach Informationen des "Handelsblatt" kommt die Initiative allerdings nicht recht vom Fleck. EU-Industriekommissarin Elbieta Biekowska warnt gegenüber der Zeitung, der Rüstungsfonds könne floppen - mangels förderfähiger Projekte. "Wenn wir in der EU nicht in der Lage sind, bis Anfang des kommenden Jahres gemeinsam sinnvolle Vorhaben auf die Beine zu stellen, ist die gesamte Zukunft des Fonds und die Finanzierung in Höhe von 13 Milliarden Euro in Gefahr", sagte sie dem "Handelsblatt".

Hintergrund ist der schleppende Abstimmungsprozess unter den EU-Mitgliedstaaten. Demnach gibt es zwar eine Liste von mehreren Dutzend möglichen Kooperationsprojekten. Gesichert ist allerdings bislang nur ein einziges Projekt. Dabei geht es um die Entwicklung einer Euro-Drohne namens MALE-RPAS, die Deutschland gemeinsam mit Frankreich, Spanien und Italien bauen will.

Andere Initiativen, etwa die von Frankreich und Deutschland angekündigte Entwicklung eines neuen Kampfpanzers, sind deutlich weniger weit fortgeschritten.

beb

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

TOP