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Abrüstungsvertrag INF: Maas sieht noch eine Chance

OMER MESSINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Ist der Abrüstungsvertrag INF noch zu retten? Außenminister Heiko Maas will dafür kämpfen - "mit allen diplomatischen Mitteln".
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#1 - 23.10.2018, 08:38 von regula2

nicht vertragswürdig

Putins Russland hat die KSZE-Verträge, Eckstein der vertraglichen europäischen Sicherheitsarchitektur, mit dem Raub der Krim gebrochen. Wer gibt jetzt die Gewissheit, dass Russland es mit neuen Verträgen nicht wieder so macht ? Herrn Maas jedenfalls nicht !

#2 - 23.10.2018, 09:08 von touri

Zitat von regula2
Putins Russland hat die KSZE-Verträge, Eckstein der vertraglichen europäischen Sicherheitsarchitektur, mit dem Raub der Krim gebrochen. Wer gibt jetzt die Gewissheit, dass Russland es mit neuen Verträgen nicht wieder so macht ? Herrn Maas jedenfalls nicht !
Die Frage ist, was bringt ein neues Wettrüsten? Beide Länder haben heute schon (bzw. immernoch) mehr als genug Atomwaffen um alle relevanten Ziele einzuäschern. Will man wieder x-fache Overkill Kapazität aufbauen?

#3 - 23.10.2018, 09:23 von man

Die Vorgänge

auf der Krim, in der Ostukraine, in Georgien oder in Syrien und die Aufrüstung in Rußland, trotz Sanktionen dürfen schon nachdenklich stimmen. Wie Nord Stream 2 dazu passt, ist auch so seltsam wie das Verhalten von Herrn Maas.

#4 - 23.10.2018, 09:32 von Beat Adler

Einfluss europaeischer Politiker auf Trump, seine Politik ? ? ?

Hoeren Bolton, Pompeo, Kushner, Bannon die Haupteinfluesterer Trumps irgend jemandem, inklusive Macron, May, Merkel noch zu? Antwort: Nein!

Selbst bei Wirtschaftsthemen, die fuer Europa sehr wichtig sind, reden europaeische Politiker bei Mnuchin, Ross, Lightheizer, Kudlow an eine Wand.

Wer bleibt uebrig? Erstaunlicherweise nur noch ein Ex-General Verteidigungsminister James Mattis. Er scheint mit noch der "last man standing" zu sein, der Einzige in der Trumpsekte, der zuhoert und auf den (noch) Verlass ist.

Schlimmer ist, dass es Trump schaffte die Republikaner im Kongress soweit einzuschuechtern, im Sinne, "wenn du mit nicht gehorchst, zerstoere ich deine Chance auf Wiederwahl(!)", sie somit auch als Gespraechspartner fuer europaeische Politiker ausfallen. Nur wenn die Demokraten am 6. Nov 2018 BEIDE Kammern des Kongresses zurueckerobern, ergibt sich die Moeglichkeit bei diesen Politikern fuer europaeische Anliegen Gehoer zu finden. Diese Wahrscheinlichkeit ist leider eher klein.

Auch wenn die Wahrscheinlichkeit klein ist, besser auf das midterm election Resultat warten und dann entscheiden, mit wem im Kongress zu reden ist, um Trumps Politik der Atomwaffen-Ruestung wieder auf vernuenftigen Kurs zu steuern.

Wenn die Republikaner ihre Mehrheiten in den beiden Kammern des Kongresses am 6. Nov. behalten, dreht Trump erst richtig auf und zieht ohne Bremsen los. Dass er dabei die USA an die Wand faehrt, ist kein Trost, wenn er vorher dabei Europa ueberrollt.
mfG Beat

#5 - 23.10.2018, 09:55 von kuac

Zitat von man
auf der Krim, in der Ostukraine, in Georgien oder in Syrien und die Aufrüstung in Rußland, trotz Sanktionen dürfen schon nachdenklich stimmen. Wie Nord Stream 2 dazu passt, ist auch so seltsam wie das Verhalten von Herrn Maas.
Was ist Ihr Problem mit Nord Stream 2? Hat nicht jedes Land das Recht, seine Öl und Gaslieferungen sicher zu stellen? Hätten die USA kein Öl und Gas, hätte Trump auch sicher mit seinem Freund Putin einen Deal für eine Pipeline ausgehandelt. Amerika first!

#6 - 23.10.2018, 09:58 von auweia

Eigene EU-Verteidigung?

Auf die Amerikaner scheint in Sicherheitsdingen nicht unbedingt mehr Verlass zu sein. Die Aktionen gehen über den Kopf der Europäer hinwerg, können sie aber (INF-Kündigung) im Konfliktfall sehr stark betreffen.

Was kann getan werden; um Europa hier wieder als Player ins Spiel zu bringen? Mir fallen da nur eigene Nuklearwaffen ein.

Bestes Beispiel: Mit Kim Jong Un, dem Vertreter einer wahrlich nicht gerade überragenden wirtschaftlichen Macht wird auf Augenhöhe verhandelt. Wieso nur?

#7 - 23.10.2018, 10:01 von jh2015

Trump und die Ruestungsindustrie interessiert das Geschaeft

Trump hat ja bereits nachgelegt , dass er nuklear aufruesten will " bis Russland und China zur Vernunft kommen". Da ist die Motivation doch klar - auf jeden Fall mehr Waffen produzieren fuers Geschaeft , egal wie man sich am Ende einigen kann. Hat im Irak- Krieg doch auch bestens funktioniert ( man erinnere sich nur an die Cheney - Haliburton - Connection). Nur nochmal fuer alle hier zur Erinnerung : NATO mit USA haben schon heute ein Militaerbudget , das ein vielfaches ueber dem dieser beiden Staaten liegt . Trotzdem wird wiederholt von der " russisch/chinesischen Bedrohung " gesprochen.Also hat entweder die NATO insgesamt eine riesige Geldvernichtungsmaschine , die nicht in der Lage ist , diese "Bedrohung" trotz des wahnsinnig hohen finanziellen Aufwandes einzugrenzen oder diese beiden Laender sind bei weitem nicht militaerisch so stark wie kolpotiert.

#8 - 23.10.2018, 10:06 von Beat Adler

Richtig! Ein neues Wettruesten bringt nur Kosten!

Zitat von touri
Die Frage ist, was bringt ein neues Wettrüsten? Beide Länder haben heute schon (bzw. immernoch) mehr als genug Atomwaffen um alle relevanten Ziele einzuäschern. Will man wieder x-fache Overkill Kapazität aufbauen?
Richtig! Ein neues Wettruesten bringt nur Kosten!

Ruestunsgprojekte sind in jedem Fall Vernichtung von Vermoegen, das allen Buergern eines Staates gehoert. Modernisierte Atomwaffen sind dabei noch besonders teuer. Und einsetzbar sie dies Waffen auch nicht!

Vermutlich will Trump sein Idol Ronald Reagan kopieren: Russland zum finanziellen Kollaps ruesten lassen.

Ein Krieg mit Atomwaffen ist NICHT fuehrbar.

Dank den Unterschriften 2010 von Obama und Medvedev unter dem New START Abkommen, bitte hier nachlesen:

https://en.wikipedia.org/wiki/New_START

Februar 2018:
Russland 1'444 Atomsprengkoepfe; USA 1'350

kann die Welt NICHT mehr vernichtet werden, die Menschheit nicht mehr ausgeloescht werden.
mfG Beat

#9 - 23.10.2018, 10:06 von Germanosuiza

Gut gebrüllt ...

... aber wen interessiert es, ob Heiko Maas etwas zum nuklearen Wettrüsten sagt? Das hat ungefähr die gleiche Relevanz wie Mitteilungen der Bundesbank zur Währungspolitik der US Federal Reserve. Von welchen diplomatischen Mitteln redet er denn? Wenn, dann würde wohl allenfalls eine gemeinsame Initiative der deutschen Kanzlerin und des französischen Präsidenten auf amerikanischer Seite etwas Augenmerk auf die europäischen Interessen lenken. Aber auch hier sehe ich keinen Hebel, mit dem man Trump beeindrucken könnte. Die Tagesordnung der NATO? Oh ja, das wird sicher das Weiße Haus sogleich in Alarmbereitschaft versetzen.

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