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Außenminister Heiko Maas: Wir müssen über Abrüstung reden

KIMMO BRANDT/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock Wenn wir den Frieden in Europa bewahren wollen, müssen wir Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik neu denken. Vier Vorschläge, um neues Vertrauen zwischen Europa, den USA, Russland und China zu schaffen.
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#1 - 03.11.2018, 12:27 von spontanistin

Oh wie schön naiv!

Das Ziel ist zwar richtig und die Parole „Frieden schaffen ohne Waffen!“ mehr als berechtigt. Allerdings verkennen die Politiker wie Maas wohl die kriegerische Grundhaltung des kapitalistischen Wirtschaftens, das ohne Regulierung zu extremen sozialen Verwerfungen und machtvollen Monopolen führt, also zu „alles beherrschenden“ Unternehmen. Aber wer will schon der Verlierer im Wirtschafts-Monopoly sein? Wenn dann eine Gruppe oder Gesellschaft wirtschaftlich an den Rand gedrückt wird, sind Gewaltausbrüche unausweichlich; entweder zu ohnmächtigen Gegenwehr oder zur endgültigen Vernichtung resp. Einverleibung des Schwächeren - deklariert als putative Notwehr.

#2 - 03.11.2018, 12:37 von Lykanthrop_

Das liest sich gut, ob es hilft ? Ob sich mit den Methoden von gestern, die Herausforderungen der Zukunft bewältigen lassen muss sich zeigen. Eine europäische Sicherheitspolitik wäre ein Schritt in die richtige Richtung, aber auch das scheitert schon im Ansatz an unterschiedlichen moralischen Vorstellungen, leider zurecht. Verdammt nochmal, es ist verzwickt.

#3 - 03.11.2018, 12:39 von r.weiser1966

Interessanter Beitrag....

....vor allen deshalb weil immer nur von den Russen die Rede. Wie ist/war das nochmals mit der Nato-Osterweiterung? Hat irgendwer in der EU oder in der Nato geglaubt das es die Russen so einfach hinnehmen werden? Es wird seit geraumer Zeit immer wieder das „Feindbild“ Russland hervor gehoben und das ist schön langsam beängstigend.

#4 - 03.11.2018, 12:46 von thequickeningishappening

Dann sollte Er sich für Die baldige Beendigung Der Sanktionen einsetze

Europa war und ist Die Pufferzone. Das sollte Der deutsche Chefdiplomat wissen. Jetzt gilt es, Meilen zu fliegen, von DC ueber Moskau nach Peking !

#5 - 03.11.2018, 12:48 von watch out

Abrüstung

Abrüstung funktioniert eigentlich ganz gut bei der SPD. Vgl. die letzten Wahlen.
Ganz anders, wenn diese Vertreter der Rüstungsindustrie weltweit & skrupellos die Geschäfte der Waffenindustrie einfädeln oder absichern. Die Haushaltsplanungen in Sachen Militär sind ja auch so ein tolles Abrüstungsergebnis der "sozial"demokratischen Friedensfreunde. Bald gibt`s wieder Wahlen!

#6 - 03.11.2018, 12:53 von Mister Stone

Was ist denn nun schon wieder los in den Groko-Parteien? Scholz faselt was von Mindestlohn 12 Euro, obwohl seine Partei das immer wieder verhindert, da kann die Linke noch so viele Anträge stellen. Maas faselt was von Abrüstung, obwohl die Regierung, welche er angehört, das Gegenteil propagiert und die Kriegswaffendeals unter Siggi Rekordhöhen erreichten. Er will wieder einen Dialog mit Russland, obwohl er mit beispiellosem Zynismus immer wieder Sanktionen gegen Russland - und zwar nur gegen Russland - fordert. Und AKK erkennt ganz plötzlich, dass Armut ein Kernproblem in Deutschland ist. Kein anderer Kandidat auf den CDU-Vorsitz hätte das je für möglich gehalten, weil doch die alternativlose Kanzlerin klar erkannt hat, dass den Deutschen "so gut wie nie zuvor" geht. Sind das die Vorboten einer politischen Apokalypse? Sinkt das Schiff bereits?

#7 - 03.11.2018, 12:54 von mirage122

Oh, Wunder!

SPON veröffentlicht einen Gast-Beitrag von Heiko Maas! Nun wird er der Meute zum Fraß vorgeworfen. "Frieden schaffen ohne Waffen" als Parole der 68ger sind den meisten Kritikern hier im Forum sowieso absolut fremd. Einfach mal lesen und nachdenken und nicht solche niederen Motive vermuten wie Sympathie-Punkte erhaschen. Das hat er doch gar nicht nötig. Ist doch sowieso der beliebteste Politiker in der Bundesrepublik und darüber hinaus!

#8 - 03.11.2018, 12:57 von Sonia

Alles grundsätzlich richtig, aber

da ist dieses Aber: Mir ist das wieder einmal eine vor allem gegen Russland gerichtete Darstellung. Der Feind steht nach wie vor aus westlicher Sicht im Osten, als wären die verheerenden Weltkriege mit gigantischer Zerstörung, auch Russlands mit im letzten 2. WK 21 Millionen Opfer auf russischer Seite, aus Russland über Europa gezogen.Russland ist, wie schon Scholl-Latour vor Jahren schrieb, in den Zangengriff der NATO genommen worden. Fordert Maas den Abzug der Raketen aus Polen (National Missile Defence)? Ich weiß, die Krim. Nur, wenn die Sezession der Krim nicht gewesen wäre, gäbe es dann etwa nicht die Umzinglung Russlands? Mir fehlt im Artikel auch die Forderung nach Beendigung der Besatzung von Tibet durch China, Ende der Besatzung Nord-Zyperns durch die Türkei, Beendigung der Besatzung des Westjordanlandes durch Israel, vielleicht sogar eine Rückgängigmachung der Annektion Ost-Jerusalems? Wenigstens die Forderung nach Sanktionen gegen diese Staaten für die Verletzungen des Völkerrechts. Geht nicht? Warum nicht? Das Ausbreiten der NATO hat den Rüstungsaktien einen Kick versetzt, das Mitmachen auch unserer, eigentlich als Verteidigungsarmee im GG verankerten, Bundeswehr an den aktuellen Rohstoffkriegen der Amis, Franzosen u. Briten. Mehr die Wahrheiten auf den Tisch u. dann wird ein Außenminister auch glaubhafter; was er dann durchzusetzen vermag, ist eine andere Seite. Aber, diese Verblödungspolitik, ist schon krass.

#9 - 03.11.2018, 12:57 von StefanZ..

Gegen den Aufrüstungswahn

Prima, daß Sie den Anfang machen, um unser Land und hoffentlich auch bald das geographische Europa aus dieser neuen Wahnsinnsspirale rauszuholen. Sehr, sehr schlichte Gemüter in der Politik sind vielerorts zugange in einer Kombination von irrationaler Angst und stetig aufgeschwatzter Lobbyarbeit um zu glauben, daß jemand dringend das eigene Land überfallen und präventiv bebomben möchte. Was uns in Deutschland angeht kann man aus den Statistiken der letzten 70 Jahre gut sehen welche Länder uneingeladen im Ausland Krieg geführt haben. Es ist darum auch einigermaßen logisch nachvollziehbar, warum China und Rußland Vorbereitungen für einen möglichen Angriffskrieg von diesen Staaten aus treffen. Wenn Sie also explizit Transparenz von Rußland einfordern wäre es da nicht auch angebracht sich ein wenig in die Lage dieser beiden Länder zu versetzten und Berechenbarkeit, Verläßlichkeit und Transparenz im anderen Lager einzuverlangen.

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