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Grüne Dominanz: Und der nächste Bundeskanzler heißt... Dr. Robert Habeck

DPA Immer dabei, aber nie an etwas schuld: Nur Grünen gelingt es, ungestraft Politik gegen sich selbst zu machen. Inzwischen kann sich jeder fünfte Deutsche vorstellen, grün zu wählen. Ein Berliner Rechtsprofessor hat eine interessante Erklärung.
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#70 - 08.11.2018, 16:35 von Calimero67

teilweise stimmt das schon

auf der einen Seite sind die Positionen der Grünen klar: Schutz der Umwelt, da gibt es innerhalb der Partei keinen Streit (sicherlich auch ein Grund weshalb die Grünen gerade so gut dastehen) - auf der anderen Seite: Stuttgart von einem grünen Bürgermeister und grünen Ministerpräsidenten regiert,
gehört zu den Städten mit der höchsten Luftverschmutzung. Und getan wird aus Rücksicht auf die Autoindustrie nichts.

#71 - 08.11.2018, 16:44 von DukeofSoutherland

Vorsicht!

Zitat von Mira Quli
... in Baden-Württemberg auch gedacht. Fukushima, Stuttgart 21 und ein ungeliebter Herr Mappus haben die Grünen zum Erfolg gewippt, hieß es. Allerdings ist heute, reichlich 6 Jahren danach, noch immer der Ministerpräsident ein Grüner. Und alle fühlen sich wohl im Land. Vielleicht braucht's diesen Anschub, aber wenn's dann läuft ...
Möglicherweise liegt es auch daran, das Ministerpräsident Winfried "ich kann doch keinen FIAT fahren" Kretschmann gar keine grüne Politik der reinen Lehre macht?

#72 - 08.11.2018, 16:46 von Alexis_Saint-Craque

Abwaschbar

Politik braucht Presenter. Weswegen Eloquenz und Telegenität über letztlich austauschbare Inhalte siegen. Erst kommt das Formale, dann eventuell die Ideologie. Die Grünen sind hier ganz bei Lindner. Aber eben ganz unangestrengt und freundlich. Man könnte auch sagen: abwaschbar.

#73 - 08.11.2018, 16:48 von KK-Schlaub

Und jetzt noch Wirtschafspolitik neu denken und die Grünen heben ab!

Die Politik muss das Primat bei der Gestaltung der Wirtschaft behalten und die Gesellschaft unabhängiger von der Wirtschaft und der Wirtschaftsentwicklung machen. Die Wirtschaft benötigt Leitplanken.

Ein Ansatz: "Wirtschaftliche Teilhabe", den Zugang zu Arbeit und Firmenkapital für alle neu regeln. Und das mit Marktmechanismen.

> Mit Marktmechanismen den Zugang zur Arbeit für alle verbessern und die Arbeit auf alle verteilen trotz rückläufigem Arbeitsangebot - siehe Arbeitszeitsplitting.

> Mit den Rentenbeiträgen auch Beteiligungen am Firmenkapital der großen deutschen Firmen schaffen und so alle Arbeitnehmer beim Wirtschaftswachstum mitnehmen - siehe nationaler Beteiligungsfonds der Arbeitnehmer.

Den Zugang zu Arbeit und Kapital schaffen statt Umverteilen:
Das lässt sich über das Gestalten von Marktmechanismen umsetzen - mehr dazu hier:
https://www.freitag.de/autoren/kritikaster/wirtschaftliche-teilhabe-statt-robin-hood

#74 - 08.11.2018, 16:48 von macb

Stammt von ihm nicht der Ausspruch

Ich wußte mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht...Tolle Einstellung für einen künftigen Bundeskanzler!Ich hoffe, dass es nie soweit kommen möge!!

#75 - 08.11.2018, 16:49 von kael

Marktkonforme Demokratie

Zitat von mostly_harmless
Nö, nichts daran ist schwammig, "soziale Marktwirtschaft" ist ein Synonym für den Ordoliberalismus. Und dieser speiste sich weitestgehend aus der Freiburger Schule. Das reale Problem liegt an einer völlig anderen Stelle: Die heutigen Neoliberalen haben den Begriff "soziale Marktwirtschaft" gekapert. Wer sich ein wenig mit der Sache beschäftigt, stellt sehr schnell fest, warum soziale Marktwirtschaft ursprünglich als dritter Weg zwischen Kapitalismus und Kommunismus gedacht war. Und das soziale Marktwirtschaft mit dem, was heute die Neoliberalen vertreten NULL zu tun hat.
Die Neoliberalen identifizieren sich mit der von Merkel ausgerufenen "marktkonformen Demokratie". Ich hatte damals einen Aufschrei erwartet. Aber der kam nicht. Diese Neu-Definition hat die gute alte "soziale Marktwirtschaft" leider längst abgelöst. Und jetzt kommt vermutlich auch noch Merz zu höheren Weihen.

#76 - 08.11.2018, 16:49 von andraschek

Einen haben Sie noch vergesen: Pazifisten!

Zitat von stollenflitzer
"Wer sich für die Grünen ausspricht, erfährt nie eine kritische Nachfrage, das ist ein nicht zu unterschätzender Vorteil im politischen Wettbewerb." Wer so argumentiert, lebt möglicherweise in einer nicht zu unterschätzenden Filterblase. Ich (Arbeiterklasse, 16 Jahre SPD-Mitglied, dann vor 10 Jahren zu grün konvertiert - und damit natürlich selbst in der Filterblase lebend) habe nicht nur permanent kritische Nachfragen (was dazugehört) sondern erfahre durchaus auch rigorose Ablehnung (was natürlich schade ist) u.a. von Autofahrern, Vielfahrern, Rasern und SUV-Piloten, Flugmeilensammlern, Schlachtfestfans, Schnitzelessern & Burgerfreunden, Beschäftigten in der Flugzeugindustrie und Atomkraftfreunden (ja, die gibts noch).
Grundsätzlich gebe ich Ihnen recht, auch wenn für mich die Grünen schon lange nicht mehr wählbar sind (siehe oben). Seltsamerweise habe ich auch noch etwas mit Herrn Fleischhauer gemeinsam die Grünen waren auch die Partei die ich zuerst gewählt habe, damals bein den Landtagswahlen 1980 in NRW. Aber die Kriege habe ich ihnen nicht verziehen und wenn ich an KGE denke wird mir wirklich übel. Nun, ich kann mich noch an die Schlagzeilen erinnern, als man in den Krieg zog: "Die Grünen sind erwachsen geworden". Zum Glück bin ich Kind geblieben.
P.S. Ich bin übrigens auch kein Akademiker.

#77 - 08.11.2018, 16:52 von Schartin Mulz

Erfreulich, bei der derzeitigen Grünen-Euphorie

mal so einen Beitrag lesen zu können.
Ich bin ja auch ehemaliger Grünen-Wähler, das war zu einer Zeit, als die Grünen noch für klare, oft auch radikale Positionen standen.
Und tatsächlich haben die Grünen, bevor sie an die Macht kamen, allein durch ihre Existenz und ihr Auftreten eine Menge bewegt.
Das endete vor 20 Jahren mit dem Eintritt in die Regierung. Das Tempo, mit dem die Partei ihre Positionen der Macht untergeordnet hat, ist atemberaubend. Mittlerweile stellen sie sogar einen Ministerpräsidenten, der in erster Linie deshalb populär ist, weil er eigentlich dieselbe Politik fortführt, die schon seine Vorgänger betrieben haben. Udn man kann ihn wählen, ohne das eigene grüne Gewissen zu belasten. Dass BW AKWs betreibt, dass die Automobilindustrie gefördert wird ewie eh und je, egal. Mit der Stimme für die Grünen hat man sein gutes Gewissen sicher.
Als die Grünen/Bayern direkt nach der letzten Wahl eine Koalition mit der doch so "reaktionären" und "fremdenfeindlichen" CSU anstrebte, war für mich der Höhepunkt der Heuchelei erreicht. Wie sollte so eine Regierung aussehen? Pflicht-Kreuze in allen Amtsstuben, diese aber aus nachhaltiger Produktion?

#78 - 08.11.2018, 16:53 von schura

Schön Worte, aber kein Inhalt

Herr Fleischhauer ist ein Mann des Wortes, aber kein Mann der Inhalte. Als erstes würde ich ihn gern fragen, welche Partei er denn jetzt wählt. Nach seiner Kritik an den Grünen muss diese ja klar in den Inhalten, vorbildlich in ihrer Kontinuität und perfekt in Ihrem gegenwärtigen Handeln sein. Genau das nehmen die Grünen si für sich eben nicht in Anspruch. Sie haben Kontinuität in ihren Kernthemen, aber keine Perfektion in Ihrem Handeln. Sie machen Fehler und verbrämen sie nicht mit Politiker Geschwurbel. Sie stehen für ein Kernidee - gerade jetzt in einer illiberalen Zeit - und kämpfen für diese. Sie beschäftigen sich mit Inhalten und nicht mit Personen. Zusätzlich haben sie eine, zugegeben charismatische, Führung. Aber das ist nicht der Kern, sondern ein Zubrot.

#79 - 08.11.2018, 16:54 von santoku03

Zitat von lala10
Solange das Geld von der arbeitenden Bevölkerung verdient wird ist diese Partei dabei es zu verteilen.
Beispiel? A: Dafür, dass Grüne nicht zur arbeitenden Bevölkerung zählen? B: Dafür, dass sie "Geld verteilen"? Aber es ist ja viel einfacher, irgendwelchen unausgegorenen Blödsinn in die Welt zu setzen.

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