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Niederlage für Bolsonaro: Brasilianisches Gericht untersagt Militärputsch-Gedenken

DPA Jair Bolsonaro ist ein Sympathisant der brasilianischen Militärdiktatur. Seine geplanten Gedenkfeiern zum 55. Jahrestag des Putsches hat ein Gericht nun allerdings verboten.
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#1 - 30.03.2019, 14:09 von Hermes75

Mal sehen wie lange die Institutionen in Brasilien dem Möchtegerndiktator noch widerstehen.
Man stelle sich zum Vergleich nur mal vor eine Bundesregierung käme auf den Gedanken den 30. Januar zum Feiertag zu erklären.

#2 - 30.03.2019, 14:19 von McTitus

Sehr gut!

Immerhin scheint es in Brasilien wenigstens noch eine unabhängige Justiz zu geben. Gefahr erkannt - Gefahr gebannt! Hoffentlich schaut die Brasilianische Gerichtsbarkeit auch weiterhin diesem Mann auf die ungewaschenen Finger.

#3 - 30.03.2019, 14:24 von charlybird

Bei

dem Präsidenten, die sich die Brasilianer da ins Haus geholt haben, kommt es darauf eigentlich auch nicht mehr an.
Aber schön, dass ein Gericht noch etwas entscheiden darf, frage mich allerdings, wie lange die Richter noch im Amt sein werden ?

#4 - 30.03.2019, 15:07 von blurps11

Zitat von McTitus
Immerhin scheint es in Brasilien wenigstens noch eine unabhängige Justiz zu geben. Gefahr erkannt - Gefahr gebannt! Hoffentlich schaut die Brasilianische Gerichtsbarkeit auch weiterhin diesem Mann auf die ungewaschenen Finger.
Nachdem der jetzige Justizminister vor der Wahl noch schnell Bolsonaros Hauptkonkurrenten aus dem Weg geräumt hat, darf man daran gewisse Zweifel haben.

#5 - 30.03.2019, 15:13 von Sokrates II

Der Vorgang zeigt deutlich, dass die Gewaltenteilung in Brasilien funktioniert. Der brasilianische Praesident ist kein Alleinherscher. Die Kontrolle erfolgt durch das Parlament, den Senat und nicht zuletzt durch die Bevoelkerung.
Bolsonaro wurde in den ersten 3 Monaten seiner Amtszeit schon mehrmals auch von seinen Ministern oder seinem Vize bei voreiligen verbalen Vorstoessen korregiert oder sogar zurueck gepfiffen. Sei es z.B. bei Aussagen zur Rentenreform, Einkommenssteuer, amerikanischen Militaerstuetzpunkt im Lande, Botschaftsverlegung nach Jerusalem u.s.w. Bolsonaro kann und wird auch in Zukunft nur innerhalb der brasilianischen Verfassung und der Gestze regieren koennen. Seine Person stellt weniger eine autokraterische Gewalt dar, sondern mehr eine Symbolfigur fuer einen neuen (konservativen und liberalen ) Politikstil im Lande. Eine Gefahr fuer die Demokratie in Brasilien ist dabei nicht erkennbar.

#6 - 30.03.2019, 17:22 von ulrich.dressel

Es gibt schon einen gegenteiligen Entscheid

Begründung: Meinungsfreiheit. Und nun? Ist die brasilianische Justiz damit nicht mehr unabhängig?

#7 - 30.03.2019, 17:51 von voiceecho

Brasilien…

…ist mit diesem Präsidenten auf dem Weg in dunkle Zeiten! Man kann nur hoffen, dass die brasilianische Demokratie stark genug, diesen Latino-Trump zu überleben!
Warum die Brasilianer damals sich für diesen Ex-Militär mit Hang zur Diktatur entschieden haben, ist unverständlich, da diese die brasilianische Gesellschaft eine offene und sehr tolerante Züge hat und mit diesem Populisten, Kräfte an die Macht kommen, die für das Land trotz zahlreiche korrupte Ex-Präsidenten alles andere als gut sind!

#8 - 30.03.2019, 18:06 von gerdman

Bolsnoro,

unterstützt den gegenwärtigen selbtsernannten Präsident von Venezuela. Ganz im Sinne der USA und der EU.