Forum
Politik

Niederlage für Boris Johnson: Brüssels bittersüße Freude

Henry Nicholls/REUTERS Boris Johnsons Niederlage vor dem Obersten Gericht Großbritanniens sorgt in Brüssel für Genugtuung. In den Brexit-Verhandlungen löst das Urteil jedoch kein einziges Problem - im Gegenteil.
zum Artikel
Im mobilen Forum können sie die Beiträge nur lesen.
Um zu kommentieren, verwenden Sie bitte die Kommentarfunktion im Artikel.
    Seite 1/15   10  
#1 - 24.09.2019, 20:02 von 123rumpel123

kann auch schiefgehen

Ob Brüssel sich freuen kann , wird erst nach den nächsten Wahlen im VK klar sein.

#2 - 24.09.2019, 20:07 von Kain

viele rote Linien im Parlament, aber keine konstruktive Mehrheit

Nun wird es wieder über Wochen so gehen, dass das Parlament sagt was es nicht will - aber es wird wieder zu keiner Mehrheit für etwas konstruktives kommen.
Wir werden jetzt noch x Gesetze gegen etwas sehen, aber keine klare Aussage was passieren soll...

#3 - 24.09.2019, 20:07 von Joe Amberg

Danke!

...der erste realistische Kommentar von SPON zum Thema seit langem. Die EU kann nur hoffen, dass endlich Neuwahlen stattfinden und das aktuell komplett unfähige UK Parlament endlich neu bestellt wird.

#4 - 24.09.2019, 20:13 von zynischereuropäer

@123

Welche Wahlen? Ob Corbyn nach dem Parteitag jetzt auf einmal seine Meinung diesbezüglich ändert halte ich für äußert fragwürdig. Und in ca. 5 Wochen eine Wahl zu organisieren und abzuhalten dürfte ein Ding der Unmöglichkeit sein. Nein, GB ist vollends auf das Entgegenkommen der EU angewiesen, dass sie noch einmal eine Verlängerung bekommen. Was sie sehr wahrscheinlich auch bekommen würden, zu meinem ehrlichen Leidwesen. Die Spaltung der Bevölkerung existiert auch nach dem Urteil und wird nicht durch die ständige Hängepartie heilen. Es wäre für alle Beteiligten besser, wenn GB jetzt endlich austritt und sich auch die EU wieder auf wichtigere Dinge besinnen kann. Der Zirkus hat genug Zeit und Ressourcen in Anspruch genommen.

#5 - 24.09.2019, 20:14 von claude

Die EU hat die Wahl

Natürlich hat die EU die Möglichkeit, einer Verlängerung nicht zuzustimmen, selbst wenn es in GB Neuwahlen gäbe.
Stimmt die EU einer Verlängerung zu, darf sie m.E. anschliessend mit einer Regierung Farage/Johnson verhandeln. Das kann nicht im Sinne der EU sein, dann würden die kommenden Monate noch schriller.

#6 - 24.09.2019, 20:14 von box-horn

In Uneinigkeit vereint

Das Urteil bedeutet in der Folge vermutlich auch nur, dass die Parlamentarier auch weiterhin in Uneinigkeit vereint weiterstreiten wie zuvor...

#7 - 24.09.2019, 20:17 von droid84

sturr

Es wird Zeit dass die EU begreift dass GB die EU irgendwann verlassen wird, mit einem Deal aber keinem Backstop. Die derzeitige Lage lähmt sowohl die EU als auch GB und die EU sollte endlich damit klarkommen, dass die Mehrheit leave gewählt hat und hat dies demokratisch zu respektieren. Das Parlament wird jedes no-deal Szenario blockieren, erst Recht jetzt wo es wieder glücklicherweise an der Macht ist.

#8 - 24.09.2019, 20:21 von porcellanato.scholz

Wir sollten uns freuen,

wenn GB als demokratische Kraft der EU erhalten bleibt.
Nur zur Erinnerung. Bei den Landtagswahlen 2019 in Sachsen, das ist ein Bundesland der BRD, stimmten 27,5 Prozent der wahlberechtigten Bürger für eine rechtsradikale Partei.

#9 - 24.09.2019, 20:23 von theodtiger

offensichtlich überfordert

Auch hier irrt der Vertreter der Linken. Eine neue Unterhauswahl ist genauso wie die von 2017 keine Abstimmung über den Brexit, weil der EU Skeptiker Corbyn nicht zulässt, dass Labour eine Remain Alternative sein kann. Sinnvoll aus EU Sicht wären wohl nur ernsthafte Austrittsverhandlungen durch einen vom Unterhaus getragenen Übergangspremier (etwa Kenneth Clarke) oder eine neue Volksbefragung. Es gibt auch wichtigeres für die EU als den Brexit, bei dessen Management das britische politische System offensichtlich überfordert ist.

    Seite 1/15   10