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Poker mit Großbritannien: EU-Kommissar hält Brexit-Wende "theoretisch" für möglich

AP Kann der Brexit noch gestoppt werden? EU-Kommissar Pierre Moscovici hält das für denkbar - aber nicht sehr wahrscheinlich.
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#1 - 20.08.2018, 11:16 von matthias.ma

Was bedeutet ein Rücktritt vom Austritt?

Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.

#2 - 20.08.2018, 11:37 von nils1966

Vorherige Abstimmung prüfen.

Es gab ja schon ernstzunehmende Hinweise auf eine unzulässige Einflußnahme der Facebook-Connection auf die Brexit-Abstimmung. Es doch sinnvoll und relativ einfach, die dadurch infrage gestellte Gültigkeit zu überprüfen; denn bei einem demoakratisch legitimierten Volksvotum (vor allem dieser Bedeutung) muß auch allles 100%ig in Ordnung sein. Zumindest kann man sich nicht mit 80-90% zufrieden geben.

#3 - 20.08.2018, 11:37 von egoneiermann

Zitat von matthias.ma
Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
Wie kommt man nur auf so eine Idee? Selbst wenn man den Artikel ändern würde, wäre ein Rücktritt nur einstimmig machbar vielleicht sogar mit Referenden in einigen Ländern. Welches Land würde da so hoch pokern?

#4 - 20.08.2018, 11:38 von whitewisent

Schon erstaunlich, mit welchen Formulierungen mancher versucht, daß Chaos kleinzureden, was uns in absehbarer Zeit droht. Da sind nationale Verfassungen wie internationale Verträge offenbar unwesentlich für Jemanden, der eigentlich die Interessen der Bürger und Unternehmen der EU zu vertreten hat, ALLER, und nicht die auf den Inseln.

Es bedarf nicht wirklich großer Fantasie, um sich auszumalen, was die nicht vorgesehene Rücknahme bedeuten würde. Jahrelangere juristische Unwägbarkeiten und Rechtsstreitigkeiten wären vorprogrammiert. Zum Beispiel von Unternehmen, die bereits sich auf den Brexit vorbereiten, und dafür nicht geringe finanzielle Ausgaben haben.

Was bleibt ist jedoch die tief verwurzelte Ausländerfeindlichkeit vieler Briten gegen die EU-Bürger. Egal ob es nun 51 oder 45 Prozent sind, wer meint ernsthaft, die ließe sich so per federstrich wegwischen. Es wurde doch auch deutlich, wie gering die Krämerseelen in London den europäischen Gedanken folgen. Es wäre also nicht eine bloße Entscheidung der britischen Regierung, sondern wesentlicher, der anderen EU-Staaten. Und ob Ländern wie Polen, Spanien oder Griechenland da mitmachen, kann man auch bezweifeln.

Der Brexit kommt, und so langsam sollte man auch in Deutschland anfangen, sich mit der Umsetzung zu befassen. Denn es bedeutet schlagartig das Ende von freiem Personen, Waren und Geldverkehr. Und man sollte zumindest mal schauen, welchen Aufwand dies bis 1973 bedeutete.

#5 - 20.08.2018, 11:41 von cs01

Zitat von matthias.ma
Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
Wenn der Einzelstaat das versucht, dabei aber scheitert und dann den Antrag unter schlechteren Bedingungen zurücknehmen muss, dann sinkt die Lust, es zu versuchen. Konkret, wenn man den Briten jetzt sagt, Rücknahme nur, wenn der Britenrabatt abgeschafft wird und sie sich zur Rücknahme gezwungen sehen, dann sind sie eher ein abschreckendes, denn ein ermutigenden Beispiel.

Aber alles eher theoretisch als wahrscheinlich.

#6 - 20.08.2018, 11:42 von wolly21

Warum nicht?

Zitat von matthias.ma
Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
Warum keine neue Befragung, kein neues Referendum zum Brexit?
Immerhin hat sich die Weltlage in den letzten zwei Jahren extrem verändert (Trump, Handelskrieg, Klimaabkommen, Iran, Israel,........
Kann, darf man da nicht seine Meinung ändern?
Wir wählen doch auch nicht lebenslang die gleiche Partei. Gut wir wählen alle vier Jahre, aber wir haben das Konstruktive Misstrauensvotum. Und Herr Genscher hat damals seine Meinung zur Koalition mit der SPD/Helmut Schmidt auch schon vor Ablauf von vier jahren geändert, und Herrn Kohl ins Kanzleramt gehievt.

Hinzu kommt, daß sich bei den derzeitigen BREXIT-Verhandlungen - damals nicht sofort erkennbare - Probleme (u.a. Irische Grenze) aufgetaucht sind.

Für die EU wäre ein Verbleib der Briten in der Gemeinschaft nur von Vorteil. Daher sollten wir dahingehende Aktivitäten unterstützen - nicht schlecht reden.

#7 - 20.08.2018, 11:42 von chlorid

Exit vom Brexit kommt

Die Brexit-Wende kommt. So sicher wie das Amen in der Kirche. Das ist meine Meinung. Es wird GB gar nix anderes übrig bleiben, wenn sie nicht die ganzen Handelsprivilegien los sein wollen... Die momentan laufenden Verhandlungen werden zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis führen. Die EU bleibt hart, völlig zurecht. Wenn die Briten nicht in die Röhre schauen wollen, müssen sie eine Wende vollziehen. Alleine ohne EU-Markt würden sie mächtig Wohlstand einbüßen. Das wird am Ende keiner wollen.

#8 - 20.08.2018, 11:44 von Ein_denkender_Querulant

Das würde teuer

Würde England von Rücktritt zurücktreten, würde es alle bisherigen Sonderrechte verlieren und zu einem normalen zahlendem Mitglied werden. Alles andere wäre absurd und genau das wird England nicht machen. Es ist eine hypothetische Diskussion, ein letzter Strohhalm vor dem Disaster des bösen Erwachens, dass die Welt nicht auf windige Finanzprodukte aus London wartet und mit offenen Armen Handelsverträge schließen wird. Was hat England denn zu bieten? Sehr wenig

#9 - 20.08.2018, 11:44 von galliath.melzer

Brexit oder Exit oder was noch zu retten ist

Da sieht man wo Rechtspopulismus hinführen kann. Sie haben ein ganzes Volk aufgehetzt, belogen und betrogen. Und wo sind sie jetzt?
Lösungen haben sie keine. Der Brexit fliegt ihnen um die Ohren und sie tauchen ab wo sie hergekommen sind. Im Nichts. Die Probleme die sie verursacht haben dürfen jetzt andere lösen.

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