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Poker mit Großbritannien: EU-Kommissar hält Brexit-Wende "theoretisch" für möglich

AP Kann der Brexit noch gestoppt werden? EU-Kommissar Pierre Moscovici hält das für denkbar - aber nicht sehr wahrscheinlich.
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#10 - 20.08.2018, 11:44 von sikasuu

Es gibt keinen Rücktritt vom Austritt! Ein Wiedereintritt ist aber...

.. möglich.
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Siehe dazu Art. 50 & 49 EU-Vertrag.
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Wenn GB am 20.03.2019 einen Aufnahmeantrag in die EU stellt, dann kann es wieder Mitglied werden. Nach dem üblichen Prozedere das ein Neu-Mitglied durchlaufen muss. Da GB aber schon alle Anpassungsleistungen an die EU durchlaufen hat, ist die Wahrscheinlichkeit groß, das es nach einer Übergangsfrist (die die Mitglieder brauchen um das Verfahren rechtlich durchzuziehen) wieder normales Mitglied in der EU werden kann.
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Ob DAS aber in GB politisch durchzusetzen ist. erscheint MIR sehr unwahrscheinlich:-(
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Der "wahrscheinlich" Ablauf wird mMn. sein: Ungeregeltes Ausscheiden am 30.03.2019, Chaos.... und dann..... das weiß nur Allah:-(
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Alles andere, selbst Hilfen der EU usw. wäre (so leid es auch tut) Kontraproduktiv, weil sich die EU damit selbst erledigen würde!:-(
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GB & das "Volk" müssen wohl durch diesen "Lernprozess" durch.

#11 - 20.08.2018, 11:46 von Marut

Aber nicht ohne Zugeständnisse

Sollten die Briten einen Rückzieher machen wollen, das aber in den Verträgen so nicht geregelt ist, müssen zumindest alle Mitglieder zustimmen. Es handelt sich dann immerhin um einen Vorgang -Rücktritt vom Austritt- der so nicht geregelt ist, also bedarf des der Zustimmung aller, genauso, als wenn der Artikel 50 im EU-Vertrag geändert werden würde.
Auch muß eigentlich klar sein, dass Großbritanien nicht automatisch alle über die Jahre ertrotzten Sonderregelungen automatisch wieder bekommt/behält. Es muß ja auch eine Regelung gefunden werden, dass nicht in Zukunft öfter mal ein Austrittsversuch unternommen wird, nur um seine Position zu optimieren und wenn es dann nicht so klappt, dann kann man ja zurückkommen, und so tun, als wenn nichts gewesen wäre.

#12 - 20.08.2018, 11:46 von Anbertrix

Oder eben genau das Gegenteil...

Zitat von matthias.ma
Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
... wenn nämlich die EU einer Rücknahme des Austrittes nur unter der Bedingung zustimmen würde, dass alle bereits bestehenden Sonderrecht, die Magret Thatcher durchgedrückt hatte zukünftig entfielen! So wäre es ja wohl faktisch auch, wenn die Briten in 10 Jahren einen erneuten Aufnahmeantrag stellen würden ....

Zugegeben, ich halte schon den Rücktritt vom Austritt für unwahrscheinlich, dass die Briten dann auch noch auf ihre bisherigen Priivilegien verzichten, ist wohl eher ein Wunschdenken ;-)

#13 - 20.08.2018, 11:47 von Ezechiel

Zitat von nils1966
Es gab ja schon ernstzunehmende Hinweise auf eine unzulässige Einflußnahme der Facebook-Connection auf die Brexit-Abstimmung. Es doch sinnvoll und relativ einfach, die dadurch infrage gestellte Gültigkeit zu überprüfen; denn bei einem demoakratisch legitimierten Volksvotum (vor allem dieser Bedeutung) muß auch allles 100%ig in Ordnung sein. Zumindest kann man sich nicht mit 80-90% zufrieden geben.
Wieso war die Einflussnahme der Facebook-Connection unzulässig ?

#14 - 20.08.2018, 11:55 von seppfett

Think positiv

Zitat von matthias.ma
Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
Das mag in ihrer negativen Fantasie so sein, jedoch hab ich noch nichts über Verhandlungen bezüglich besserer Bedingungen für eine GB-Mitgliedschaft gehört. Es geht zwischenzeitlich ums wirtschaftliche überleben für GB und nicht um bessere Bedingungen.
Da hat indirekt ein EUler gezeigt wo möglicherweise für GB die Reissleine hängt. Ich glaube nicht, dass andere Länder durch dieses Horrorszenarien durch wollen.

#15 - 20.08.2018, 12:03 von pepe-b

@ sikasuu

Sie sind kein Jurist. NOCH ist GB Mitglied, es geht demnach NICHT um einen Antrag zur Neuaufnahme. Artikel 50 regelt die Wiederaufnahme NACH einem Austritt - der überhaupt noch nicht stattgefunden hat. Artikel 50 regelt gerade NICHT, ob ein Noch-Mitglied seine ABSICHTSerklärung zu einem Austritt (und mehr ist es bis heute nicht) nicht einfach wieder zurück ziehen kann. Genau dieser Fall ist mit keinem Wort geregelt. Dazu kann man eine Meinung haben, die Mehrheit der Juristen sagt aber, dass das ginge. Weil was nicht explizit geregelt ist, ist auch nicht verboten.

#16 - 20.08.2018, 12:07 von pavel1100

Norwegen

UK kann immer noch für das Norwegen Modell optieren. Dem Referendum wäre damit genüge getan, denn UK wäre damit aus der EU ausgetreten. Mehr wurde ja nicht abgefragt. UK würde damit gleichzeitig im Binnenmarkt verbleiben und eine wirtschaftliche Katastrophe abwenden. Ja, ich weiß, das wollen die Briten nicht. Aber wenn die Not drängt und die Felle wegschwimmen dann könnte das der letzte Strohhalm sein.

#17 - 20.08.2018, 12:28 von Atheist_Crusader

Zitat von matthias.ma
Was bedeutet ein Rücktritt vom Austritt? Das bedeutet, dass man jährlich ein paar Austrittsanträge bekommt, die dann zu zweijährigen Verhandlungen um bessere Bedingungen für den Einzelstaat führen, der dann zwei Wochen vor Ablauf der Frist den Antrag zurückzieht. Das ist die Aufforderung zur institutionalisierten Erpressung.
Erstens ist das nicht so einfach. Man kann nicht einfach den Antrag zurückziehen. 27 Staaten müssen dem Exit vom Brexit zustimmen.
Und zweitens würde das nur passieren wenn es folgenlos bleibe. Aber die EU hat bereits erklärt, dass der Preis für ihre Zustimmung zum Verbleib sämtliche britischen Extrawürste wären.

Allzu hoch ist das Erpressungspotential also nicht. Sehr viel größer ist hingegen das Potential, dass man mit solchem Vorgehen seine Position deutlich verschlechtert.

#18 - 20.08.2018, 12:30 von positivreporter

Alte Weisheit

... wer das Ziel nicht kennt, der kann den Weg nicht finden.
Andauernde Richtungswechsel schaden allen (Aufwand), schaffen keine Klarheit und verkomplizieren nur.

#19 - 20.08.2018, 12:34 von geotie

Ach die Engländer! Die haben es noch immer nicht begriffen, dass man die erst einmal aus der EU raushaben will. Später können die gerne wieder hier an der Tür anklopfen, aber erst dann. So wie ich die Briten kenne, werden die doch ihre Extrawürstchen behalten und vielleicht noch hier und da etwas abstauben wollen.
Aber ich liebe euch Briten, da kann man so schön die simple Gedankenwelt erkennen und darüber schmunzeln. Auch so mancher Forist hat mich schon öfters zum Lachen gebracht!

Danke!

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