Forum
Politik

Ringen um den Brexit-Deal: Betteln, zocken, abwarten

AP Mit dem Aufschub des Brexit-Votums hat Theresa May ihre Gegner kalt erwischt. Jetzt will sie der EU weitere Zugeständnisse abringen - doch Brüssel stellt sich stur.
zum Artikel
Im mobilen Forum können sie die Beiträge nur lesen.
Um zu kommentieren, verwenden Sie bitte die Kommentarfunktion im Artikel.
    Seite 1/3    
#1 - 11.12.2018, 17:41 von DougStamper

Es kommt einem vor

wie bei Asterix und Obelix im Haus das verrückte macht. Wenn ich Frau May wäre, ich hätte nach Vorlage des Deals den ganzen Mist hingeschmissen und wäre ausgewandert. Mag sich doch einer von diesen Hardlinern (für mich sind das nur profilierungswütige Egoisten die unbedingt an Geld und Macht kommen wollen) den Schuh anziehen. So ein affentheater, May ist sicherlich nicht unschuldig an allem, in dieser Situation jetzt jedoch nur zu bedauern.

#2 - 11.12.2018, 17:57 von hamburghammer

Wann schnallen es die Engländer ?

Bestimmte Entscheidungen haben zwingende Konsequenzen und schliessen andere Optionen aus. Wenn dann noch ein Good Friday Arrangement wird es noch komplizierter.
UK raus aus Binnenmarkt und Zollunion ? Okay, dann brauchen wir Grenzkontrollen zwischen Republik Irland und Nordirland.
Geht nicht wegen Good Friday Agreement ? Okay, dann die Notlösung Backstop (Nordirland bleibt wie Republik Irland drinnen).
Das will UK aber mit einem festen Austrittsdatum beenden.
Der Backstop kann aber rein logisch nur dann wieder beendet werden, wenn eine sachliche Lösung gefunden wurde, egal, ob das 5 oder 50 Jahre dauert.
Ich war gerade wieder einige Tage in London und bin fassungslos, was ansonsten gut gebildete und eloquente Menschen so zum Thema Brexit von sich geben.
Ich weiss, dass die Briten als Inselvolk schon immer etwas anders waren.
Aber dank Internet kann man sich doch heute bestens informieren und bilden.
Empire ist futsch und Sonderregeln gibt's keine mehr, schon gar nicht, wenn man den Club verlässt. Logisch, oder ?

#3 - 11.12.2018, 18:17 von 123rumpel123

xxx

Zitat von hamburghammer
Geht nicht wegen Good Friday Agreement ? Okay, dann die Notlösung Backstop (Nordirland bleibt wie Republik Irland drinnen). Das will UK aber mit einem festen Austrittsdatum beenden. Der Backstop kann aber rein logisch nur dann wieder beendet werden, wenn eine sachliche Lösung gefunden wurde, egal, ob das 5 oder 50 Jahre dauert.
Falsch.
Wäre es so wie Sie schreiben, könnte London vielleicht damit leben, aber bleibt eben nicht nur NI drinnen oder an Brüssel gekettet, sondern das gesamte VK.

Vielleicht verstehen Sie die Briten jetzt besser?

#4 - 11.12.2018, 18:22 von poitierstours

Warum dann nicht den Austritt aus dem Brexit-Prozess?

Wenn May innenpolitisch nicht weiterkommt, der Brexit für innenpolitische bis innerparteiliche Zwecke missbraucht wird, warum schlägt sie dann nicht den Weg für eine erneute Abstimmung. Eine solche wäre legitim, da die Brexitverhandlungen mit der EU gezeigt haben, mit welchen primitivsten Lügen die EU-Gegner bei der ersten Abstimmung gearbeitet haben. Erst jetzt ist ist eine faktenbasierte Abstimmung über einen Schritt historischen Ausmasses möglich. Die Bevölkerung sollte diese wichtige Frage den unverantwortlichen Kräften bei den Konservativen im Unterhaus entziehen. GB gehört in die EU.

#5 - 11.12.2018, 18:36 von Frietjoff

Zitat von 123rumpel123
Wäre es so [dass der Backstop allein NI in der Zollunion hält], könnte London vielleicht damit leben, aber bleibt eben nicht nur NI drinnen oder an Brüssel gekettet, sondern das gesamte VK.
Natürlich könnte London prima mit NI in der Zollunion leben. Die EU könnte das auch (und hat das lange angeboten).

Die Einzigen, die dagegen sind, sind die paar versprengten Fanatiker von der DUP. Normalerweise sind die komplett irrelevant, nur im Moment stellen sie eben Mays winzigen (aber dennoch überlebensnotwendigen) Koalitionspartner.

Eine theoretische Möglichkeit wäre also, die Backstop-Zollunion vom Gesamtkönigreich wieder auf NI zu begrenzen. Damit könnten die meisten Engländer wohl leben. Die meisten Nordiren sowieso. May müsste dann »nur noch« die 10 DUP-Abgeordneten, die sie dann verlöre, durch andere Abgeordnete ersetzen, die einen ungeordnete Austritt um jeden Preis verhindern wollen. Aber sie gewönne eben sehr viel mehr als 10 moderate Leavers aus England. Somit verkleinerte sie ihr Mehrheitsbeschaffungsproblem signifikant. Ob das aber für eine tatsächliche Mehrheit reichte, steht auf einem ganz anderen Blatt.

#6 - 11.12.2018, 18:41 von Frietjoff

Zitat von poitierstours
GB gehört in die EU.
Sicher, da bin ich 100%ig bei dir.

Das Problem ist nur, dass bei einem Rücktritt vom Brexit die Demagogen um Farage und Johnson ihre perfekte Dolchstoßlegende haben. Worin das führt, hat die Weimarer Republik mit der angeblichen »Schande von Versailles« gezeigt und zeigt das heutige Ungarn mit der angeblichen »Schande von Trianon«.

Da allerdings die Dolchstoßlegende nach einem Crashing Out genau so gesponnen werden würde (da wäre dann »natürlich« auch die EU für alle volkswirtschaftlichen Verwerfungen verantwortlich), hat man das Problem so oder so.

Also: People’s Vote!!!

#7 - 11.12.2018, 18:49 von hamburghammer

Backstop

Nein, ich verstehe die Engländer nicht wirklich besser, denn es ist doch völlig logisch, dass Grenzkontrollen erforderlich sind, wenn ein Land in der Zollunion ist und ein anderes nicht.
Ist ja gut und schön, wenn das gesamte UK in der Zollunion bleibt, bis eine Lösung für die Grenzfrage gefunden ist.
Nur kann man jetzt zeitlich nicht abschätzen, wann das sein wird.
Es gilt also: Grenze oder zeitlich unbegrenzter Backstop.
Das war aber doch vorher klar, was passiert, wenn Nordirland plötzlich nicht mehr in Binnenmarkt und Zollunion sein wird.

#8 - 11.12.2018, 18:56 von irobot

Zitat von 123rumpel123
Falsch. Wäre es so wie Sie schreiben, könnte London vielleicht damit leben, aber bleibt eben nicht nur NI drinnen oder an Brüssel gekettet, sondern das gesamte VK. Vielleicht verstehen Sie die Briten jetzt besser?
Auch falsch. Diese Möglichkeit wurde ebenfalls angeboten. Sie wurde natürlich abgelehnt, weil die britischen Politiker eine Spaltung des UK fürchteten. Eine Lösung des Problems in beiderseitigem Einvernehmen ist derzeit schlicht unmöglich. Also musste sich die EU für einen der beiden Wege entscheiden.

#9 - 11.12.2018, 19:17 von fmschertes

Ziellos durch die Nacht?

Werte Autoren,
Brüssel stellt sich weder stur, noch hat Brüssel gegenüber London irgendeine Bringschuld.
Sie schreiben es ja selbst: Alle 27 Vertragspartner der EU haben genau diesen einen - mit dem britischen Königreich ausgehandelten - Vertrag zugestimmt und zur Vertragsbesiegelung freigegeben. Und keinen anderen und auch keine Variante des vorgelegten Vertrags oder Alternative zu diesem Vertrag. Es gilt der, den Frau Premierminister May in der Hand hält; einen anderen gibt es nicht. Genau diesen muss sie nun zu Hause verkaufen. That´s all. Warum sie diese spontane Rundreise veranstaltet kann ich leider nicht erklären. Wenn es nicht so verdammt ernst wäre würde ich denken wollen, dass die britische Regierung so eine Art von Reality Slapstick Show aufführt. Unglaublich, dass diese Nation einem Empire vorstand..., aber da gab´s ja auch noch kein Multi-Kulti.
Die EU allerdings muss aufpassen, dass sie nicht von innen heraus demoralisiert wird. Zu einseitig die Sicht auf die Wirtschaft, zu einseitig die Rücksicht auf die Gutsituierten, zu einseitig die Regressivität und auch Aggressivität in den Sozialsystemen, jeder schreibe das Seine hier weiter --.
Die Gelbwesten sollten uns Warnung genug sein. Das Stimmungsbild auf deutschen Wochenmärkten nähert sich, zumindest verbal, dem französischen in Riesenschritten an.
Lasst uns endlich den richtigen Schritt machen. Frankreich und Deutschland bilden eine gemeinsame Regierung, ein gemeinsames Parlament, ein Wirtschaftssystem und ein Sozialsystem, ein gemeinsames Recht, ein Steuersystem etc.,pp.
Kurz: Diese beiden Länder werden eins, vielleicht schließen sich die Benelux-Staaten noch mit an? Das sollte der Kern, die Keimzelle für ein freies Europa in Wohlstand sein. In Wohlstand, wohlgemerkt, nicht in Luxus. Wir werden teilen müssen, wir werden abgeben müssen, auch klar. Der soziale Friede ist mir wichtiger.

    Seite 1/3