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SPD im Fall Maaßen: Gehen oder bleiben?

DPA Seit Beginn der Großen Koalition sehen die Sozialdemokraten deren Ende entgegen. Der Fall Maaßen bietet nun die Gelegenheit zum Bruch.
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#90 - 13.09.2018, 15:17 von seikor

mir stinken die Politiker!

Kann die Politik nicht endlich mal die Probleme des Landes Deutschland lösen, als sich ständig über Personalfragen zu zerstreiten? Es nervt. Tierisch!

#91 - 13.09.2018, 15:17 von elmart

Beeinflussung unserer Verfassung..

Zitat von manicmecanic
Als exStammwähler kann ich bei dem SPD geeiere nur gequält lachen.Da gabs wahrlich genug Gründe diese Koalition krachen zu lassen,typisch für die SPD daß sie nun diese seltsame Nummer als Aufhänger für solche Töne nimmt.Ich kann Maaßen nicht im geringsten ab,was mich an der ganzen Story wundert ist wie ungleich die Lager behandelt werden.Es heißt es gab Mobs mit Hetzjagden,bisher konnte man aber außer dem Schnipsel nirgends mehr sehen.Dann wird von einer Partei-Maaßen verlangt Beweise zu liefern.Warum nicht von der anderen Seite?Weil die Seite die politisch korrekte ist?
welcher Grund wäre den stärker als der unsere Verfassung zu unterlaufen!
Das ist die Grundlage unserer Demokratie.
Sollte es hier zu Verschiebungen kommen sind alle Parteien nur noch ausführende Marionetten. Siehe Polen und Ungarn.
Also Grund genug hier mal genau hinzuschauen bevor Figuren wie Herr Maaßen beginnen aktiv Politik zu betreiben.
Es spielt hier überhaupt keine Rolle ob Jagd oder nicht.
Der Verfassunsschutz insbesondere dessen Chef sind für die Aufklärung von Straftaten zuständig, nicht für deren Bewertung.
Das macht bei uns die Justiz.

#92 - 13.09.2018, 15:18 von kurpfaelzer54

Bei allem berechtigten Unmut

...ein Bruch der Koalition wegen Maaßen ist einer breiten Wählerschaft nicht zu vermitteln und würde zum Rohrkrepierer für die SPD bei der dann höchstwahrscheinlich folgenden BT-Wahl. Außerdem hat die Partei tatsächlich noch einige Vorhaben in der Pipeline die dann auf der Strecke blieben. Das wäre eine verschenkte Chance sich durch Sacharbeit positiv zu profilieren. Nebenbei, die Kriegstreiber in Berlin die Trump in ein mögliches Syrien-Abenteuer folgen wollen, hätten dann freie Fahrt. In der Koalition kann die SPD solche Pläne im Ansatz verhindern. Das würde die Wähler auch honorieren. Aber den Bruch wegen eines Herrn Maaßen...

#93 - 13.09.2018, 15:18 von Mobilität

Zitat von kurtbär
nicht nur politisch zu denken, sondern auch zu handeln. entweder entlässt merkel seehofer oder die spd verläßt die koalition.
Das sehe ich ähnlich, von solch einer Regierung, mit solch einem Innenminister (und solch einer Behörde) kann eigentlich nichts Gutes mehr erwartet werden. Frau Merkel muss sich aus ihrer "Aussitz-Haltung" endlich heraus begeben.
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende!

#94 - 13.09.2018, 15:21 von Sackaboner

Angesichts dieses permanenten Herumeierns, der Verdrehungen und taktischen Manöver, des opportunistischen Totschweigens der Probleme in unserem Land fragt man sich, wieso die AfD in den Umfragen noch nicht bei 40 % liegt.

#95 - 13.09.2018, 15:22 von jjcamera

die SPD braucht die Union...

Wo kommen wir hin, wenn jeder den Verfassungsschutzpräsidenten bekommt, den er sich wünscht? Es ist kein Amt der Legislative. Alle, auch die Bürger, haben keine direkte Wahlmöglichkeit. Der Innenminister (seit 2005 von der Union gestellt) schlägt eine Person vor. Die wird dann ernannt, wenn es keinen massiven und begründeten Widerspruch gibt.
Ein Bruch der Koalition würde der SPD als Versagen und Scheitern angerechnet. Dieses Versagen wäre vor dem Hintergrund des europaweiten Schrumpfens der Sozialdemokratie für lange Zeit das letzte Mal, dass die Partei an einer Bundesregierung beteiligt wäre. Eine linke Mehrheit ist weit und breit nicht in Sicht. Anders gesagt: um zu regieren, braucht die SPD die Union, ansonsten verkommt die zu einer Partei, die nur auf Landes- und Städteebene an Regierungen beteiligt ist.

#96 - 13.09.2018, 15:26 von Heinrich52

Es wäre gut

wenn die SPD die Koalition verlassen würde, denn sie war schon immer nicht lange haltbar. Wenn die SPD die Koalition verlässt wird es Neuwahlen geben. Denn die die Koalition wäre am Ende. Wenn Merkel Seehofer entlässt würde die CSU die Fraktionsgemeinschaft verlassen, die Grünen würde die CDU nicht akzeptieren und die FDP würde sowieso nicht in die Koalition eintreten wegen der SPD. Also es würde Neuwahlen geben. Also liebe SPD löst die Koalition auf, denn ihr habt keine Lösungen für die Probleme, sondern ihr schafft neue Probleme.

#97 - 13.09.2018, 15:26 von 0Kugelfang0

Niemals!

Werden Nahles, Scholz und Maas auf ihre Posten verzichten, das mal eine original SPD-Nebelkerze! Jetzt noch : aber Ja, aber Nein, Aber Ja Schulz dazu holen, dann ist die Glaubwürdigkeit ganz im Keller! Stillhalten und abnicken, sonst sind die Posten futsch!

#98 - 13.09.2018, 15:27 von Ruhrsteiner

Ja, wäre Martin Schulz wie damals, am....

Abend nach der letzten Bundestagswahl, bei seinem klaren "Nein!" zu einer Neuauflage der Großen Koalition geblieben. Diese 180-Grad-Kehre hinterher war der Reputation der SPD nicht sonders förderlich, das hat ein tiefes Glaubwürdigkeitsproblem nach sich gezogen....

#99 - 13.09.2018, 15:29 von Heinrich52

Zitat von quark2@mailinator.com
Wäre schön, wenn wir statt über die SPD mal konstruktiv über Inhalte reden könnten. Und damit meine ich etwas, daß uns substantiell nach vorn bringt, als z.B. beim Lehrermangel, bei Krankenhauskeimen, bei Altersarmut, bei der Eurokrise. Irgendwas könnte doch mal gelöst werden, oder ? Aber nein, selbst wenn nach 10 Jahren mal ein neues Gesetz kommt, ist es fast immer fehlerhaft oder wirkungslos oder beides. Diese Pfuscherrei nervt nur noch. Da braucht man natürlich dann eine Koalitionspartner, der versucht, seine Wahlchancen zu verbessern, indem er ständig rumnervt, statt einfach ordentliche Arbeit zu leisten. Ich ertrage diese diletantierende und egozentrische Führungsschicht immer schwerer.
Ja das wäre wichtig. Aber die Flüchtlingskrise überschattet alles.Dies muss zuerst gelöst werden. Überall in Deutshland gibt es Verbrechen wo Flüchtlinge beteiligt sind. Die Polizei macht es keime recht ganz gleich was sie tut. Die Regierung sieht tatenlos zu. Da treten natürlich die andern Probleme auf der Strecke

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