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SPD im Fall Maaßen: Gehen oder bleiben?

DPA Seit Beginn der Großen Koalition sehen die Sozialdemokraten deren Ende entgegen. Der Fall Maaßen bietet nun die Gelegenheit zum Bruch.
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#10 - 13.09.2018, 13:33 von josho

Es ist viel vorstellbar....

....aber sicher nicht, dass die SPD die Koalition verlässt! So wie man aus "staatspolitischer Verantwortung" in die große Koalition gegangen ist, wird man jetzt auch nicht "hinschmeißen" - wegen eines Herrn Maaßen. Sie steht in den Umfragen zwischen 16 und 18 Prozent - annähernd auf gleicher Höhe mit der AfD. Nein, die SPD muss noch noch viel mehr absinken, ehe sie kapiert, dass sie auf dem falschen Pferd sitzt.

#11 - 13.09.2018, 13:33 von neurobi

"Der Fall Maaßen bietet nun die Gelegenheit zum Bruch."

Und dann? Noch gibt es keine Alternative ohne die Union.

Überlast das der CSU. Wenn die dann Bundesweit antritt und die CDU in Bayern, ergeben sich vieleicht neue Perspektiven.
So wird Deutschland unregierbar.

#12 - 13.09.2018, 13:34 von schlauchschelle

Besser jetzt als irgendwann

Wenn sich die SPD auch nur noch ein bisschen Würde behalten möchte macht sie jetzt und hier Schluss mit dieser Nullnummer-Groko. Sonst wird sie der unglaubwürdige Bettvorleger der CDSU und AfD. Jetzt die Reißleine gezogen, Neuwahlen forciert mit einem umsetzbaren Programm im Interesse der Menschen im Lande, dazu das Personal erneuert, wird es auch wieder, die AfD wäre dann bald Geschichte. Aber ein Programm für MENSCHEN, nicht Großkonzerne, Lobbyisten, Großfinanz und wohlbehütete Idealträumer sowie Superreiche. Also, Frau Nahles, Herr Scholz: Hartz4 umkrempeln, Bildung verstärken, Infrastruktur in Ordnung bringen, die Rente gerecht gestalten usw. Es gibt viel zu tun, packt endlich an...

#13 - 13.09.2018, 13:36 von Profdoc1

Es ist wirklich nicht zu fassen

Zitat von yoda56
...darf eigentlich ein Präsident des bundesdeutschen Verfassungsschutzes noch zeigen, ohne sofort seines Amtes enthoben zu werden? Die gestammelten Begründungen von Frau Lindholz in HR Info von heute Morgen waren jedenfalls unerträglich. CSU und AfD arbeiten schon gut zusammen, der liberalistische Flügel der AfD in Gestalt der FDP kommt hinzu - es ist wirklich nicht mehr zu fassen.
Das ist doch nicht Ihr Ernst. Mit der AfD als nationalistischer Partei ist keine Zusammenarbeit möglich, was gestern in der Plenarsitzung mehr als überdeutlich zu hören und sehen war. Wo leben Sie eigentlich?

#14 - 13.09.2018, 13:37 von malcom1

GroKo

Foe SPD sollte jetzt die Schmierenkomödie beenden. Man ist schon mit zähneknirschen in diese GroKo gegangen und es wird sich nichts ändern. Ende der GroKo und Seehofer ist weg. Denn Seehofer treibt doch die GroKo ebenso vor sich her und jeder schaut zu.

#15 - 13.09.2018, 13:37 von jujo

...

Zitat von limauniform
Die SPD wird die Koalition nicht aufkündigen. Neuwahlen sind das endgültige aus für die Partei.
Es könnte auch anders kommen. Die Wähler könnten es honorieren wenn die SPD bei diesem Thema Rückrat zeigt und sich nicht weiter "vermerkeln" läßt.

#16 - 13.09.2018, 13:37 von haarer.15

Der Fall Maaßen ...

... wird nun auch zum Fall Seehofer. Beide haben nicht die richtigen Zeichen gesetzt und eine klare Abgrenzung zu rechtsextremen Ausschreitungen demonstriert. Der Kanzlerin sind sie in den Rücken gefallen. Fatal - diese Entwicklung und ein großer Fehler dazu. Maaßen hat zudem durch sein unglückliches Agieren sein Amt grandios beschädigt und zwar nachhaltig. Ohne Ablösung an der Spitze ist der Ruf des Verfassungsschutzes im Eimer, da helfen keine hilflos-relativierenden Aussagen mehr. Zum Glück ist bald die Bayern-Wahl und das Debakel für die CSU in Sichtweite. Dann können sich Seehofer und Söder in Schuldzuweisungen selbst zerfleischen und nix wird mehr sein wie vorher. Die Luft wird sowieso erst wieder rein, wenn Maaßen und Seehofer den schnellst-nötigen Abgang machen.

#17 - 13.09.2018, 13:38 von Alexis_Saint-Craque

Es ist einfach vorbei

Sie sehnen sich so sehr nach Bedeutung, dass sie nicht erkennen können, dass ihnen auch in der Opposition keine Bedeutung mehr zufallen wird. Denn sie haben sich selbst entwertet. Sie sind nur noch wählbar für prädemente Nostalgiker und Nutznießer wie entsprechende Beamte in sozialdemokratischen Strukturen wie Kommunen etc. Die Entwertung hat die Partei von ihrer Vergangenheit befreit, ihr die Gegenwart genommen und jede Chance auf irgendeine Zukunft verbaut. Es ist einfach vorbei. Willkommen in der Irrelevanz, in die zu geraten keine Chance ausgelassen wurde. Das kann man natürlich auch als Erfolg reframen. Als Konzentration und Essenz. Als Keim einer künftigen Entfaltung. Ja, sicher.

#18 - 13.09.2018, 13:38 von kuac

Auch Seehofer weiß, dass Maassen gehen muss. Er stellt sich aber dennoch hinter Maassen, weil Maassen Merkel widersprochen hat. Das reicht ihm. Alles andere ist egal.

#19 - 13.09.2018, 13:39 von gumbofroehn

Man mag ja ...

... von der Eignung von Herrn Maaßen für sein Amt halten, was man will. Aber im Sinne der Staatsräson wäre ein Bruch der Großen Koalition nach nur einem halben Jahr vollkommen unverantwortlich (und ich bin inhaltlich überhaupt kein Freund der zentralen Projekte dieser Regierungskonstellation). Man bedenke die Folgen: Neuwahlen wären praktisch sicher, der weitere Vertrauensverlust der Wähler würde nur Populisten rechts (AfD) wie links (Linke) stärken. Koalitionen gemäßigter Parteien wären noch komplizierter als heute schon, die so zustandekommenden Bundesregierungen instabiler. Das kann doch niemand wollen, der einigermaßen bei Verstand ist.

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