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Verfassungsgericht: AfD blitzt mit Eilantrag wegen Seehofer-Interview ab

REUTERS Darf ein Bundesminister das Verhalten einer Partei auf der Homepage seines Ressorts "staatszersetzend" nennen? Die AfD schaltete gegen Horst Seehofer das Verfassungsgericht ein - und scheiterte aus formalen Gründen.
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#40 - 10.11.2018, 15:06 von sekundo

Ich rate Ihnen

Zitat von nickleby
Hier geht es um die Faktizität des Rechtssats, der auch seinen Kritikern Raum geben muss, solange sie nicht gegen den Bestand der demokratischen Grundordnung kämfen. Auch extreme Meinungen sind vom GG her geschützt.
dringend, die Bücher z.B. des Herrn Gauland
oder von Götz Kubitschek, dem selbsternannten
Vordenker der neuen Rechten zu lesen.
Vielleicht geht Ihnen dann endlich ein Licht
auf und beendet Ihr fahrlässiges Plaidoyer für
die braune Mischpoke, deren Haltung Sie
durch das Grundgesetz geschützt sehen.
Unter einem gebildeten, aufgeklärten und
mündigen Bürger stelle ich mir etwas anderes vor!!

#41 - 11.11.2018, 20:56 von kalger

Das eigene Volk darf keine Partei vergessen

Immer wieder erstaunlich wie in den Foren gehetzt wird.das sind immer die Mutigen, die sich hinter Pseudonymen verstecken.
Demokatie funktioniert durch Volkeswille.
Man darf doch niemals alle „rechten Wähler“ pauschal verurteilen. Auch nicht die linken und auch nicht die konservativen.
..wer die Grenzen schützen will ist noch lange kein Nazi aber was seltsam ist, dass der „unverbindliche“ Migrationspakt erst jetzt ins Rampenlicht kam, und total vom Mainstream diktiert wird. Ich glaube „wir schaffen das nicht“

#42 - 12.11.2018, 10:17 von sekundo

Es fehlen

Zitat von kalger
Immer wieder erstaunlich wie in den Foren gehetzt wird.das sind immer die Mutigen, die sich hinter Pseudonymen verstecken. Demokatie funktioniert durch Volkeswille. Man darf doch niemals alle „rechten Wähler“ pauschal verurteilen. Auch nicht die linken und auch nicht die konservativen. ..wer die Grenzen schützen will ist noch lange kein Nazi aber was seltsam ist, dass der „unverbindliche“ Migrationspakt erst jetzt ins Rampenlicht kam, und total vom Mainstream diktiert wird. Ich glaube „wir schaffen das nicht“
Lügenpresse, Merkel muss weg,
Wir sind das Volk, gleichgeschaltete
Medien, Massenzuwanderung und
die Vogelschiss-Theorie des grossen
deutschen Denkers Alexander Gauland!

#43 - 12.11.2018, 11:06 von sekundo

...und weil sich

Zitat von kalger
Demokatie funktioniert durch Volkeswille.“
Leute wie Sie anmassen, DAS Volk zu sein,
hat die Demokratie folglich nach Ihrem
Gusto zu funktionieren!
Sie haben Demokratie immer noch nicht
kapier!!

#44 - 12.11.2018, 21:46 von oliver61

Zitat von aurichter
Zitat/Anstatt AfDler auszugrenzen, setzen Sie sich doch mit deren Argumenten auseinander. Kann ja sein, daß Sie recht haben./Ende.[] Falsch. Wer grenzt diese Rassisten denn aus? Diese so genannten PolitikerInnen Grenzen sich durch Wort und Tat permanent selbst aus. Sie haben das Opferrolle Geschwafel sehr gut inhaliert, das muss man "neidlos" anerkennen. Aber auch Alter schützt vor Torheit oder sollte man Dummheit sagen, eben nicht. Es ist bezeichnend, dass Menschen im gesetzten Alter dazu diese Engstirnigkeit zur Schau tragen, ach nee es gibt ja diese "alte, weisse, erzkonservative, völkische Generation" die mit der krankhaften Gesinnung die Bewahrer mimen wollen. Einen exzellenten Vortänzer mit Hundekrawatte haben diese Menschen ja gefunden. Schlimm sind diese Diätenjäger eigentlich nicht, schlimmer sind die Unbelehrbaren, die den geistigen Dünnpfiff dieser völkischen Egoisten noch Glauben schenken und tatsächlich davon ausgehen, dass diese Typen etwas für Ihre Wählerschaft umsetzen wollen. Studieren Sie das Parteiprogramm eingehend und vergleichen es dann mit ihrer Lebenssituation, dann werden Sie feststellen, dass Sie unter Umständen der Gearschte sind, falls. ........!! Aber gottseidank wird dies nicht geschehen, dazu gibt es wahrlich noch genügend intelligente Mitbürger im Land, die Sie ggflls vor größerem Schäden auch an Leib und Leben bewahren. Glauben Sie nicht? Siehe '33 in Deutschland.
Leute wie Sie sind das Problem. Mit hochroter Birne und Schaum vorm Mund Andersdenkende beschimpfen. Sie beschimpfen jetzt auch mich, obwohl Sie mich gar nicht kennen. Und das nur, weil ich nahelege, daß man die AfDler nicht beschimpfen und ausgrenzen sollte sondern sich mit ihren Argumenten beschäftigen sollte. Und dann sind Sie wahrscheinlich der Meinung, daß die anderen das Land spalten.

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