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Debatte um Grundeinkommen: SPD-Spitzenduo will Hartz IV beenden

DPA "Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV": In der SPD-Führung gibt es Forderungen, das Hartz-System zu beenden. Parteivize Ralf Stegner plädiert im SPIEGEL für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens.
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#10 - 23.03.2018, 14:31 von chrismuc2011

Das Grundeinkommen, egal ob man es jetzt solidarisch oder bedingungslos nennt, sollte allen Erwachsenen zustehen. Den Beschäftigten in einem sozialvericherungspflichtigen Arbeitsverhältnis quasi als Grundfreibetrag, dem Rest ebenso. Rente und Verdienst kommen oben drauf, dann jedoch angemessen besteuert. So wird Armut vermieden, und Arbeit lohnt sich wieder. Allerdings fehlt dann noch eine Initiative der Regierung die Löhne allgemein zu erhöhen, oder die Steuern zu senken, und gesicherte Arbeit für Jung und Alt zu schaffen, also keine unbezahlten Praktika, Arbeitsverträge über ein oder 2 Jahre und Arbeit für Ü50-u75Jährige, besonders wenn der Beginn des Renteneintrittsalters immer weiter in Richtung 75 verschoben wird, und sei es über Quoten.

#11 - 23.03.2018, 14:32 von dhkb

Kein solidarisches Grundeinkommen

das wäre ja die Höhe. Egal was andere Länder behaupten. Ohne Arbeitsleistung kein Einkommen. Eben nur ALG oder Hartz4. Keinem wird etwas geschenkt auf Kosten des Steuerzahlers. Nur weil Herr Stegner das gut findet und in die Geldbörse von anderen Leuten greift muss das noch lange nicht gemacht werden.

#12 - 23.03.2018, 14:33 von hevopi

Ein sicher guter Vorschlag,

wie wir unseren Staat mit den besten Sozialleistungen weltweit abschaffen können. Ich frage mich: Hat denn Herr Stegner wirklich nicht begriffen, welcher Politik wir der positiven Wirtschaftsleistung Deutschlands zu verdanken haben und uns sogar den Verschwendungsbeträgen für eine völlig verfehlte Flüchtlingspolitik leisten können?

#13 - 23.03.2018, 14:33 von bengel771

Als Vorschlag jeder anderen Partei hätte ich den Anstoß der Diskussion begrüßt.Ausgerechnet von der SPD der Vorschlag, da schwant mir eher ein "Die wollen doch nicht noch am Existenzminimum Hand anlegen?".
Mein Mißtrauen ist begründet, denn den letzten Lacher zu der Debatte hatte die GroKo selbst geliefert. Als die Abschaffung unnützer und allgemeine Überarbeitung der Sanktionen, in einer Verschärfung und Beweisumkehr selbiger mündete. Die Endaussage war ungefähr: "Für die bisherige Praxis wurde nun auch über die Gesetzgebung Rechtsicherheit geschaffen."

#14 - 23.03.2018, 14:36 von prophet46

Subvemtionierung

Die Idee mit dem solidarischen Grundeinkommen von 1500 € kommt ja von Müller aus Berlin.Dann müssten sich die vielen arbeitslosen linken/grünen "Privatgelehrten" sich keine Gedanken mehr um ein regelmäßiges Einkommen machen. Für Berlin hätte das nur Vorteile: die Allgemeinheit (Steuerzahler, Arbeitsamt) müßten für dieses Grundeinkommen aufkommt, und die Stadt würde von der kostenlosen Gemeinschaftsarbeit profitiert. Subventioniere mich mal, anders ausgedrückt.Typisch Berlin. Für die Arbeitsmoral wäre das verheerend.

#15 - 23.03.2018, 14:37 von tropfstein

Geld anderer Leute ausgeben

Wenn Sozis von Solidaität reden, ist Vorsicht geboten. Meistens wollen sie dann anderen Leuten in die Taschen greifen - Zwangsabgaben unter Androhung strafrechtlicher Konsequenzen erheben. Aber "Solidarität" klingt natürlich besser.

#16 - 23.03.2018, 14:38 von yoda56

Was steht dazu im Koalitionsvertrag?

Steht da irgendwas von einem solidarischen Grundeinkommen? Steht da irgendwas dazu, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört. Wenige Tage nach Beginn kommen wieder die alten Hetzer (auf beiden Seiten, siehe Seehofer und Stegner) aus den Löchern und behindern die Arbeit. Und wer freut sich händereibend? Gauleiter und Co.!

#17 - 23.03.2018, 14:39 von willi2004

Es ist doch eine Scheindebatte, egal wie man es nennt ...

einer der seit längeren Arbeitslos ist bekommt Geld vom Staat, die Höhe muß berechnet werden und finanzierbar sein. Man kann doch schon jetzt Menschen zu Sozialarbeit senden oder mit Hilfen in den 1. Arbeitsmarkt integrieren. Aber es bleibt doch ein Fakt das viele dieser Menschen Probleme haben entweder Krankheit, keine Ausbildung, körperliche Beschwerden, falscher Ort oder Faulheit. Also man kann die Höhe der Sozialleistungen erhöhen und einen 2. Arbeitsmarkt erweitern aber dies kostet sehr viel Geld und mit viel geld meine ich Milliarden in 2stelliger Zahl pro Jahr. Dieses Geld könnte man besser in komplette Ausbildungen stecken die mit den Betrieben vor Ort abgeglichen werden wie in Dänemark und in eine bessere Arbeitsvermittlung (ich war erschrocken wie dumm und amateurhaft die Arbeitsvermittlung auf dem Arbeitsamt war).

#18 - 23.03.2018, 14:39 von moha10

Hartz4 fur eine verbreitete gesellschaft

Ich kann mir nicht vorstellen. Wenn ein 20 bis 30 prozentiger anteil von der gesellschaft hartz 4 bekommen musste und die wären fur die andere gesellschaft in verruf geraten. Das empört natürlich immer mehr. Ich muss sagen als gesellschaft für die gesellschaft mustte genugend erschaffen werden. vom grund auf müsste wohnraum bildung verkehrswesen nahrung gesundheitswesen kostenfrei oder zu mindestens besser herzuleiten sein als grundrecht. Wie die pflicht zu arbeit.

#19 - 23.03.2018, 14:40 von f-rust

endlich ein guter Vorschlag:

"solidarisches Grundeinkommen" (statt "bedingungsloses") ist der erste vernünftige Vorschlag, den ich von Herrn Stegner höre.

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