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Debatte um Grundeinkommen: SPD-Spitzenduo will Hartz IV beenden

DPA "Wir brauchen eine Alternative zu Hartz IV": In der SPD-Führung gibt es Forderungen, das Hartz-System zu beenden. Parteivize Ralf Stegner plädiert im SPIEGEL für die Einführung eines solidarischen Grundeinkommens.
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#30 - 23.03.2018, 14:54 von tobias334

Wenig durchdacht

und letztlich auf eine bloße Umdeklarierung hinauszulaufen, scheinen mir diese Ansätze zu sein. Aber in einer Zeit in der viele von dem bedingungslosen Grundeinkommen schwadronieren, ohne wirklich zu wissen, wie das System ALG2 wirklich funktioniert und was in diesem System möglich ist, ist es wohl politisch wohlfeil in diesen Chor mit einzustimmen. Das jetzige System hat sicherlich manche Schwachstelle und bietet einige Möglichkeiten der Verbesserung, aber es einfach so abzuschaffen, heißt in meinen Augen, dass man das Kind mit dem Bade ausgießt. Wenn man Armut wirklich bekämpfen will, könnte man z.B. mal über eine Erhöhung der Regelsätze nachdenken. Oder wie wäre es beispielsweise, wenn man den Stromanbietern verbieten würde, dass sie den Strom einfach so abstellen können, wenn die Rechnung mal nicht bezahlt wurde. Solche Maßnahmen würde die Situation in vielen Haushalten nach meiner Einschätzung wesentlich mehr verbessern als wenn man sich für Leistungen einfach bloß neue Namen ausdenkt.

#31 - 23.03.2018, 14:56 von cosmos

Endlich öffnen sich die Köpfe

Es wurde auch Zeit, dass die Köpfe sich öffnen und sich Gedanken zu einer gründlichen Hartz IV-Reform Gedanken machen. Das jetzige H4-System ist ineffizient, hält die Leute in der Arbeitslosigkeit-Perspektivlosigkeit fest ( Sackgasse ) , es ist viel zu teuer ( das meiste Geld geht in den Verwaltungsapparat und in unsinnige Massnahmen und unsinnige Weiterbildungen ), es macht krank und nimmt ca. 8 Lebensjahre ( Ausgrenzung, Einsamkeit, etc. ) und es befördert stark die Altersarmut ( keine Möglichkeit zu einer Rente oberhalb der Grundsicherung ). Jetzt bewahrheitet sich, dass seinerzeit die Piraten ihrer Zeit weit voraus waren und eigentlich auf dem richtigen Weg waren. Ein gerechtes Grundeinkommen muss kommen, aber nicht bedingungslos für alle und nach dem Alter, Gesundheitszustand gestaffelt.

#32 - 23.03.2018, 14:57 von enforca

An alle die gleich wieder Angst bekommen

derartiges sei nicht finanzierbar. Doch ist es sehr wohl, schauen sie sich mal an wo der Staat sinnlos Geld verschwendet. Verteidigungshaushalt, Prestigeprojekte ala elbphilharmonie, berliner flughafenusw. Bankenrettung usw usf. Erzählem Sie nicjt, das Geld sei nicht da.

#33 - 23.03.2018, 14:58 von genugistgenug

Die Worte höre ich wohl, doch die Sozen werden immer verraten

Zitat von karlheinz-hesse
Ja aber da Fragen Sie einmal CDU/CSU/FDP, die haben für das Gestz gestimmt und denen ging es noch nicht Weit genug. Vergessen oder nicht Mitbekommen?
Und schon schnappte Merkels Falle zu - denn der Finanzminister (SPD) hat für Grunsicherung sicher kein Geld. Doch man kommt so sicher in die Presse, denn wer glaubt das Stegner sozial geworden ist, glaubt auch, dass die Politiker was FÜR die Bürger tun.

Hinweis: CDUCSUFDP haben HArtz IV von geplanten 590,- auf 345,- runtergedrückt. Die FDP hat NICHT unterschrieben, weil denen die 345,- noch zu viel waren.
PS Ein MdB-Soze hat sich darüber geäußert, dass 345,- Euro/WOCHE(!) doch ausreichen sollten.

#34 - 23.03.2018, 14:58 von haresu

Die richtige Richtung

Aber warum erst jetzt? Wo war das Thema im Wahlkampf? Wo ist das Thema im Koalitionsvertrag?

#35 - 23.03.2018, 14:59 von Le Commissaire

Gefühl statt Verstand

Je unsinniger eine Idee ist, desto mehr muss mit Begriffen wie "solidarisch" hantiert werden, um sie schmackhaft zu machen. Wenn der Verstand rebelliert, werden an Gefühle appelliert und Bilder evoziert ("freie Entfaltung", "Selbstverwirklichung" usw.)

#36 - 23.03.2018, 14:59 von mhwse

Ein Grundeinkommen

Zitat von dialogischen
Auch wenn die überalimentierten Bonzen der Hatz-IV-Partei von „Grundeinkommen“ faseln, liest es sich für mich dennoch wie Reichsarbeitsdienst - also kärglich „entlohnte“ Zwangsarbeit. Seriös wäre, gemeinnützige Arbeit anständig zu bezahlen. Wir haben dort, wo Normalbürger Werte schaffen, bewährte Mechanismen, das ohne.....
deckt nur Grundbedürfnisse - also keinen Urlaub auf den Bahamas, keine goldenen Wasserhähne.
Wenn Sie das wollen, müssen Sie nach wie vor: arbeiten ..
Aber: Sie werden weder als Eltern, als Kind, noch als Rentner, oder Kranker diskriminiert.

Sie dürfen, was sie erarbeiten behalten - das motiviert Langzeitarbeitslose ..
Wenn Sie allerdings guten Erfolg haben heisst es: Steuern zahlen.
Hängematte ist das keine .. aber Schutz vor Depression und Hunger.
Die Volkskrankheit Depression ist teuer, kostet Geld und Leistungsfähigkeit - das ist verlorene Leistung ..

#37 - 23.03.2018, 15:01 von nichtinstimmung

Immer wieder lustig , wenn sich Figuren

wie Stegner oder Heil, Gewächse des linken SPD Funktionärsbiotops also, die in ihrem Leben Arbeit im klassischen Sinne nicht einmal aus der Ferne gesehen haben,- jederman möge sich hier einmal deren Lebensläufe vergegenwärtigen-, dazu äussern , was der normale Arbeitnehmervertreter, Bürger, etc. in diesem Lande denkt und erwartet....

#38 - 23.03.2018, 15:06 von shechinah

Warum?

Warum macht mir das Angst, wenn so ein Vorschlag von der SPD kommt? Wahrscheinlich weil ich fürchte das er in gewohnter Manier umgesetzt wird.

#39 - 23.03.2018, 15:07 von dr.eldontyrell

Das Lohnabstandsgebot

Zitat von stadtmusikant123
Da droht ja wohl eine Verschlimmbesserung. Das Lohnabstandsgebot wird dann wie .....
wurde 2010 vom BVerfG gekippt und durch das, wie wir wissen, zu knapp berechnete Existenzminimum ersetzt.
Die Neoliberalen haben gewonnen und den Hals noch lange nicht voll.

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