Forum
Wirtschaft

Vorstoß von SPD-Politikern: Kann ein Grundeinkommen Hartz IV ersetzen?

picture alliance/ Waltraud Grub Führende SPD-Politiker wollen Hartz IV durch ein "solidarisches Grundeinkommen" ersetzen. Der Begriff ist irreführend, das Konzept widersprüchlich - und dennoch könnte der Ansatz eine grundlegende Wende bedeuten.
zum Artikel
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge!
    Seite 1/20   10  
#1 - 25.03.2018, 20:14 von Howard Brubaker

Das ist so ruichtig SPD !

Das ist so richtig SPD. Erst versemmeln sie die Wahlen. Dann sind sie verstockt und rufen "mit uns nicht mehr - Opposition!" Dann sollen sie doch regieren und brauchen dafür jede Menge Zuwendung (Bundespräsident, Parteitag, Mitgliederbefragung, Aufmunterung durch CDU, CSU, Heute-Journal, Süddeutsche Zeitung usw. usf.). Dann verhandeln sie bis es quietscht (wobei der SPD Vorsitzende frustriert über Bord springt). Und jetzt - wo sie nun endlich einen genehmigten Koalitionsvertrag haben und nicht mehr dauernd ihr Gewissen befragen müssen - ziehen sie das bedingungslose Grundeinkommen aus dem Hut - um das es weder im Wahlkampf noch bei den Koalitionsverhandlungen je gegangen ist. Tolle Ideen auf Kosten anderer statt ehrlich zu arbeiten: so kennen wir die alte Tante SPD. PS: Viel Spaß bei den nächsten Wahlen, wenn selbst SPD-Wähler begreifen, dass das bedingungslose Grundeinkommen dann doch eine Bedingung hat: dass sie tüchtig für die anderen malochen müssen. Danke Stegner, bessere Wahlwerbung für jede andere Partei gibt's nicht...

#2 - 25.03.2018, 20:15 von RalfHenrichs

Immerhin

merkt - nach etwa 15 Jahren und etlichen Wahlniederlagen - nun auch die SPD, dass Hartz IV gescheitert ist und abgeschafft gehört. Nur hat sie es so lange verteidigt, dass sie gar nicht in der Lage ist, ein anderes, besseres und funktionierendes Konzept dagegen zu setzen. Man kann nur hoffen - wenn man es für die SPD gut meint -, dass sie dafür nicht wieder 15 Jahre braucht. Immerhin erklärt, die eine der Kandidatinnen für den Parteivorsitzend - nein nicht Nahles sondern Lange -, dass sie sich als Parteivorsitzende für die Einführung von Hartz IV entschuldigen würde. Sicher, Lange wird nicht Vorsitzende werden, aber es zeigt, dass etwas in der SPD in Bewegung ist. Noch längst nicht ausreichend, aber immerhin ein Anfang. Nach 15 Jahren.

#3 - 25.03.2018, 20:20 von dondon

Falsche Zielgruppe, falsches Ziel

Es gibt in dieser Hinsicht so viele fatale Fehlentwicklungen. Zunächst einmal ist die Zielgruppe, wie im Text erwähnt, eine völlig falsche, denn die Genannten sind dafür wohl tatsächlich kaum in der Lage. Die Idee ist tatsächlich gut. Aber nur ein klitzekleiner von vielen Mosaiksteinen, die nötig sind. Arbeitslosengeld 1 und 2, Nahrungsversorgung, Nebenkosten (Gasrechnungen, bei stets offenen Fenstern), Umgang mit Geliehenem, aber auch Themen wie Steuererklärung, der Begriff Familie (und damit meine ich explizit NICHT Mama, Papa, Kind, sondern vielleicht Mama, Kind, Kind, Kind,... Papa; oder Papa, Mama1, Mama 2, Kind, Kind, Kind, Kind), Bildungsziele (welches Ziel sollen Schulen anstreben, sprich welche Gesellschaft wollen wir uns bilden/schulen)

#4 - 25.03.2018, 20:34 von jo125

Hartz 4 funktioniert doch!

Zitat von RalfHenrichs
merkt - nach etwa 15 Jahren und etlichen Wahlniederlagen - nun auch die SPD, dass Hartz IV gescheitert ist und abgeschafft gehört. Nur hat sie es so lange verteidigt, dass sie gar nicht in der Lage ist, ein anderes, besseres und funktionierendes Konzept dagegen zu setzen. Man kann nur hoffen - wenn man es für die SPD gut meint -, dass sie dafür nicht wieder 15 Jahre braucht. Immerhin erklärt, die eine der Kandidatinnen für den Parteivorsitzend - nein nicht Nahles sondern Lange -, dass sie sich als Parteivorsitzende für die Einführung von Hartz IV entschuldigen würde. Sicher, Lange wird nicht Vorsitzende werden, aber es zeigt, dass etwas in der SPD in Bewegung ist. Noch längst nicht ausreichend, aber immerhin ein Anfang. Nach 15 Jahren.
In anderen Ländern gibt es nicht im Ansatz eine derartige soziale Absicherung. Es reicht zum Leben, nicht zum Luxus - das soll es ja auch nicht. Es muss immer noch einen Anreiz geben, mit Arbeit mehr Geld zu haben als ohne.

#5 - 25.03.2018, 20:35 von sven2016

Schwierig vielleicht, aber die Schröderschen Ausgrenzungsgesetze gehören auf die Müllkippe.

Mit zwingenden Jobangeboten (weshalb nicht auch zu vernünftigen Bedingungen in der privaten Wirtschaft) wäre das eine positive Option.

Parallel muss gegen den Missbrauch von Leiharbeit und Scheinselbständigen vorgegangen werden. Da ließen sich vermittlungsfähige Jobs generieren.

Wenn dann noch der Mindestlohn an das Niveau vergleichbarer EU-Staaten angeglichen wird, kann es funktionieren.

#6 - 25.03.2018, 20:36 von zimond

moment

Das bedingungslose Grundeinkommen wäre wirklich völlig bedingungslos? Ich hab das immer so verstanden das das jeder bekommt der NICHT arbeitet, eben ohne Risiko es zu verlieren zu können und ohne Zwang eine Arbeit annehmen zu müssen. Der Betrag müsste natürlich deutlich über Hartz 4 liegen mit zweierlei Sinn : Zum einen nimmt es die Angst vor einem Jobverlust weil man sicher ist ausreichend abgesichert zu sein und zum anderen müssten Arbeitgeber Löhne anbieten die deutlich höher sind und Dumpinglöhne wären erledigt. Das aber wirklich JEDEM zukommen zu lassen erscheint mir völlig widersinnig... mich eingeschlossen. Ich verdiene gut und bräuchte es nicht.

#7 - 25.03.2018, 20:40 von ky3

Beim bedingungslosen Grundeinkommen wird reflexhaft die Frage gestellt "Wer soll das bezahlen?".
Bezahlt werden soll es vor allem aus den eingesparten Kosten, weil Jobcenter und Sozialamt weg fallen können.
Die Beamten könnten dadurch für sinnvollere Aufgaben eingesetzt werden.

Beim solidarisches Grundeinkommen hingegen bleibt der komplizierte Behördenapparat bestehen. Doch auf einmal stellt die SPD nicht mehr die Frage nach den Kosten?

Das bedingungslosen Grundeinkommen soll auch die Gängelung beenden und damit vieleArbeitsblockaden auflösen.

Beim solidarisches Grundeinkommen bliebe der Druck allerdings bestehen. Ein Hartz-IV-Bezieher, der gemeinnütz z.B. oft bei Wikipedia mitschreibt und damit Wertschöpfung betreibt, bekommt demnach kein Geld; während ein Laubsaugender Nerventöter im Park hingegen Zusatzleistungen bekommen kann. Tolle zukunft...

#8 - 25.03.2018, 20:41 von Hk2209

Schon mal dagewesen...

Als Sozialarbeiter erinnere ich mich gut: Eins der Versprechen zur Einführung der Hartz-Gesetze war, dass wer immer sich bedürftig meldet, innerhalb von 14 Tagen ein angemessenes Arbeitsangebot erhält. Das hätte mich mit dem ganzen versöhnt, ist aber nie umgesetzt worden. Jetzt soll das plötzlich doch gehen? Früher hab ich mel dran geglaubt, wie an den Osterhasen, naja...

#9 - 25.03.2018, 20:43 von GungaDin

Ein erster Ansatz, mehr nicht

Ziel muss langfristig die Zusammenlegung von Hartz, ALG, Kindergeld, Wohngeld, Mindestrente etc. zu einem bedingungslosen Grundeinkommen sein. Die Abschaffung bestehender Sozialleistungen und des dahinter stehenden Wasserkopf an Verwaltung würde das zum Großteil bereits finanzieren, und viele Menschen aus einem unwürdigen "Bettel"-Dasein erlösen.

    Seite 1/20   10