Politik

EU-Kommission

Europaparlament stoppt Macrons Kandidatin

Niederlage für Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Die Abgeordneten des Europaparlaments haben die französische Kandidatin Sylvie Goulard abgelehnt.

Kenzo TRIBOUILLARD / AFP

Macrons Kandidatin Goulard: vom Europaparlament abgelehnt

Donnerstag, 10.10.2019   17:01 Uhr

Das Europaparlament hat die Kandidatin des französischen Präsidenten Emmanuel Macron für die neue EU-Kommission abgelehnt. Die frühere französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard bekam bei einer Abstimmung der zuständigen Ausschussmitglieder des Parlaments nicht die erforderliche Mehrheit. Nach Angaben aus dem Parlament stimmten lediglich 29 Abgeordnete für sie, aber 82 gegen sie.

Grund für die Ablehnung waren unter anderem noch laufende Ermittlungen gegen Goulard zu einer Affäre um Scheinbeschäftigung sowie eine mehrjährige hoch dotierte Beratertätigkeit für den Thinktank eines Privatinvestors. Wegen der Affäre um Scheinbeschäftigung war Goulard 2017 als französische Verteidigungsministerin zurückgetreten.

Macron und von der Leyen müssen neuen Kandidaten finden

Macron und die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen müssen sich nun auf einen anderen Kandidaten verständigen. Eigentlich soll die neue EU-Kommission bereits am 1. November ihre Arbeit aufnehmen.

Zu der Abstimmung kam es nach einer weiteren eineinhalbstündigen Anhörung von Goulard. Die 54-jährige Französin hatte dabei erfolglos versucht, Zweifel an ihrer Integrität auszuräumen. Die für Goulard schwierigste Frage war, warum sie als französische Verteidigungsministerin zurücktrat, nun aber denkt, EU-Kommissarin sein zu können. Offensichtlich sei Goulard der Ansicht, dass für EU-Kommissare nicht dieselben Standards gelten sollten wie für französische Minister, kritisierte die dänische Abgeordnete Pernille Weiss (EVP) zum Abschluss der Sitzung.

Goulard ist die erste Kandidatin für die EU-Kommission von Ursula von der Leyen, die nach Anhörungen im Parlament nicht die notwendige Zustimmung bekommt. Noch vor den Anhörungen hatte der Rechtsausschuss des EU-Parlaments allerdings gegen die Kandidaten aus Ungarn und Rumänien wegen grundsätzlicher Interessenskonflikte ein Veto eingelegt.

asa/asc/dpa

insgesamt 2 Beiträge
PLuke 10.10.2019
1. Parallelen zu UvdL
Lustig, dass sie so viele Parallelen zu Ursula von der Leyen hat. Und wie offensichtlich gescheiterte Minister gerne in die EU Politik wechseln...
Lustig, dass sie so viele Parallelen zu Ursula von der Leyen hat. Und wie offensichtlich gescheiterte Minister gerne in die EU Politik wechseln...
euro-paradies 10.10.2019
2. Endlich mal eine gute Nachricht aus Brüssel und
vom EU-Parlament.
vom EU-Parlament.

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