Politik

Neue EU-Kommission

Von der Leyen will mit drei mächtigen Vizes arbeiten

13 Frauen, 14 Männer: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihre künftigen Kommissare vorgestellt und die Aufgabenverteilung bekannt gegeben. Noch muss das Parlament zustimmen.

Yves Herman/REUTERS

Ursula von der Leyen: "Eine Kommission, die auch umsetzt, was sie angekündigt hat"

Dienstag, 10.09.2019   12:55 Uhr

Die Verhandlungen sind abgeschlossen: Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr Wunschteam für die nächsten fünf Jahre zusammengestellt. In Brüssel gab sie nun bekannt, wer für welchen Aufgabenbereich zuständig sein soll.

Ihre zentralen politischen Projekte legt von der Leyen in die Hände ihrer Vizepräsidenten:

Von der Leyen sprach von einem "sehr ausgewogenen Team, das die unterschiedlichen Fähigkeiten und Talente bündeln wird." Sie schlug ein Kollegium aus 13 Frauen - einschließlich der Chefin selbst - und 14 Männern vor. Damit wäre die Kommission erstmals fast zur Hälfte mit Frauen besetzt. Noch allerdings gibt es Wackelkandidaten. Von der Leyen stärkt in der künftigen EU-Kommission die Bedeutung der Verteidigung.

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Neue EU-Kommissare: Von der Leyens Europa-Team

Vorbehalte gegen einige Kandidaten

In den kommenden Wochen werden alle Nominierten in den zuständigen Ausschüssen des Europaparlaments angehört. Einzelne Personen könnten noch ausgetauscht werden. Vorbehalte bei Parlamentariern gibt es vor allem gegen die Nominierten aus Ungarn, Polen und Rumänien.

Der für Ungarn nominierte ehemalige Justizminister Laszlo Trocsanyi steht in der Kritik, weil er eine umstrittene und inzwischen gestoppte Justizreform mitgetragen hat. Gegen den polnischen Kandidaten Janusz Wojciechowski ermittelt die europäische Antibetrugsbehörde Olaf wegen womöglich falscher Reiseabrechnungen. Die von Rumänien nominierte Rovana Plumb sieht sich dem Vorwurf des Amtsmissbrauchs ausgesetzt.

Auch gegen die französische Kandidatin Sylvie Goulard laufen in der Heimat noch Ermittlungen wegen Vorwürfen der Scheinbeschäftigung im Europaparlament, die sie 2017 das Amt der französischen Verteidigungsministerin gekostet hatten. Auch die EU-Antibetrugsbehörde Olaf überprüft die Vorgänge. Die Verwaltung des Europaparlaments hat die Akte inzwischen geschlossen.

Die EU-Kommission mit mehr als 30.000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht deren Einhaltung. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen.

asc/dpa

insgesamt 3 Beiträge
gothograecus 10.09.2019
1. Was vergessen?
Sie haben den vierten Vize und bisherigen Chefsprecher der Kommission Margaritis Schinas vergessen, der für den "Schutz der europäischen Lebensweise" zuständig sein soll. Was immer das auch heißen mag, es umfasst [...]
Sie haben den vierten Vize und bisherigen Chefsprecher der Kommission Margaritis Schinas vergessen, der für den "Schutz der europäischen Lebensweise" zuständig sein soll. Was immer das auch heißen mag, es umfasst immerhin die Koordinierung von Schlüsselfragen wie Sicherheit, Migration, Arbeit und Bildung. Unwichtig?
Jürgen Thiede 10.09.2019
2. 3+5 Vizepräsidenten
Da bringt gothograecus was durcheinander. Neben den drei genannten "geschäftsführenden Vizepräsidenten" soll es noch fünf weitere Vizepräsidenten geben, die ressortübergreifend koordinierende Aufgaben wahrnehmen: [...]
Da bringt gothograecus was durcheinander. Neben den drei genannten "geschäftsführenden Vizepräsidenten" soll es noch fünf weitere Vizepräsidenten geben, die ressortübergreifend koordinierende Aufgaben wahrnehmen: den Außenbeauftragten Josep Borrell aus Spanien, die Tschechin Vera Jourova, den Griechen Margaritis Schinas (?Schützen, was Europa ausmacht?), den Slowaken Maros Sefcovic und die Kroatin Dubravka Suica.
espressodupio 10.09.2019
3. Cool,
MIT soviel gleichberechtigten Beisitzern wird die eigene Verantwortung schon mal relativiert!
MIT soviel gleichberechtigten Beisitzern wird die eigene Verantwortung schon mal relativiert!

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