Politik

Österreichs Interimskanzler Löger

Kürzer als Kurz

Sebastian Kurz wurde geschasst, nun ist Ex-Finanzminister Hartwig Löger österreichischer Kanzler. Wer ist der Mann? Und warum wird er nach wenigen Tagen schon wieder abgelöst?

Leonhard Foeger/ REUTERS

Nach der Amtsenthebung von Sebastian Kurz: Hartwig Löger ist neuer Interimskanzler in Österreich.

Von , Wien
Dienstag, 28.05.2019   16:51 Uhr

Österreich ist an politischen Kuriositäten wahrlich nicht arm.

Man denke an die Bundespräsidentenwahl 2016, bei der sich überraschend die Kandidaten der rechtspopulistischen FPÖ und der Grünen durchsetzten, die Stichwahl denkbar knapp ausging, dann vom Verlierer FPÖ aus formellen Gründen angefochten wurde, wiederholt werden musste, dann klebten die Wahlumschläge nicht richtig und die Wiederholung musste verschoben werden. Der Wahlkampf dauerte etwa ein Jahr, am Ende gewann der Grüne Alexander Van der Bellen.

Oder an den früheren österreichischen Bahnchef Christian Kern, der im Mai 2016 plötzlich Bundeskanzler und SPÖ-Chef wurde und nach nur eineinhalb Jahren bei der Wahl Sebastian Kurz von der bürgerlich-konservativen ÖVP unterlag. Kern, einstiger Hoffnungsträger, trat beleidigt von der politischen Bühne ab.

Nun also die nächste, neueste Kuriosität: Österreich wird im Jahr 2019 voraussichtlich vier Bundeskanzler erleben. Bis zum heutigen Dienstag, 11.30 Uhr, hieß der Regierungschef Sebastian Kurz. Der ist am Montag über ein Misstrauensvotum gestürzt. Heute Mittag übernahm der bisherige Finanzminister Hartwig Löger, der auf ÖVP-Ticket in die Politik kam, offiziell aber kein Parteimitglied ist, die Regierungsgeschäfte . Er soll solange im Amt bleiben, bis Präsident Van der Bellen den eigentlichen Übergangskanzler oder die eigentliche Übergangskanzlerin benannt hat. Es kursieren diverse Namen.

Idealer Mann für den Übergang

Van der Bellen will nach eigenen Angaben noch diese Woche jemanden bestimmen. Der oder die Auserwählte wiederum soll die Regierung verwalten, bis nach den vorgezogenen Neuwahlen im September ein neuer Bundeskanzler gewählt worden ist - und da möchte Kurz erneut als Spitzenkandidat der ÖVP antreten. Er besitzt gute Chancen, es wieder ins Bundeskanzleramt am Wiener Ballhausplatz zu schaffen.

Doch erst einmal übernimmt Löger. Dieser gilt, wie es in Wien aus allen politischen Richtungen heißt, als idealer Mann, den ersten Teil des Übergangs zu verwalten. Bereits vergangene Woche war er, der Finanzminister, als Vizekanzler eingesprungen, nachdem der bisherige Amtsinhaber von der FPÖ, Heinz-Christian Strache, in Folge der Ibiza-Affäre zurückgetreten war.

Im kleinen Kreis soll sich Löger selbst überrascht ob seines plötzlichen Aufstiegs geäußert haben. Zu verdanken hat er ihn Kurz, immerhin ist er dessen Wunschkandidat. Auch gehaltsmäßig macht Löger Sprünge: Als Minister bekam er 17.774,20 Euro im Monat, als Vizekanzler 19.551,60 und als Kanzler nun 22.217,80 Euro - zumindest für die Zeit, in der er das Amt innehat.

Mehr bei SPIEGEL+

Löger, meist im grauen Anzug, wird als unauffällig, uneitel und kompetent beschrieben. Manche finden ihn "trocken", er habe aber "durchaus Humor". Obwohl er vor seinem Amtsantritt als Minister im Dezember 2017 Chef der Versicherung Uniqa Österreich war, eines der größten Versicherungsunternehmen des Landes, gab es bis dahin keinen Wikipedia-Eintrag über ihn.

Geboren wurde Löger 1965 als Sohn eines Eisenbahners in Selzthal in der Steiermark. Er absolvierte eine Ausbildung beim österreichischen Bundesheer, wollte Pilot beim Militär werden - bis eine Knieverletzung dazwischenkam. Stattdessen studierte Löger Wirtschaft in Wien und in St. Gallen. Er durchlief ein Training bei der Allianz-Versicherung, wo er später auch arbeitete. Löger ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt in Gablitz, im niederösterreichischen Wienerwald.


Im Video: Regierungskrise in Wien - Kanzler Kurz verliert Misstrauensvotum

Foto: Leonhard Foeger/ REUTERS

Kritiker bemängeln, dass mit Löger der Einfluss von Unternehmen auf die Regierungspolitik gewachsen sei und eine Steuerpolitik zugunsten der Wirtschaft betrieben wurde. Unterstützer hingegen loben den politischen Quereinsteiger als "fachlich kompetent" und "den richtigen Mann als Finanzminister". Seine bisherigen Arbeitsschwerpunkte waren die Steuerreform, die 2020 in Kraft treten sollte, sowie ein Nulldefizit im österreichischen Haushalt. Tatsächlich schaffte Österreich 2018 den ersten Haushaltsüberschuss seit Jahrzehnten.

Lögers erste Aufgabe als interimistischer Regierungschef wird die Teilnahme am informellen Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs in Brüssel am heutigen Dienstag sein. Erfahrung hat Löger auch da: Österreich hatte im zweiten Halbjahr 2018 den EU-Ratsvorsitz inne.

Die EU-Agenda kennt Löger aus dieser Zeit also genau.

insgesamt 15 Beiträge
joes.world 28.05.2019
1. Das kommt davon, wenn man einen Kanzler hatte, der scheinbar
hauptberuflich Pokerspieler war. Wie der Kurz. Dessen kurze Kanzlerschaft nun noch mal unterboten wird. Aber nur wegen ihm selber. Und heute hat Kurz auch noch einen Rüffel vom Bundespräsidenten gekommen. Den selben Mann, den er [...]
hauptberuflich Pokerspieler war. Wie der Kurz. Dessen kurze Kanzlerschaft nun noch mal unterboten wird. Aber nur wegen ihm selber. Und heute hat Kurz auch noch einen Rüffel vom Bundespräsidenten gekommen. Den selben Mann, den er immer wieder vorschob, weshalb seine Minderheitsregierung weiter machen sollte: weil der Präsident es wollte. Der Präsident sagt nun ganz klar, dass man nicht immer erst auf Andersdenkende zugehen kann, wenn man sie braucht. Ud davor ignoriert. Denn der Pokerspieler Kurz sah sich zwischen Trump, Putin, Xi scheinbar besser aufgehoben als einmal im Monat einen Kaffee mit der menschlich sympathischen Rendi-Wagner zu trinken und die Gesprächsbasis offen zu halten. Nun also tadelte der Präsident Kurz. Zu glauben die anderen stehen immmer nur bereit, wenn Kurz sie gerade braucht und ansonsten können sie ihm am A.. lecken - ist halt keine nachhaltige Politik. Und rächt sich. Wie man an Kurz und Lögers und dessen Nachfolgers kurzer Regentschaft sehen wird. Kurz , wie es viele Süchtige (auch andauernd zu pokern und darüber die Menschen hinter den Karten zu vergessen, ist eine Sucht) tun, log auch nicht wenig. Vor Kameras behauptete er erst unlängst, die Ministerliste seiner Minderheitsregierung mit der SPÖ abgesprochen zu haben. Das war natürlich unrichtig. In Wirklichkeit sprach er mit der SPÖ-Chefin erst, als er die neue Ministerliste schon an die Presse weitergegeben hatte. Das ist kein Austausch, das ist pure Geringschätzung. Sie also gar nichts mehr mitreden konnte. UNd es wird nicht besser, wenn er vor der Presse so tat, als hätte die SPÖ-Chefin nichts besseres vorgeschlagen. Überheblichkeit wie sie meistens langjährige Herrscher entwickeln. Kurz aber auch dies in knapp ünber einem Jahr hinbekam. Kurz kann nicht Team! Auch sein Rückzug aus dem Parlament bis zur Wahl in 3 Monaten, zeigt sehr gut wie er tickt. Anstatt nun im freien Spiel der Demokraten den schwierigen Weg zu gehen, Mehrheiten zu suchen, bevorzugt er von der ÖVP-Zentrale aus, "seinen" Wahlkampf zu orchestrieren. Ganz ohne Störung und Ablenkung durch Parlamentarismus. Als nun die gesamte Regierung zur Amtsenthebung zum Bundespräsidenten kam, fehlte Kurz. Scheinbar fürchtete er die Fernsehbilder im Wahlkampf, wenn man ihn sieht, wie er - nach verpokertem Regierungsamt - die Demission erhält. Ein schaumschläger und Selbstverkäufer erster Klasse. Ja, es war gestern eine gute Stunde für den Parlamentarismus, als dieses abgehobene Knäbchen aus der Regierung abberufen wurde.
adal_ 28.05.2019
2. Märtyrer-Bonus
Für Kurz läuft der Wahlkampf optimal. Besser als mit Kanzler-Bonus.
Für Kurz läuft der Wahlkampf optimal. Besser als mit Kanzler-Bonus.
semiotik 28.05.2019
3. Eieiei
Österreicher toppen immer. Nach einem Drei-Kaiser-Jahr in Deutschland ein Vier-Kanzler-Jahr im Nachbarland. ?
Österreicher toppen immer. Nach einem Drei-Kaiser-Jahr in Deutschland ein Vier-Kanzler-Jahr im Nachbarland. ?
der_bulldozer 28.05.2019
4. @ #1: Mir ist aufgefallen....
Aufgegafallen ist mir wie sehr Sie Kanzler Kurz offensichtlich gern haben. Ihn als spielsüchtigen Pokerspieler und Lügner zu apostrophieren scheint mir etwas kurz gesprungen zu sein. Naja, gottseidank haben wir ja unsere Merkel [...]
Aufgegafallen ist mir wie sehr Sie Kanzler Kurz offensichtlich gern haben. Ihn als spielsüchtigen Pokerspieler und Lügner zu apostrophieren scheint mir etwas kurz gesprungen zu sein. Naja, gottseidank haben wir ja unsere Merkel und nun auch noch AKK. Oder Nahles.
StefanB. 28.05.2019
5. Keine Sternstunde
Ich habe Kurz 2017 nicht gewählt, auch nicht bei der EU-Wahl; werde es aber im September tun. Warum? Weil ich es, wie viele andere Österreicher auch, einfach nicht verstehe, dass man das Instrument des Misstrauensantrages [...]
Zitat von joes.worldhauptberuflich Pokerspieler war. Wie der Kurz. Dessen kurze Kanzlerschaft nun noch mal unterboten wird. Aber nur wegen ihm selber. Und heute hat Kurz auch noch einen Rüffel vom Bundespräsidenten gekommen. Den selben Mann, den er immer wieder vorschob, weshalb seine Minderheitsregierung weiter machen sollte: weil der Präsident es wollte. Der Präsident sagt nun ganz klar, dass man nicht immer erst auf Andersdenkende zugehen kann, wenn man sie braucht. Ud davor ignoriert. Denn der Pokerspieler Kurz sah sich zwischen Trump, Putin, Xi scheinbar besser aufgehoben als einmal im Monat einen Kaffee mit der menschlich sympathischen Rendi-Wagner zu trinken und die Gesprächsbasis offen zu halten. Nun also tadelte der Präsident Kurz. Zu glauben die anderen stehen immmer nur bereit, wenn Kurz sie gerade braucht und ansonsten können sie ihm am A.. lecken - ist halt keine nachhaltige Politik. Und rächt sich. Wie man an Kurz und Lögers und dessen Nachfolgers kurzer Regentschaft sehen wird. Kurz , wie es viele Süchtige (auch andauernd zu pokern und darüber die Menschen hinter den Karten zu vergessen, ist eine Sucht) tun, log auch nicht wenig. Vor Kameras behauptete er erst unlängst, die Ministerliste seiner Minderheitsregierung mit der SPÖ abgesprochen zu haben. Das war natürlich unrichtig. In Wirklichkeit sprach er mit der SPÖ-Chefin erst, als er die neue Ministerliste schon an die Presse weitergegeben hatte. Das ist kein Austausch, das ist pure Geringschätzung. Sie also gar nichts mehr mitreden konnte. UNd es wird nicht besser, wenn er vor der Presse so tat, als hätte die SPÖ-Chefin nichts besseres vorgeschlagen. Überheblichkeit wie sie meistens langjährige Herrscher entwickeln. Kurz aber auch dies in knapp ünber einem Jahr hinbekam. Kurz kann nicht Team! Auch sein Rückzug aus dem Parlament bis zur Wahl in 3 Monaten, zeigt sehr gut wie er tickt. Anstatt nun im freien Spiel der Demokraten den schwierigen Weg zu gehen, Mehrheiten zu suchen, bevorzugt er von der ÖVP-Zentrale aus, "seinen" Wahlkampf zu orchestrieren. Ganz ohne Störung und Ablenkung durch Parlamentarismus. Als nun die gesamte Regierung zur Amtsenthebung zum Bundespräsidenten kam, fehlte Kurz. Scheinbar fürchtete er die Fernsehbilder im Wahlkampf, wenn man ihn sieht, wie er - nach verpokertem Regierungsamt - die Demission erhält. Ein schaumschläger und Selbstverkäufer erster Klasse. Ja, es war gestern eine gute Stunde für den Parlamentarismus, als dieses abgehobene Knäbchen aus der Regierung abberufen wurde.
Ich habe Kurz 2017 nicht gewählt, auch nicht bei der EU-Wahl; werde es aber im September tun. Warum? Weil ich es, wie viele andere Österreicher auch, einfach nicht verstehe, dass man das Instrument des Misstrauensantrages für parteipolitischen Hickhack missbraucht. Eine ideologiebefreite SPÖ, die unter "Opposition" offenbar nur mehr die Zerstörung des politischen Gegners um jeden Preis versteht und ein eigenes Programm vermissen lässt, ist für weite Teile der Bevölkerung unwählbar. Dazu kommt eine völlig überforderte Spitzenkandidatin: Pamela Rendi-Wagner erinnert in ihrer melodramatischen Art, beim kleinsten Windstoß das Ende der Welt auszurufen, ein wenig an Ri Chun Hee, die legendäre nordkoreanische Fernsehsprecherin. Ist irgendwie witzig - allerdings auch ein Garant für das Wahldebakel der SPÖ im Herbst.

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP