Politik

Nach Trumps Ausstieg

Irans Parlamentspräsident sieht sich nicht mehr an Atomdeal gebunden

Die Hardliner in Iran waren von Anfang an gegen das Atomabkommen. Ihre Reaktionen auf Trumps Aufkündigung des Deals fallen entsprechend harsch aus. Doch es gibt auch Anlass zur Hoffnung.

DPA

Iranische Abgeordnete verbrennen eine US-Flagge aus Papier

Mittwoch, 09.05.2018   09:08 Uhr

Der iranische Parlamentspräsident Ali Laridschani hat Donald Trumps Abkehr von dem Atomdeal "eine diplomatische Show" genannt. Frieden und Sicherheit seien durch den Schritt des US-Präsidenten bedroht. Iran sei angesichts der gegenwärtigen Lage nicht dazu verpflichtet, seine Zusagen einzuhalten.

Im Parlament in Teheran verbrannten einige iranische Abgeordnete, darunter ein schiitischer Kleriker, nach der Entscheidung eine US-Flagge sowie ein Dokument, welche das internationale Atomabkommen von 2015 symbolisieren soll. Die Hardliner riefen "Tod den USA". Die spontane Demonstration zeigt die Wut vieler Iraner über Trumps Entscheidung, die die Vereinbarung bedroht.

Das Parlament hat 290 Abgeordnete. Die Hardliner in Iran waren von Anfang an gegen das Wiener Atomabkommen. Sie kritisieren seitdem auch Präsident Hassan Rohani, der das Abkommen mit geschlossen hat.

Iranische und europäische Vertreter sollen sich Montag treffen

Parlamentspräsident Laridschani wertet den Ausstieg der USA als Verstoß gegen die Vereinbarung. Die USA würden dadurch isoliert. Er sei sich auch nicht sicher, ob die europäischen Unterzeichner des Abkommens ihre Versprechen erfüllen werden. Der US-Präsident jedenfalls verstehe offensichtlich nur die Sprache der Gewalt. "Trump verfügt nicht über die mentalen Fähigkeiten, mit Problemen umzugehen."

"Ein schwerwiegender Fehler"

Zitate starten: Klicken Sie auf den Pfeil

Der Vorsitzende des Außenausschusses des iranischen Parlaments, Alaeddin Boroujerdi, kündigte nach der Entscheidung an, am nationalen Raketenprogramm festhalten zu wollen. "Mit der Entscheidung der USA wird sich am Raketenprogramm nichts ändern."

AP

Ali Laridschani

Präsident Rohani kündigte derweil an, Außenminister Javad Zarif in die europäischen Länder schicken zu wollen, die noch an dem Abkommen festhalten. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen sich laut Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian am Montag mit iranischen Vertretern treffen. Blieben diese Gespräche ohne Ergebnis, so Rohani, würde das Land mit der Wiederaufnahme der Urananreicherung "in den nächsten Wochen" beginnen.

Der französische Außenminister Le Drian warnte, durch Trumps Rückzug bestehe ein "echtes Risiko" einer Konfrontation im Nahen Osten. Er machte aber auch Hoffnung auf eine Einigung: der Iran-Deal sei "nicht tot".

Das Atomabkommen war zwischen Iran und den fünf Mächten des Uno-Sicherheitsrats, USA, Großbritannien, China, Russland und Frankreich, sowie Deutschland und der EU geschlossen worden. Es verpflichtet Iran, auf Atomwaffen zu verzichten. Im Gegenzug lockert der Westen seine Sanktionen gegen Teheran. Lesen Sie hier die Hintergründe:

Alle Hintergründe zum Iran-Deal

apr/AP/Reuters/dpa/AFP

insgesamt 7 Beiträge
magic88wand 09.05.2018
1. Europa wird Iran-Deal aufgeben
Wie es aussieht wird die USA europäischen Unternehmen, die mit dem Iran handeln, mit strafrechtlichen Sanktionen im Land drohen. Die müssen sich dann überlegen, ob sie mit dem Iran oder den USA handeln - beides wird nicht mehr [...]
Wie es aussieht wird die USA europäischen Unternehmen, die mit dem Iran handeln, mit strafrechtlichen Sanktionen im Land drohen. Die müssen sich dann überlegen, ob sie mit dem Iran oder den USA handeln - beides wird nicht mehr gehen. Wenn man sich die Volumina ansieht, ist klar, wofür sich die allermeisten entscheiden werden. Übrig bleiben werden vielleicht noch ein paar Handelsfirmen ohne USA-Geschäft, die Pistazien aus dem Iran importieren.
ad2 09.05.2018
2. Vielleicht gelingt es, aus der Not eine Tugend zu machen
Nun, vielleicht ist das ja eine kleine Chance, um Europa, Russland, China und Türkei trotz aller Probleme wieder einander anzunähern – angesichts dieser Bedrohung des Weltfriedens durch die USA. Prinzip "Wandel durch [...]
Nun, vielleicht ist das ja eine kleine Chance, um Europa, Russland, China und Türkei trotz aller Probleme wieder einander anzunähern – angesichts dieser Bedrohung des Weltfriedens durch die USA. Prinzip "Wandel durch Annäherung". Mit den USA ist keine Politik mehr möglich – und das allerschlimmste überhaupt wäre, Trump zu irgendwelchen sogenannten "Erfolgen" zu verhelfen, die ihn bei seinen nationalistischen Anhängern stärken und seine Politik in immer größere reißende Flüsse lenken würden.
Velociped 09.05.2018
3. Europa muss sich entscheiden
Entweder Europa sichert den europäischen Firmen zu, dass sie weiterhin unbescholten Geschäfte mit dem Iran machen können und sie die Regierungen gegenüber Sanktionen der USA in Schutz nehmen. Dann kann man dem Iran Grund genug [...]
Entweder Europa sichert den europäischen Firmen zu, dass sie weiterhin unbescholten Geschäfte mit dem Iran machen können und sie die Regierungen gegenüber Sanktionen der USA in Schutz nehmen. Dann kann man dem Iran Grund genug geben, an dem Deal festzuhalten. Oder aber man macht mehr oder weniger bei den Sanktionen der USA mit, in dem man die Sanktionen entweder aktiv mitträgt oder feiger noch, selber keine eigenen Sanktionen erlässt aber zulässt, dass die Sanktionen der USA auch auf deutsche und europäische Firmen durchgreifen. Dann hat der Iran nichts mehr von dem Abkommen und die gemäßigten Kräfte können sich gegenüber den Hardlinern nicht mehr durchsetzen. Damit wird ein gefährliches Spiel getrieben. Die USA wollen ihren Weltmachtsanspruch durchsetzen, werden sich aber schwer tun, da sie Russland bereits komplett vergrault haben und China auch sehr abwartend dasteht. Ohne Russland und China aber, werden die USA den Iran nicht in die Knie zwingen können. Die Iraner haben Putin in Syrien geholfen und er wird sie deshalb nicht einfach den USA zum Angriff überlassen.
Björn L 09.05.2018
4. Es muß ausgetragen werden.
Wenn die USA deutsche Firmen mit Iran- und US-Verflechtungen droht, wird der größere Profit die Richtung lenken, so ist die Welt strukturiert. Ich würde mir wünschen, wenn die Welt zusammen steht, die USA ausbluten läßt und [...]
Wenn die USA deutsche Firmen mit Iran- und US-Verflechtungen droht, wird der größere Profit die Richtung lenken, so ist die Welt strukturiert. Ich würde mir wünschen, wenn die Welt zusammen steht, die USA ausbluten läßt und im Gegenzug gleiches mit US-Firmen macht. Recht zügig würden diese alles tun, um dem Trumpel zu mäßigen oder besser noch zu entsorgen. Ein Showdown muß her. Amerika ist kleiner als man glaubt und wegen ihrer Staatsverschuldung angreifbar. Weitere Kredite können verwehrt werden, dann kann ihr Streitmacht lahmgelegt werden. Danach kündigt D die unangetasteten Nachkriegsprivilegien, schließt deren verfassungswidrigen Kasernen. Die Nato wird ersetzt durch ein neues Bündnis und neue Allianzen werden geschmiedet. Ein Wunschdenken. Zu sehr sind die Konzerne Staatenlenker und Profitgier steht über Moral und Integrität
schwerpunkt 09.05.2018
5.
Egal wie Europa sich entscheidet. Selbst wenn Europa das Abkommen mit dem Iran einhält, wird sich jeder Firmenchef dreimal überlegen mit dem Iran in Handelsbeziehungen zu treten, wenn ihm persönlich dafür ein Strafverfahren in [...]
Egal wie Europa sich entscheidet. Selbst wenn Europa das Abkommen mit dem Iran einhält, wird sich jeder Firmenchef dreimal überlegen mit dem Iran in Handelsbeziehungen zu treten, wenn ihm persönlich dafür ein Strafverfahren in den USA droht. Faktisch wird das Abkommen somit auch in Europa nicht mehr umgesetzt.

Verwandte Themen

Irans Atomprogramm

Streit
AP

Iran unterzeichnete 1968 den Sperrvertrag für Atomwaffen . Dieser erlaubt die zivile Nutzung von Nuklearenergie und die dafür notwendige Forschung einschließlich der Urananreicherung .

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit Sitz in Wien kontrolliert die Einhaltung des Atomwaffensperrvertrags; sie erstellt regelmäßig Berichte über das iranische Atomprogramm .

Der Uno-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1696 vom 31. Juli 2006 Iran erstmals aufgefordert, die Anreicherung von Uran einzustellen; Teheran weigert sich unter Berufung auf den Atomwaffensperrvertrag.

Als Vermittler tritt seit einigen Jahren auch die "EU-Troika" auf, bestehend aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland.

Anlagen
Arak : geplanter Schwerwasserreaktor
Buschehr : Atomkraftwerk, im Mai 2011 nach mehrfachen Terminverschiebungen in Betrieb genommen - zunächst zu Testzwecken. Im September 2011 ging der Reaktor in Regelbetrieb, allerdings noch nicht auf voller Leistung
Isfahan : Forschungsreaktor
Jasd: Uranminen
Natans : Anlage zur Urananreicherung, angeblich mit 6000 Zentrifugen in Betrieb. Im Herbst 2009 gab Iran bekannt, nahe der Stadt Ghom eine zweite Anlage zur Urananreicherung zu besitzen.
Teheran : Forschungsreaktor
Geschichte
1974: Unter Beteiligung von Siemens beginnt bei Buschehr der Bau eines Kernkraftwerks.
1979: Nach der Revolution und der Ausrufung der Islamischen Republik wird das Atomprogramm nicht weiter betrieben.
1980-1988: Im Irak-Iran-Krieg wird der Atomreaktor in Buschehr mehrfach bombardiert und dabei schwer beschädigt.
Neunziger Jahre: Deals auf dem Schwarzmarkt mit Abdul Qadir Khan , Pakistans "Vater der Atombombe"
1995: Abkommen mit Russland zum Wiederaufbau des Atomreaktors von Buschehr
2002: Iranische Oppositionelle im Exil berichten über ein geheimes Atomprogramm.
2003: Iran unterzeichnet das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag (bislang aber nicht vom Parlament ratifiziert).
2006: Der Uno-Sicherheitsrat verlangt in seiner Resolution 1696 erstmals den Stopp der Urananreicherung .
Juli 2008: Iran droht bei einem Angriff auf seine Atomanlagen mit militärischen Gegenschlägen. Das Regime testet Schahab-3-Raketen, die auch Ziele in Israel erreichen könnten.
November 2008: Iran hat nach eigenen Angaben die Zahl seiner für die Urananreicherung benötigten Zentrifugen auf 5000 erhöht.
Juni 2009: Iran hat laut Internationaler Atomenergiebehörde IAEA weitere tausend Gaszentrifugen im Atomzentrum Natans in Betrieb genommen und bisher knapp 1,4 Tonnen niedrig angereichertes Uran produziert.
Mai 2010: Nach Verhandlungen mit dem brasilianischen Präsidenten Lula und dem türkischen Regierungschef Erdogan erklärt sich Iran bereit, schwach angereichertes Uran im Ausland zu tauschen. Wenig später kündigt Teheran an, an der umstrittenen Urananreicherung auf 20 Prozent festhalten zu wollen.
Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat, die EU und die USA beschließen neue Sanktionen gegen Teheran. US-Präsident Obama spricht von den bisher härtesten Sanktionen überhaupt - doch Beobachter bleiben skeptisch, ob die Strafmaßnahmen Erfolg bringen.
Sanktionen
REUTERS

Uno-Sanktionen: Verbot von Waffen- und Nuklearhandel, Einfrieren von Konten, Reisebeschränkungen, verhängt in Resolution 1737 (23.12.2006), Resolution 1747 (24.03.2007), Resolution 1803 (03.03.2008)

Sanktionen der USA: Vollständiger Handels- und Investitionsboykott, beruhend auf Executive Order 12959 von 1995, neue Sanktionen im Juni 2010

Sanktionen der EU: Einschränkungen für Handel und Investitionen, Einfrieren von Vermögen, Reisebeschränkungen, beruhend auf Verordnung (EG) Nr. 423/2007 des Rates (19.04.2007)

Nahost
dpa

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad erklärt, das israelische "Besatzungsregime" müsse "aus den Annalen der Geschichte verschwinden".
Israelische Politiker, darunter auch Kabinettsmitglieder, sprechen sich für präventive Militärschläge gegen Iran aus.
Personen
Said Dschalili , Atomunterhändler seit Oktober 2007
Yukiya Amano , Generaldirektor der IAEA
Der Verhandlungspoker um die Urananreicherung
Oktober 2009: Vertreter Irans, Deutschlands und der fünf Vetomächte im Sicherheitsrat kommen zu Atom-Gesprächen in Genf zusammen.
November 2009: Die IAEA kritisiert in einer Resolution die jahrelang geheim gehaltene iranische Urananreicherungsanlage bei Ghom. Teheran reagiert mit der Ankündigung, zehn neue Uran-Anlagen zu bauen.
Dezember 2009: Iran testet die Mittelstreckenrakete Sedschil 2. Diese habe größere Zielgenauigkeit als das Vorgängermodell Schahab 3.
2. Februar 2010: Ahmadinedschad zeigt sich bereit, auf einen Vorschlag der IAEA einzugehen, der eine Anreicherung iranischen Urans auf 20 Prozent im Ausland vorsieht. Wenige Tage später rudert er wieder zurück.
7. Februar 2010: Iran verkündet, man habe niedrig angereichertes Uran von 3,5 auf 20 Prozent gebracht und sei in der Lage, es auf 80 Prozent anzureichern. Damit könnten Atomwaffen hergestellt werden.
11. Februar 2010: US-Präsident Barack Obama kündigt als Reaktion umfangreiche neue Sanktionen gegen Iran an.
1. April 2010: Nach langem Widerstand gegen neue Sanktionen ist China bereit, sich an den Verhandlungen über den Text einer verschärften Uno-Resolution zu beteiligen.
25. April 2010: Zur Abwehr neuer Sanktionen besucht Irans Außenminister Manutschehr Mottaki Österreich. Gespräche mit dem Chef der IAEA, Yukija Amano, und Österreichs Außenminister Michael Spindelegger bringen jedoch keinen Durchbruch.
17. Mai 2010: Nach Verhandlungen mit Brasilien und der Türkei lenkt Iran ein und will Uran im Ausland anreichern lassen. Doch die internationale Gemeinschaft reagiert skeptisch auf die Ankündigung.
9. Juni 2010: Der Uno-Sicherheitsrat beschließt schärfere Sanktionen gegen Iran. Sie beinhalten weitere Hürden für die iranische Finanzbranche und eine Ausweitung des Waffenembargos. Auch die USA und die EU setzen schärfere Maßnahmen gegen Iran in Kraft.
Januar 2011: Die Atomgespräche zwischen Iran und den westlichen Mächten in Istanbul scheitern. Teheran hatte weiterhin "ein Recht auf Urananreicherung" gefordert.

Uran und Atomwaffen

Uran
Uran eignet sich sowohl für die Energiegewinnung als auch für den Einsatz in Atomwaffen. Entscheidend ist der Grad der Anreicherung. Der Ausgangsstoff Uranerz besteht zu rund 99,3 Prozent aus Uran 238; das spaltbare Uran 235 macht nur etwa 0,7 Prozent aus. Für die Nutzung in Kernreaktoren muss der Anteil von Uran 235 auf drei bis fünf Prozent gesteigert werden, für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 85 Prozent notwendig.
Anreicherung
Uranerz wird nach dem Abbau zunächst zu einem gelblichen Pulver verarbeitet, dem sogenannten Yellowcake. Es dient zur Herstellung von Brennelementen für Reaktoren, kann aber zwecks Anreicherung auch in Uran-Hexafluorid (UF6) umgewandelt werden, das bis 56 Grad Celsius in kristalliner Form vorliegt und darüber gasförmig ist.

Die meisten Anreicherungsanlagen weltweit basieren auf der Gasdiffusion: Gasförmiges Uran-Hexafluorid wird durch halbdurchlässige Membrane gepresst, wobei sich das Uran 235 vom Rest trennt. Das Verfahren gilt inzwischen jedoch aufgrund seines hohen Energiebedarfs als veraltet.

Eine modernere Methode ist die Gaszentrifuge, an der auch in Iran experimentiert wird. Bei ihr macht man sich den Massenunterschied zwischen beiden Uran-Isotopen zunutze: Wird Uran-Hexafluorid in die Zentrifugen gegeben, sammeln sich die schwereren Uran-238-Moleküle bei bis zu 70.000 Umdrehungen pro Minute außen in den Zylindern, die Uran-235-Moleküle bleiben innen.
Einsatz in Atomwaffen
Für den Einsatz in Kernreaktoren genügt es bereits, wenn Uran 235 zu drei bis fünf Prozent in den Brennelementen angereichert ist. Ab 20 Prozent ist von hochangereichertem Uran die Rede. Für eine Atombombe ist ein Anreicherungsgrad von mindestens 80 Prozent erforderlich, da sonst eine zu große Uranmenge notwendig wäre.

Uran 235 kam in der ersten jemals eingesetzten Atombombe, die am 6. August 1945 Hiroshima zerstörte, als Sprengstoff zum Einsatz. Die Sprengkraft lag bei rund 13 Kilotonnen TNT. Die Bombe, die drei Tage später auf Nagasaki abgeworfen wurde, erreichte 20 Kilotonnen TNT. In ihr kam allerdings nicht Uran zum Einsatz, sondern Plutonium 239, das per Neutronenbeschuss in Brutreaktoren aus Uran 238 gewonnen wird.

Republik Iran

Land
REUTERS

Die Islamische Republik Iran ist mit einer Fläche von rund 1,7 Millionen Quadratkilometern fünfmal so groß wie Deutschland. Das Land besitzt nach Russland die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt, beim Erdöl steht Iran auf Platz drei und ist derzeit nach Saudi-Arabien der größte Produzent innerhalb der Opec.
Politik
dpa

Seit der Islamischen Revolution von 1979 haben der Revolutionsführer, aktuell Ajatollah Ali Khamenei (Bild), und der Wächterrat die größte Macht im Staat. Der Wächterrat kontrolliert die Kandidaten für Wahlen. Der Regierungschef ist der gewählte Präsident - seit August 2013 Hassan Rohani.
Leute
Corbis

Iran hat rund 75 Millionen Einwohner. Auf dem Uno-Index menschlicher Entwicklung (HDI) für 179 Staaten belegt Iran Platz 76 (Deutschland ist auf Platz fünf). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 73 Jahren (zum Vergleich: Die Lebenserwartung in Deutschland liegt bei 80 Jahren).
Wirtschaft
REUTERS

Die Wirtschaftsleistung pro Kopf betrug 2013 laut einer Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) rund 4750 Dollar. Nach der minimalen Lockerung der internationalen Wirtschaftssanktionen keimt im Land derzeit Hoffnung auf eine wirtschaftliche Erholung. 2013 schrumpfte die Wirtschaft noch um schätzungsweise 1,7 Prozent nach mehr als fünf Prozent 2012. Neben der Arbeitslosenquote, die offiziell bei rund 13 Prozent, inoffiziellen Schätzungen zufolge aber wohl weit höher liegt, ist die Inflation nach wie vor eines der größten wirtschaftlichen Probleme. 2013 lag sie bei 35 Prozent, für 2014 rechnet der IWF mit 23 Prozent. Im Jahr 2013 machte Teherans Verteidigungsbudget laut IISS rund vier Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung aus (Deutschland: 1,2 Prozent).
Menschenrechte
REUTERS

Nach China ist Iran das Land, in dem die meisten Todesurteile vollstreckt werden. Laut Amnesty International wurden 2013 mindestens 369 Menschen hingerichtet. Dem International Centre for Prison Studies zufolge saßen 2012 pro 100.000 Einwohner 284 Menschen im Gefängnis (in Deutschland sind es 79). Korruption ist in Iran weit verbreitet. Auf dem weltweiten Index von Transparency International nimmt Iran 2013 bei 177 beobachteten Staaten den 144. Rang ein (Deutschland: 12).

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP