Politik

Laridschanis Skandalauftritt in München

Er kam, lächelte und leugnete

Den Putin-Schock noch in den Knochen, wurde der Auftritt von Irans Atom-Unterhändler Laridschani gespannt erwartet. Der gab erst die Unschuld vom Lande und leugnete dann den Holocaust. US-Senator Graham empfahl dem Iraner einen Besuch der nahegelegenen KZ-Gedenkstätte Dachau.

Von , München
Sonntag, 11.02.2007   16:56 Uhr

München - Der Mann hat das Aussehen eines deutschen Studienrats in den mittleren Jahren: Hagere Statur, leicht zurückweichendes Haar, sauber gestutzter Vollbart, große Brille. Heute sprach er viel von Demokratie, von der Sicherheitsordnung des Kalten Kriegs und vom Kolonialzeitalter. Gymnasiallehrer also, für Geschichte möglicherweise. Mag man denken.

Doch Ali Laridschani ist Irans Chefunterhändler für das Atomprogramm, einer der mächtigsten Männer im Mullah-Staat. An diesem Sonntag hatte er seinen großen Auftritt auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Und die ganze Welt lauschte gespannt seinen Worten.

Iran hat bisher stets beteuert, sein Nuklearprogramm ziele auf die zivile Nutzung der Atomenergie - die Weltgemeinschaft verdächtigt das Land indes, nach Atomwaffen zu streben. In den vergangenen Tagen hat sich der Ton verschärft, denn Ende Februar läuft eine Frist der Uno ab, nach der über eine Verschärfung von Sanktionen beraten werden soll.

Fürsorglicher Atom-Mann

Laridschani gab sich in München betont friedlich: "Iran hat keinerlei aggressive Absichten gegenüber einem anderen Land." Und er fragte: "Wann hatten wir jemals in unserer Geschichte einen Krieg gegen Europa?" Laridschani versuchte, sympathisch rüberzukommen, manchmal lächelte er. Zwischendurch gab er sich gar recht fürsorglich: "Wir wollen nicht, dass Sie sich Sorgen machen", sagte er an die Adresse von Europäern und US-Amerikanern. Für den Atom-Mann ist alles ein verflixter Kreislauf: "Wir machen uns Sorgen, weil einige Mächte nicht wollen, dass wir die Nukleartechnik friedlich nutzen", dann würde sich wiederum der Westen "sorgen, dass wir sie nicht friedlich einsetzen".

Was tun? Laridschani wusste Rat. Man solle "die Situation nicht verschlimmern, sondern eine Lösung in Dialogform herbeiführen". Er sprach von einem "gemeinsamen Paradigma", das sich "Großmächte und regionale Mächte zu eigen machen" sollten, um "nachhaltige Sicherheit" herzustellen. Bedeutendes Prinzip dabei sei die Demokratie: "Ohne Demokratie kein andauernder Friede", sagte Laridschani.

Nur: Was meint er mit Demokratie? Die Demokratieprinzipien könnten sich "in einigen Ländern unterscheiden", erklärte Laridschani. Man könne anderen nicht "Standards und Normen oktroyieren". Im Westen habe man den "Säkularismus als Basis der Demokratie gewählt", in Iran "baut man auf den Islamismus". Auf solche Weise findet Laridschani eine Verbindung zwischen der weiten Begrifflichkeit "Demokratie" und dem in Iran geltenden islamischen Rechtssystem, der Scharia.

Laridschani lobt Steinmeier

Nach Laridschanis Meinung sind es die USA, "die die Politik der Entfremdung, Bestrafung und Verweigerung gegenüber Iran vom Zaun gebrochen" haben. Demgegenüber scheint Laridschani die Europäer abgrenzen zu wollen, mehrfach bezog er sich in direkter Ansprache auf seinen Vorredner, den deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD): "Herr Steinmeier, ich pflichte Ihnen bei." Steinmeier hatte unter expliziter Bezugnahme auf die US-Politik gesagt, dass sich "Demokratie wohl nicht militärisch erzwingen" lasse. Wolle man die Sicherheitsrisiken "im Sinne unserer westlichen Werte entschärfen", dann brauche man dafür "nicht nur militärische Stärke, sondern auch politische Glaubwürdigkeit". Steinmeier sprach von "interkultureller Kompetenz" und "Dialog auf Augenhöhe".

Außerdem brachte Laridschani Iran als internationalen Partner bei der Drogenbekämpfung ins Spiel: Sein Land spiele da "eine positive Rolle", und trotzdem würden die USA sagen, "dass Iran der 'Achse des Bösen' angehört". Laridschani habe mit seinem Drogen-Exkurs deutlich gemacht, dass es "bei wichtigen Konfliktpunkten auch Kooperationsmöglichkeiten" mit Iran gebe, sagte Grünen-Sicherheitspolitiker Winfried Nachtwei zu SPIEGEL ONLINE. Man dürfe nicht nur "den Tunnelblick auf die Atomfrage" haben.

Im Nuklearstreit aber habe er "keine Bewegung" bei Laridschani gesehen, so Nachtwei. Die USA seien für Iran weiterhin "der säkulare Teufel". Laridschanis Erklärung, man könne den Atomkonflikt bei gegenseitiger Dialogbereitschaft im Grunde in drei Wochen regeln, könne man "nach der Erfahrung der letzten Jahre allerdings nicht so ernst nehmen", sagte Nachtwei.

Empfehlung an Laridschani: Besuch in der KZ-Gedenkstätte

Am Ende seiner Rede teilte Laridschani mit, er sei "jetzt bereit, Ihre Fragen zu berantworten", allerdings wolle er drei Dinge "nicht erörtern": Die Suspendierung des iranischen Atomprogramms als Vorbedingung für Gespräche sowie die Themen Israel und Leugnung des Holocaust.

Doch weil in München die Demokratie nach westlichen Prinzipien gilt, konnte Laridschani die freie Rede nicht behindern. US-Senator Lindsey Graham aus South Carolina empfahl: "Wenn Sie wirklich Zweifel am Holocaust haben, wenige Kilometer von hier ist das Konzentrationslager Dachau - bitte besuchen Sie es."

In seiner Entgegnung sprach Laridschani von einer "Überreaktion" beim Thema Holocaust, die er "nicht verstehen" könne. Ach, und überhaupt: Das sei "eine historische Sache", die "nichts mit uns zu tun" habe. Er könne die "Empfindlichkeit über einen so einfachen Fall" nicht nachvollziehen. Er spreche "weder dafür, noch dagegen", schließlich sei der Holocaust eine "offene Frage". Damit vermied er zwar die in Deutschland unter Strafe stehende Aussage, dass es den Holocaust nicht gegeben habe - leugnete ihn aber indirekt doch. Denn die Position von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad in dieser Frage ist hinlänglich bekannt.

Die Zuhörer zeigten sich anschließend empört. Laridschanis Äußerung zum Holocaust sei "gänzlich unakzeptabel", sagte Karl-Theodor zu Guttenberg, Obmann der Unionsfraktion im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, zu SPIEGEL ONLINE. Iran müsse noch "erhebliches Entgegenkommen zeigen, um das zu bestätigen, was Laridschani heute vermitteln wollte: Vertrauen", sagte zu Guttenberg enttäuscht, "das habe ich heute nicht bekommen".

Unterdessen kündigte der iranische Präsident Ahmadinedschad bei den Feierlichkeiten zum 28. Jahrestag der islamischen Revolution in Teheran eine neue Stufe der Urananreicherung an. Tausende Menschen hörten die Rede und trugen Spruchbänder: "Tod Amerika, Tod Israel".

Russen und Amerikaner deeskalieren

Nachdem eine Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur angeblichen amerikanischen Weltherrschaft am Vortag die westlichen Teilnehmer auf der Sicherheitskonferenz schockte, war man heute auf allen Seiten um Beruhigung bemüht.

Russlands Außenminister Sergej Iwanow hielt seine Rede zum Thema "Internationaler Terrorismus" traditionell auf Englisch und gab in keiner Weise den rhetorischen Kraftprotz: "Es gibt keine Länder, zu denen unsere Beziehungen stark gestört sind."

Die US-Amerikaner zeigten sich betont gelassen. Der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates versuchte es erst mit feiner Ironie: "Mich als alten Krieger ließ eine der Reden gestern fast nostalgisch werden." Lachen im Publikum. Später erklärte Gates: "Keiner will einen neuen Kalten Krieg mit Russland." Er glaube vielmehr, dass Russland "ein wichtiger Partner" sei. Man spreche "freimütig" miteinander, "wenn wir Sorgen haben". Und genau diese Freimütigkeit habe man "hier auf beiden Seiten erlebt".

Karl-Theodor zu Guttenberg berichtete von einer "Stimmung der Enttäuschung" über Putin bei einigen Teilnehmern hinter den Kulissen. Russlands Präsident habe "sich und uns mit seinem Amerika-Bashing keinen Gefallen getan". Wenig hilfreich sei auch das davon ausgehende Signal der Uneinigkeit an Iran, so zu Guttenberg gegenüber SPIEGEL ONLINE. Von einem "neuen Kalten Krieg" wollte der CSU-Außenpolitiker nichts wissen: "Denn der Kalte Krieg hatte eine fatale Schlüssigkeit und Kohärenz." Bei Putin sei am Vortag allerdings "vieles nicht gerade kohärent" gewesen.

Was neben allem Krisengeplänkel von dieser 43. Sicherheitskonferenz in Erinnerung bleiben wird: Die klaren Äußerungen der Deutschen zum Klimawandel. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nannte ihn eine "globale Bedrohung". Und Außenminister Steinmeier sprach vom Klimaschutz als einer "Frage der nationalen und internationalen Sicherheit".

Danach wollte Konferenzorganisator Horst Teltschik einmal witzig sein: "Ich habe mir gedacht", grinste er Steinmeier an, "ob Sie nicht den Bundesumweltminister arbeitslos machen".

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