Politik

Nach Parlamentswahl in Österreich

ÖVP-Chef Sebastian Kurz soll neue Regierung bilden

Der frühere Kanzler wird wohl auch der künftige: Nach dem Sieg der ÖVP bei der österreichischen Wahl darf Sebastian Kurz eine Regierung bilden. Bundespräsident Van der Bellen will ihn am Montag offiziell beauftragen.

AFP/APA/Helmut Fohringer

Steht kurz vor der Rückkehr in sein früheres Amt: Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz

Freitag, 04.10.2019   14:01 Uhr

Die zweite Chance für Sebastian Kurz ist offiziell: Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird dem ÖVP-Chef am Montag den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erteilen. Das gab die Präsidentschaftskanzlei bekannt. Kurz werde am Montagvormittag aus diesem Anlass zu einem Gespräch mit dem Staatsoberhaupt zusammentreffen.

Der frühere und wahrscheinlich auch künftige Kanzler war als klarer Sieger aus der Parlamentswahl am 29. September hervorgegangen. Dem amtlichen Endergebnis zufolge kommt die ÖVP auf 37,5 Prozent der Stimmen. Das ist ein Plus von sechs Prozentpunkten im Vergleich zur Wahl 2017. Die SPÖ verlor 5,7 Punkte und fiel auf einen historischen Tiefstand von 21,2 Prozent der Stimmen, die FPÖ sackte nach der Ibiza-Affäre auf 16,2 Prozent (minus 9,8 Prozentpunkte) ab.

Kurz will auch mit der FPÖ sondieren

Dafür konnten die Grünen 13,9 Prozent der Wähler überzeugen und überwanden damit deutlich die Vierprozenthürde, an der die Partei vor zwei Jahren noch gescheitert war. Ebenfalls ins Parlament geschafft haben es die liberalen Neos mit 8,1 Prozent (plus 2,8 Punkte). Die Wahlbeteiligung lag bei 75,6 Prozent.

Kurz hat angekündigt, mit allen im Parlament vertretenen Parteien Sondierungsgespräche zu führen, um die Chance auf eine Koalition zu klären. Während eine Koalition mit der SPÖ als wenig wahrscheinlich gilt, wird vielfach über ein mögliches Bündnis von ÖVP und Grünen spekuliert.

Auch eine Wiederauflage der Koalition mit der FPÖ ist nicht auszuschließen, wenngleich sich die Rechtspopulisten eigentlich in der Opposition erneuern wollen. Der FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer sagte, aufgrund des Wahldebakels sehe er seine Partei nicht unbedingt in einer Regierung.

Das Bündnis von ÖVP und FPÖ war im Mai an der Ibiza-Affäre um Heinz-Christian Strache zerbrochen. Strache hat sich inzwischen aus der Politik zurückgezogen.

mes/dpa

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