Politik

Spaniens Regierungschef

Pedro der Hübsche gibt nie auf

Die Karriere von Pedro Sánchez schien schon beendet zu sein. Aber nach einem furiosen Comeback ist er Spaniens Premierminister. Bei der Wahl am Sonntag kann er siegen. Aber ob es reicht, um im Amt zu bleiben?

Jon Nazca/ REUTERS

Pedro Sánchez

Von
Samstag, 27.04.2019   11:52 Uhr

Am 31. Oktober 2016 musste Pedro Sánchez aufs Arbeitsamt: Nummer ziehen, setzen, warten, wie jeder Arbeitslose. Und als der damals 44-Jährige dann nach Hause kam, rief seine kleine Tochter: "Ich freue mich, dass du jetzt frühpensioniert bist!"

Der einstige Hoffnungsträger der Sozialdemokraten in Spanien und Europa schien politisch am Ende. Zweimal war Sánchez als Kandidat der spanischen Arbeiterpartei bei den nationalen Wahlen angetreten - und hatte seiner PSOE die beiden schlechtesten Ergebnisse seit dem Bürgerkrieg in den Dreißigerjahren beschert. Zweimal war er im Parlament mit dem Versuch gescheitert, sich zum Premierminister küren zu lassen. Als er sich dann weigerte, eine weitere Amtszeit seines Gegenspielers Mariano Rajoy von der konservativen, korruptionszerfressenen Volkspartei PP zu tolerieren, rebellierten führende Genossen in den eigenen Reihen gegen ihn. "Pedro der Hübsche", wie sie den hochaufgeschossenen Sánchez nannten, musste den Parteivorsitz räumen. Sein Abgeordnetenmandat warf er nach der Demütigung hin.

Keine zweieinhalb Jahre später ist Pedro Sánchez der Dreh- und Angelpunkt von Spaniens Politik. Er ist Premierminister. Der erste in der Geschichte der modernen spanischen Demokratie, der sich über ein konstruktives Misstrauensvotum ins Amt hievte. Und er hat passable Chancen, den Posten auch nach der Parlamentswahl am Sonntag zu behalten.

Der populärste Spitzenkandidat der großen Parteien

In allen Umfragen ist die PSOE mit Abstand die stärkste Partei. Sie könnte um die 30 Prozent der Stimmen erringen. Bei der jüngsten Wahl waren es gut 22 Prozent. Ungewiss ist, ob das reicht, um zusammen mit der linksalternativen Podemos und kleineren linksgerichteten Regionalparteien eine Mehrheit im Parlament zu holen. Aber sicher ist: Die PSOE wird eine Menge Mandate dazugewinnen. Für eine sozialdemokratische Partei ist das in diesen Zeiten außergewöhnlich.

Wenn Spaniens Sozialdemokraten am Sonntag triumphieren, haben sie das vor allem Pedro Sánchez zu verdanken. Denn der ist heute laut Umfragen der populärste Spitzenkandidat aller großen Parteien. "Sánchez hat es geschafft, etwas Ruhe in das Land zu bringen und sich als Staatsmann zu zeigen", sagt Günther Maihold, Spanien-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik. "Das Loser-Image ist er losgeworden."

Sánchez hat sich selbst aus dem Schlamassel gezogen. Im Herbst 2016 versank er nicht in Selbstmitleid, sondern startete bald sein politisches Comeback. In einem alten Peugeot und mit einer braunen Lederjacke tourte er durch die Provinz, von Dorf zu Dorf, von Parteitreffen zu Parteitreffen. Er schüttelte Hände, hörte den Genossen zu, umwarb sie. Es zahlte sich aus: Im Mai 2017 wählte ihn die Basis per Mitgliederentscheid wieder zum Parteichef.

Das war schon eine kleine Sensation. Aber nichts gegen seinen Coup ein Jahr danach. Da brachte Sánchez die Abgeordneten acht verschiedener Fraktionen einschließlich der katalanischen Separatisten dazu, gegen seinen Widersacher Rajoy und für einen neuen Premierminister zu stimmen: Pedro Sánchez. Seither führt er eine Minderheitsregierung. Diese besteht nur aus Leuten seiner eigenen Partei - die nicht einmal ein Viertel der Sitze im Parlament inne hat.

Sánchez versuchte, furios loszulegen und seinen Ruf als politisches Leichtgewicht ein für allemal loszuwerden. Er berief in sein Kabinett lediglich sechs Männer, dafür aber elf Frauen. Kündigte an, den toten Diktator Franco aus dem Tal der Gefallenen exhumieren zu lassen, das zur Pilgerstätte für Rechtsradikale geworden ist. Ließ ein Rettungsboot mit 630 Migranten aufnehmen, die Italien und Malta abgewiesen hatten. Und er startete einen Dialog mit Quim Torra, dem katalanischen Ministerpräsidenten und Repräsentanten der Separatisten, die seit Jahren die Abtrennung von Spanien forden.

In elf Monaten als Premier hat Sánchez nicht viel durchgesetzt

Die beiden Politiker trafen sich, redeten. Sánchez stellte Torra zwar nicht die Unabhängigkeit in Aussicht, wohl aber mehr Autonomie und mehr Geld für Katalonien. Eine Zeit lang sah es nach Entspannung in dem Konflikt aus, der viele Spanier seit Jahren bewegt, empört, spaltet.

Aber wirklich durchgesetzt hat Sánchez in elf Monaten als Premier nicht viel, sieht man von einer Anhebung des Mindestlohns und der Renten ab. Eine Ministerin und ein Minister mussten nach Plagiats- und Steuerbetrugsvorwürfen zurücktreten. Franco wird bis heute in seiner Grabeskathedrale verherrlicht. In der Flüchtlingspolitik war es bald vorbei mit der Willkommenskultur. Projekte der Sánchez-Regierung liegen mangels Unterstützung auf Eis.

In ihrer einstigen Hochburg Andalusien verlor die seit 36 Jahren regierende PSOE die Macht. Der Strafprozess der Madrider Justiz gegen frühere katalanische Separatistenführer sorgt immer wieder für böses Blut. Und als Anfang Februar die Separatistenparteien, die ein neues Unabhängigkeitsreferendum durchsetzen wollen, im Parlament gegen den Haushaltsplan der Sozialisten stimmten, rief Sánchez Neuwahlen aus.

Damals sah es so aus, als würde er verlieren. Als würde nun ein Mitte-rechts-Bündnis aus der konservativen PP und den rechtsliberalen Ciudadanos das Ruder in Madrid übernehmen: mit Unterstützung der ultrarechten Vox. Die drei Parteiführer nahmen an einem Anti-Sánchez-Treffen teil, ließen sich für ein gemeinsames Foto ablichten. Es wäre so, als würden Annegret Kramp-Karrenbauer und Christian Lindner zusammen mit Björn Höcke posieren.

Mehr zum Thema

Seither haben sich die Umfragen gedreht. Dabei profitiert Sánchez auch von der Konkurrenz. Die linke Podemos ist zerstritten. Weil die beiden Mitte-rechts-Parteien fürchten, Stimmen an Vox zu verlieren, schwenken sie selbst immer weiter nach rechts. "Die politische Rechte ist so militant geworden", sagt der deutsch-katalanische Politologe Peter A. Kraus von der Universität Augsburg, "dass viele Wähler aus der Mitte Panik kriegen." Und für Sánchez stimmen. Der präsentierte sich bei den Fernsehdebatten in dieser Woche auffallend präsidial, im perfekt sitzenden dunklen Anzug.

Sicher ist der Sieg dem 47-jährigen Wirtschaftsprofessor noch lange nicht. Seit Jahren schafft es keiner der zwei großen politischen Blöcke, eine Mehrheit im Parlament zu erringen. Die vorigen beiden Regierungen waren Minderheitskabinette. Am Sonntag könnte es so ausgehen, dass Sánchez wieder auf die Unterstützung der katalanischen Separatisten-Abgeordneten angewiesen ist.

Keine Frage: Es wäre eine persönliche Niederlage. Den Vorruhestand wird "der hübsche Pedro" deswegen noch lange nicht antreten.

insgesamt 41 Beiträge
flytogether 27.04.2019
1. Das ist mal wieder eine Überschrift
mit dem sich qualifizierter Journalismus in Reinkultur zeigt.
mit dem sich qualifizierter Journalismus in Reinkultur zeigt.
shandi65 27.04.2019
2.
Seit dem Sánchez Franco exhumieren möchte, hat er ihm einen Zulauf beschert wie seit Jahren nicht. Da wo er liegt, 40 km von Madrid entfernt, war er so gut wie vergessen, abgesehen von ein paar ewig gestrigen. Und nichts [...]
Seit dem Sánchez Franco exhumieren möchte, hat er ihm einen Zulauf beschert wie seit Jahren nicht. Da wo er liegt, 40 km von Madrid entfernt, war er so gut wie vergessen, abgesehen von ein paar ewig gestrigen. Und nichts interessiert die Spanier weniger als Franco.
Amparo 27.04.2019
3. 'Pedro der Hübsche' als Titel?
Mit diesem Titel ,lieber Herr Hecking, haben Sie sich unter das Bildzeitungs-Niveau begeben. Warum nicht: 'Pedro der Staatsmann', 'Pedro der Widerstandsfähige', 'Pedro der Kämpfer gegen die Korruption in Spanien', 'Pedro der [...]
Mit diesem Titel ,lieber Herr Hecking, haben Sie sich unter das Bildzeitungs-Niveau begeben. Warum nicht: 'Pedro der Staatsmann', 'Pedro der Widerstandsfähige', 'Pedro der Kämpfer gegen die Korruption in Spanien', 'Pedro der Intelligente'..... --- Glücklicherweise ist der Inhalt des Artikels besser als der Titel. Hoffen wir mal, dass der unangebrachte Titel nur ein Ausrutscher war. - Ach übrigens: Sie bezeichnen die C's -Partei immer noch immer als liberal-rechts. Verfolgen sie wirklich das Programm und den Wahlkampf in Spanien? Was ist an dieser Partei liberal? Diese Partei ist so 'liberal', dass sie in Andalusien mit der ultrarechten Partei VOX kooperiert. - Hoffen wir für Spanien und Europa, dass Ihr 'Pedro der Hübsche' ein ultrarechtes Spanien verhindert. Saludos desde España
sanfernando 27.04.2019
4. Leider...
...war VOX, die AfD in Spanien, bei der Fernsehdebatte nicht vertreten. Deren faschistische Forderungen wurden also nicht diskutiert, aber sie würden in der Regierungserklärung von Casado (PP) bzw. Rivera (Ciudadanos) eine Rolle [...]
...war VOX, die AfD in Spanien, bei der Fernsehdebatte nicht vertreten. Deren faschistische Forderungen wurden also nicht diskutiert, aber sie würden in der Regierungserklärung von Casado (PP) bzw. Rivera (Ciudadanos) eine Rolle spielen, weil eine rechte Regierung zwingend auf die Stimmen von VOX angewiesen wäre, und die gäbe es natürlich nicht umsonst. Rivera, der bei der letzten Wahl politisch beeindruckt hatte, kommt heute ziemlich armselig rüber. Er winkte ständig, fast penetrant, mit einem Foto vom Treffen Sanchez mit Torra, dem katalanischen Regierungschef, mit einer fetten Saparatistenflagge zwischen ihnen. Das soll beweisen, was er auch gebetsmühlenartig im Wahlkampf vorträgt, dass die Regierung des Ministerpräsidenten Sanchez Torra´s Handlanger in Madrid sei.
Amparo 27.04.2019
5. Franco interessiert die Spanier nicht?
Mich interessiert er schon! Woher nehmen Sie ihre verallgemeinernde Aussage über das Interesse an Franco? Ja, sie haben recht. Die Ultrarechten kommen aus ihren Löchern ans Tageslicht. Vox ist keine neue Erscheinung, auch [...]
Zitat von shandi65Seit dem Sánchez Franco exhumieren möchte, hat er ihm einen Zulauf beschert wie seit Jahren nicht. Da wo er liegt, 40 km von Madrid entfernt, war er so gut wie vergessen, abgesehen von ein paar ewig gestrigen. Und nichts interessiert die Spanier weniger als Franco.
Mich interessiert er schon! Woher nehmen Sie ihre verallgemeinernde Aussage über das Interesse an Franco? Ja, sie haben recht. Die Ultrarechten kommen aus ihren Löchern ans Tageslicht. Vox ist keine neue Erscheinung, auch wenn die Partei erst seit kurzem existiert. Es ist der rechte Rand der PP- Partei. Saludos desde España

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP