Politik

Neuer Bürgermeister in Istanbul

Oppositionskandidat Imamoglu zum Sieger erklärt

Gut zwei Wochen nach den Kommunalwahlen hat die türkische Wahlbehörde Ekrem Imamoglu zum Bürgermeister von Istanbul erklärt. Das Mandat könnte dem Oppositionskandidaten allerdings wieder aberkannt werden.

SEDAT SUNA/EPA-EFE/REX

Ekrem Imamoglu: Nach gut zwei Wochen offizieller Wahlsieger

Mittwoch, 17.04.2019   16:43 Uhr

Die Partei des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan muss eine Niederlage einstecken: Nach tagelangem Ringen um das Bürgermeisteramt in Istanbul hat die Wahlbehörde den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu zum Wahlsieger erklärt.

Die Entscheidung über eine Wiederholung der Abstimmung steht aber noch aus. Imamoglu, Mitglied der größten Oppositionspartei CHP, erhielt zwar nach Parteiangaben seine Ernennungsurkunde für das Bürgermeisteramt. Ihm kann das Mandat demnach aber wieder aberkannt werden, sollte die Hohe Wahlkommission (YSK) dem Antrag der Regierungspartei AKP stattgeben und eine Neuwahl beschließen.

Die AKP hatte am Dienstag den Antrag auf Annullierung und Wiederholung der Kommunalwahl vom 31. März bei der YSK eingereicht. Wann die Kommission darüber entscheidet, ist noch unklar.

Die islamisch-konservative Regierungspartei nutzt nach eigenen Angaben den Weg einer "außerordentlichen Beschwerde". Diese kann laut Gesetz eingelegt werden, wenn es Vorfälle gegeben hat, die das Wahlergebnis beeinflussen. Die AKP und Präsident und Parteichef Recep Tayyip Erdogan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.

Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der Regierungspartei AKP und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied zwar, konnte von der AKP aber nicht aufgeholt werden. Den Antrag auf eine Nachzählung aller Stimmen in Istanbul hatte die Wahlkommission abgelehnt.

Die Wirtschaftsmetropole wurde 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die Niederlage in der Stadt ist ein Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war.

asc/AFP/Reuters/dpa

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