Politik

USA

Obama nominiert erstmals muslimischen Bundesrichter

Es ist eine historische Entscheidung - und eine Provokation für die Republikaner: US-Präsident Barack Obama hat erstmals einen Muslim als Bundesrichter ernannt. Donald Trump dürfte das gar nicht gefallen.

REUTERS

Barack Obama

Mittwoch, 07.09.2016   10:15 Uhr

US-Präsident Barack Obama hat Abid Qureshi als Bundesrichter im District of Columbia nominiert. Was wie eine gewöhnliche Meldung klingt, könnte im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf für Aufsehen sorgen. Denn Qureshi ist der erste muslimische Richter, der in den USA je für ein Bundesgericht ernannt wurde.

Allerdings ist es unwahrscheinlich, dass Obama mit seiner Wahl durchkommt. Denn die republikanische Mehrheit im US-Senat wird seinen Vorschlag voraussichtlich wie viele andere zuvor ablehnen.

Qureshis Nominierung dürfte also mehr als Symbol verstanden werden. Zugleich ist es eine Provokation für den politischen Gegner. Donald Trump, der republikanische Bewerber auf Obamas Nachfolge, hatte im Wahlkampf erklärt, ein muslimischer Bundesrichter würde ihn nicht fair behandeln. Hintergrund ist, dass Trump Muslimen die Einreise in die USA verweigern will.

Bei muslimischen Verbänden in den USA löste Obamas Ernennung Begeisterung aus: "Es ist ein wichtiger Schritt im Bestreben, die besten Leute aus jeder gesellschaftlichen Gruppe für unsere Gerichte auszuwählen", sagte Farhana Khera, Chefin von Muslim Advocates, einer Vereinigung muslimischer Juristen in den USA.

cte

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