Politik

Dan Coats

Trumps Geheimdienstkoordinator tritt zurück

Dan Coats hat als Geheimdienstkoordinator mehrfach öffentlich Donald Trump widersprochen. Nun wird er seinen Posten räumen. Das gab der US-Präsident bekannt.

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Mit Trump überworfen: Geheimdienstkoordinator Dan Coats (Archiv)

Sonntag, 28.07.2019   22:57 Uhr

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste der USA, Dan Coats, steht vor dem Rücktritt. Coats werde sich am 15. August von seinem Amt zurückziehen, schrieb US-Präsident Donald Trump auf Twitter.

Zuletzt hatte es mehrere Berichte gegeben, wonach Trump unzufrieden mit Coats sei. Coats hatte seit März 2017 die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Zuvor war er unter anderem von 2001 bis 2005 amerikanischer Botschafter in Deutschland.

Das Amt des Geheimdienstdirektors hat Kabinettsrang. Es war 2005 nach Pannen im Vorfeld der Terroranschläge vom 11. September 2001 geschaffen worden. Eine Untersuchungskommission hatte insbesondere dem Auslandsgeheimdienst CIA mangelnde Zusammenarbeit mit der Bundespolizei FBI vorgeworfen.

Unterschiedliche Ansichten zu Iran, Russland und Nordkorea

Trump und Coats hatten einander mehrfach öffentlich widersprochen. So hatte der Geheimdienstkoordinator im Januar erklärt, dass Iran seiner Einschätzung nach momentan nicht an einer Nuklearwaffe arbeite. Der Präsident wies das zurück und unterstellte den Geheimdiensten Ahnungslosigkeit. Auch Nordkoreas Abrüstungspolitik schätzten Trump und Coats unterschiedlich ein .

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Coats warnte auch immer wieder vor möglichen Cyberangriffen Russlands. Die Geheimdienste sind überzeugt, dass Moskau sich mit Hackerangriffen und anderen Methoden in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hat, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Der Präsident hat sich immer wieder skeptisch dazu geäußert.

Trump will John Ratcliffe als Nachfolger nominieren

Nachfolger soll laut Trump der republikanische Kongressabgeordnete John Ratcliffe aus Texas werden. Er gilt als Mitstreiter des Präsidenten und stand in der vergangenen Woche im Fokus, als er den Ex-Russland-Sonderermittler Robert Mueller in einer Anhörung vor dem Kongress äußerst aggressiv befragte. Ratcliffe warf Mueller vor, seine Befugnisse überschritten zu haben. Es sei nicht dessen Aufgabe gewesen, in seinem Abschlussbericht darzulegen, ob Trump sich der Justizbehinderung schuldig gemacht habe oder nicht.

Der Sender CNN berichtete kürzlich, Trump spreche oft mit Ratcliffe und sei ein "großer Fan" des Abgeordneten. Der Präsident muss den 53-Jährigen noch offiziell für den Posten nominieren. Die Personalie muss dann vom Senat bestätigt werden.

kko/dpa

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