Politik

SPD nach Nahles' Rücktritt

Die Übergangslöser

Andrea Nahles ist weg, die SPD steht vor einer schwierigen Zukunft. Ein Führungstrio übernimmt kommissarisch, das bringt etwas Zeit. Doch wie die Partei weitermachen will, ist völlig ungewiss.

Clemens Bilan/ EPA-EFE/ REX

Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig, Malu Dreyer: Stellvertretende SPD-Chefs übernehmen kommissarisch die Führung

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Montag, 03.06.2019   20:16 Uhr

Sehr emotional sei es gewesen, sagen Teilnehmer später. Als Andrea Nahles am Montagvormittag im SPD-Vorstand ihren Rücktritt verkündete, sei zu spüren gewesen, wie sehr sie dieser Schritt bewegte. Ihre politische Karriere ende, sagte sie den Angaben zufolge sinngemäß - nicht aber ihre Zeit als Sozialdemokratin. Sie werde ihrem Ortsverein in ihrer Heimat Weiler weiter mit Rat zur Seite stehen - und auch mal Plakate kleben.

Stehende Ovationen habe Nahles bekommen, sagen Teilnehmer der Vorstandssitzung. Was absurd klingt angesichts der heftigen Kritik, die ihr am Ende entgegenschlug, und des abrupten Endes ihrer Amtszeit.

Die erste Frau an der Spitze der SPD verließ dann um kurz vor 11 Uhr die Parteizentrale. "Machen Sie's gut", sagte Nahles zu den Journalisten und ging.

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Andrea Nahles: Eine Politkarriere in Bildern

Die SPD macht ohne sie weiter. Die Führung übernehmen vorerst drei Stellvertreter kommissarisch: Malu Dreyer und Manuela Schwesig, die Regierungschefinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, sowie der hessische Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel.

Es ist eine Übergangslösung. Keiner der drei erhebt den Anspruch, Parteivorsitzender zu werden. Das Trio verschafft der SPD etwas Zeit. Bis zum 24. Juni soll nun ein Plan her, wie es weitergeht: programmatisch, personell und mit der Großen Koalition.

Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel fordern die Basis explizit auf, sich zu beteiligen. Bis zum 13. Juni können die Landesverbände Vorschläge machen, was das Verfahren angeht. Auch andere Gliederungen können Ideen beisteuern.

Dreyer: "Ein einschneidender Tag"

Am Montag kursieren bereits viele Vorschläge: Manche Genossen plädieren für ein Vorziehen des Parteitags, der eigentlich für Anfang Dezember vorgesehen ist. Andere bringen eine Doppelspitze ins Spiel. Auch eine Urwahl wird diskutiert, also eine Wahl des neuen Parteichefs durch die Mitglieder. Das wäre zwar rechtlich nicht bindend, aber politisch. Es ist gerade viel vorstellbar bei den Sozialdemokraten - aber auch sehr viel unklar.

Eine neue Führung, eine klare Richtung bei den Inhalten, eine Entscheidung über die GroKo - es hängt alles miteinander zusammen. Bislang fehlt der SPD ein Plan.

Der Rücktritt von Nahles habe die Lage noch mal verschärft, gibt Schwesig zu. Das Übergangstrio habe sich die Situation nicht ausgesucht, sei aber bereit, Verantwortung zu übernehmen. Dreyer spricht von einem "einschneidenden Tag". Schäfer-Gümbel sagt, es gebe eine "Chance auf einen Neuanfang, aber wir müssen das zügig und besonnen nutzen". Er hatte seinen Rückzug aus der Politik bereits Mitte März angekündigt, der Hessen-Chef der SPD tritt am 1. Oktober einen Vorstandsposten bei der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) an, der bundeseigenen Entwicklungshilfeorganisation.

Klar scheint, dass von den etablierten Sozialdemokraten niemand mehr für den Parteivorsitz in Frage kommt. Auch Vizekanzler Olaf Scholz hat bereits abgesagt. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil möchte in Hannover bleiben und sagt, er habe keine Ambitionen für einen Wechsel nach Berlin.

Hinter wem kann sich die Partei überhaupt versammeln?

Wer bleibt dann noch? Juso-Chef Kevin Kühnert? Ihn zum SPD-Chef zu machen, wäre ein radikaler Neuanfang, aber auch ziemlich gewagt. Kühnert selbst äußert sich nicht zu den Spekulationen. Doch der NRW-Landesverband der Jusos macht schon mal Druck: Man wolle "Verantwortung für das Comeback der SPD übernehmen" und werde dazu in den kommenden Wochen "sowohl inhaltlich als auch personell beitragen", sagt die Juso-Landesvorsitzende Jessica Rosenthal. Ein glaubwürdiger Bruch mit der Agenda-Politik von Gerhard Schröder könne nur gelingen, "wenn die verantwortlichen Personen in der SPD keine zentrale Rolle mehr übernehmen".

Sollte sich Kühnert wirklich für eine Kandidatur entscheiden, dürfte aber auch er massiv unter Druck geraten. Zu misstrauisch beäugen viele in Partei und Fraktion den Aufstieg des Mannes, der die No-GroKo-Kampagne Anfang 2018 anführte. Es ist schwer vorstellbar, hinter welchem Kandidaten oder gegebenenfalls welchem Duo sich die ganze SPD versammeln könnte. Und auf welchen Kurs die neue Führung die Partei einschwört.

Nur so viel scheint klar: Die Sozialdemokraten sehnen das Ende der Großen Koalition herbei. Wie schnell es soweit kommt, ist allerdings offen. Nur ein Weitermachen bis 2021 ist nach dem Nahles-Aus ziemlich unwahrscheinlich geworden.

Videoanalyse: "In der SPD steckt noch eine Riesenkraft"

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insgesamt 82 Beiträge
hörtauf 03.06.2019
1. TSG?? Wirklich?
Der erfolgloseste und blasseste SPD Funktionär soll es jetzt im Übergang mit richten? Der aufgrund seiner unzähligen Niederlagen in Hessen in den Vorstand "gelobt" wurde? Mannomann,. Die SPD lernt einfach nicht dazu und [...]
Der erfolgloseste und blasseste SPD Funktionär soll es jetzt im Übergang mit richten? Der aufgrund seiner unzähligen Niederlagen in Hessen in den Vorstand "gelobt" wurde? Mannomann,. Die SPD lernt einfach nicht dazu und verprellt durch das Postengeschachere die Wähler - die weiteren Quittungen werden kommen.
Europa-Realist 03.06.2019
2. Schildbürger-Schläue
Alle, die nicht SPD-Vorsitzende/r werden wollen, machen jetzt auf Übergangsvorsitzende. Dumm nur, dass bei drei irgendwie Schluss sein muss. Vier, fünf oder gar sechs Übergangsvorsitzende ... das wäre dann doch des Guten [...]
Alle, die nicht SPD-Vorsitzende/r werden wollen, machen jetzt auf Übergangsvorsitzende. Dumm nur, dass bei drei irgendwie Schluss sein muss. Vier, fünf oder gar sechs Übergangsvorsitzende ... das wäre dann doch des Guten zuviel gewesen. Irgendwie könnte das auch von den Schildbürgern aus Schilda kommen ....
BurekTomate 03.06.2019
3. Passt zur SPD
Eine Quotenfrau und zwei Verlierer, ich habe nichts anderes erwartet. Wobei man erwähnen muss dass der Niedergang der SPD eigentlich schon Anfang der Neunziger begann, als man die Frauenquote einführte. Die Ergebnisse der [...]
Eine Quotenfrau und zwei Verlierer, ich habe nichts anderes erwartet. Wobei man erwähnen muss dass der Niedergang der SPD eigentlich schon Anfang der Neunziger begann, als man die Frauenquote einführte. Die Ergebnisse der letzten Jahre sind nur die Quittung.
Paul-Merlin 03.06.2019
4. Weiter Richtung 5 %
Von dem kommissarischen Parteiführungstrio aus Malu Dreyer und Manuela Schwesig, die Regierungschefinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, sowie dem hessischen Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel ist [...]
Von dem kommissarischen Parteiführungstrio aus Malu Dreyer und Manuela Schwesig, die Regierungschefinnen von Rheinland-Pfalz und Mecklenburg-Vorpommern, sowie dem hessischen Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel ist allenfalls Dreyer eine Sympathieträgerin. Mit der SPD wird es noch schnell als bislang erwartet zu Ende gehen. Bei der nächsten BT-Wahl packen sie die 10 %.Marke wohl schon nicht mehr. ANZEIGE ist allenfalls
claus7447 03.06.2019
5. Hallo hörtauf....
Da ihnen, sofern ihre Beiträge der Wahrheit entsprechen, empfehle ich dringend Konsultation beim Internisten vorschlagen. Ihre Leberwerte müssen beängstigend sein. Was sie so alles in sich rein fressen. Nun als Schalke Fan [...]
Zitat von hörtaufDer erfolgloseste und blasseste SPD Funktionär soll es jetzt im Übergang mit richten? Der aufgrund seiner unzähligen Niederlagen in Hessen in den Vorstand "gelobt" wurde? Mannomann,. Die SPD lernt einfach nicht dazu und verprellt durch das Postengeschachere die Wähler - die weiteren Quittungen werden kommen.
Da ihnen, sofern ihre Beiträge der Wahrheit entsprechen, empfehle ich dringend Konsultation beim Internisten vorschlagen. Ihre Leberwerte müssen beängstigend sein. Was sie so alles in sich rein fressen. Nun als Schalke Fan hat man es nicht leicht.

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