Politik

Merkels Politik

Mädchen, Mutti, Frau

Angela Merkel war die erste CDU-Vorsitzende, die erste Kanzlerin, die mächtigste Frau der Welt. Feministin wollte sie nie sein. Ist sie aber.

HAYOUNG JEON/EPA-EFE/REX

Angela Merkel

Von
Freitag, 08.03.2019   16:12 Uhr

"Macht ist nicht unmoralisch oder unweiblich, sondern notwendig." So sagte das einst Angela Merkel. Das war im Juni 1991, bei einem Vortrag über ostdeutsche Frauen. Merkel war damals Frauenministerin.

Es ist ein außergewöhnlicher Satz: Einerseits zeigt er, wie machtbewusst die Kanzlerin schon zu Beginn ihrer Karriere war. Andererseits, dass sie genau wusste, welche kritische Rolle ihre Weiblichkeit im Zusammenhang mit Macht spielte.

Vielleicht hat sie sie deshalb nie in den Vordergrund gerückt.

Wenn sie ihre Weiblichkeit doch mal zeigte, war das gleich Grund zu mehrtägiger Berichterstattung. 2008 zum Beispiel, da trug sie ein Kleid mit Dekolleté. Merkel war zur Eröffnung der Osloer Oper nach Norwegen gefahren. Schwarzes Kleid, tiefer Ausschnitt. In der Bundespressekonferenz musste der damalige stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg die Robe erklären. Es handle sich um eine Neukomposition aus dem Bestand, sagte er.

Für andere Frauen nichts getan?

Als Kanzlerin spricht sie erst zum Ende ihrer Regierungszeit mehr über ihr Frausein. In einem Interview mit der "Zeit" sagte sie jüngst, Parität in allen Bereichen erscheine ihr einfach logisch.

Das Manndat

Bislang bezeichnete sie sich nicht öffentlich als Feministin. Aber nach dem G20-Frauengipfel sagte sie, die niederländische Königin Máxima habe dort eine Definition des Feminismus gefunden, der sie sich anschließen könne: "Für sie ist es Feminismus, wenn ich dafür bin, dass Männer und Frauen die gleichen Lebenschancen haben."

Das war tatsächlich schon immer Merkels Position:

Doch dieser Vorwurf ist ein steter Begleiter in Merkels politischem Leben. Er kommt ja nicht von ungefähr:

Die Frauenquote für Führungskräfte und Brückenteilzeit sind inzwischen Gesetz. Aber beide Vorgänge zeigen, dass Merkel lange Zeit gar kein Interesse daran hatte, öffentlich als Kämpferin für Frauenrechte zu gelten.

Das scheint sich zu ändern. Nur warum?

Merkel will nicht wiedergewählt werden. Sie kann sagen, was sie denkt, ohne über Machterhalt nachzudenken. Sie war immer eine Frau der Kompromisse - die muss sie nun nicht mehr machen.

Mehr zum Thema

Und sie selbst hat Frauen nach vorn gestellt: Merkel machte Ursula von der Leyen zur Familienministerin, von der Leyen modernisierte die Familienpolitik. Sie hat drei Staatsministerinnen ins Bundeskanzleramt geholt, Annegret Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin der CDU gemacht. Merkel hat Frauen, so scheint es, zumindest in der eigenen Partei immer gefördert. Sie hat nur nicht darüber geredet.

"Kohls Mädchen"

Helmut Kohl, der sie zur Frauenministerin machte, nannte sie "Mädchen", fortan trug sie den Beinamen "Kohls Mädchen". Damit habe sie kein Problem, das sagte sie auch im Jahr 2009 noch.

Bei einer solch machtbewussten Frau fällt das schwer zu glauben.

Zu Frauenpolitik hatte Merkel immer ein ambivalentes Verhältnis - kein Wunder, selbst als sie mehr wollte, konnte sie darauf nicht beharren. So brachte Merkel als Frauenministerin ein Gleichberechtigungsgesetz ein, das in den Ausschüssen zerrieben wurde.

"Wissen Sie, Mädel, wenn ich Sie nicht so nett fände, würde ich ja für diesen Stuss gar nicht stimmen", sagte ihr CSU-Ministerkollege Carl-Dieter Spranger damals zu ihr, so berichtete es der SPIEGEL. Das Gesetz kam, war aber inhaltlich schwach.

Bloß nicht festlegen

Sich politisch nicht zu positionieren, war damals schon eine Taktik der Kanzlerin. Das zeigt folgende Geschichte: Weil es in der DDR und der Bundesrepublik unterschiedliche Gesetze zur Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen gab, sollte der Paragraf 218 des Strafgesetzbuchs nach der Wiedervereinigung reformiert werden.

Die Debatte habe ihr oft Sorgen bereitet, ließ Merkel damals in einer Plenardebatte durchblicken. Sie hätten viel über den strafrechtlichen Schutz des ungeborenen Lebens gesprochen, zugleich aber weniger darüber, dass dieses Leben nur mit der Frau zu schützen sei. "Die Frau kam in der Argumentation streckenweise überhaupt nicht mehr vor", sagte sie.

SPD und FDP hatten damals über Fraktionsgrenzen hinweg einen gemeinsamen Antrag zur sogenannten Fristenlösung eingebracht. Die Union stimmte dagegen, Merkel aber enthielt sich. So enttäuschte sie ihre Partei und zeitgleich Frauenrechtlerinnen.

Und Merkel wusste, dass Frauen eigentlich eine Fürsprecherin bräuchten. Sie konstatierte 1992 im SPIEGEL: "Frauen haben tatsächlich keine Lobby."

"Wir müssen die Kirche im Dorf lassen"

Merkel wurde 1998 Generalsekretärin der CDU. Schon damals begann sie das Profil der Partei zu verbreitern. Sie wolle die CDU für Gruppen öffnen, die ihnen kritisch gegenüberstünden, sagte sie der Zeitung "Die Woche".

Wolfgang Schäuble trat im Zuge der Spendenaffäre als CDU-Chef im Jahr 2000 zurück, Merkel wurde seine Nachfolgerin. Sie führte die Union zielstrebig in die politische Mitte.

Stimmenfang #76 - 13 Jahre Kanzlerin Merkel: Wie hat sich Deutschland seither verändert?

2005 wurde sie Kanzlerin. Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass der Moment, in der sich die Reihen hinter der CDU-Vorsitzenden nach dem schlechten Ergebnis von 35,2 Prozent schlossen, jener war, in dem der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) Merkel in einer TV-Runde am Wahlabend breitbeinig angriff: "Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, in dem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden? Ich meine, wir müssen die Kirche doch auch mal im Dorf lassen."

Merkel ließ sich als Fraktionsvorsitzende bestätigen, sie sondierte und verhandelte mit der SPD. Am Ende war sie Kanzlerin einer Großen Koalition. Und Schröder war weg.

Irgendwann gab es einen neuen Spitznamen: Mutti. Das war spöttisch gemeint, es heißt, Merkel möge den Namen nicht. Trotzdem wusste sie ihn zu nutzen. Sie wurde die Mutti aller, und bei aller Verniedlichung und Herablassung gegenüber einer mächtigen Frau liegt auch eine gewisse Zuneigung in dem Wort.

Seit mehr als 13 Jahren ist sie Kanzlerin. Die Frauenquote, die Ehe für alle, das Brückenteilzeitgesetz - all diese Projekte wurden zwar nicht von Merkel, aber eben doch unter ihr durchgesetzt. Sie war Klimakanzlerin, Krisenkanzlerin, Flüchtlingskanzlerin.

Frauenkanzlerin war sie nicht. Vielleicht wird sie es noch.

Am 12. November 2018 wurde das 100-jährige Bestehen des Frauenwahlrechts gefeiert. Merkel sagte in ihrer Rede: "Niemand lacht ein junges Mädchen heute mehr aus, wenn es sagt, dass es später Ministerin oder sogar mal Bundeskanzlerin werden will."

Das ist auch Angela Merkel zu verdanken.



Sie wollen die Sonntagsfrage für den Bund beantworten? Stimmen Sie hier ab:


insgesamt 30 Beiträge
knok 08.03.2019
1.
Warum sollte Frau Merkel, die selbst sagt, sie sei es nicht, eine Feministin sein, nur weil sie als Frau sehr erfolgreich ist? Das sollte doch selbstverständlich sein. Ihre Politik war nie speziell auf Frauen ausgerichtet. Wenn [...]
Warum sollte Frau Merkel, die selbst sagt, sie sei es nicht, eine Feministin sein, nur weil sie als Frau sehr erfolgreich ist? Das sollte doch selbstverständlich sein. Ihre Politik war nie speziell auf Frauen ausgerichtet. Wenn ein Einwohner eines bestimmten Landes erfolgreich ist, macht ihn das auch nicht zum Patrioten oder gar Nationalisten.
Egon von Trollingen 08.03.2019
2. Mächtigste Frau der Welt...
Mir ist nicht klar geworden, in welchem Zusammenhang der Beitrag steht. Zumindest kann ich keinen Zweck oder Nutzen erkennen. Ist das nun eine Laudatio in Schrift oder doch schon eher ein Nachruf auf die zu beendende [...]
Mir ist nicht klar geworden, in welchem Zusammenhang der Beitrag steht. Zumindest kann ich keinen Zweck oder Nutzen erkennen. Ist das nun eine Laudatio in Schrift oder doch schon eher ein Nachruf auf die zu beendende Kanzlerschaft?
widower+2 08.03.2019
3. Danke für die Lebensleistung
Ich bin zwar ein erklärter politischer Gegner der Partei, der sie angehört, möchte aber trotzdem meinen Dank für ihre Leistung als Kanzlerin aussprechen. Zumindest hat sie Deutschland immer mit großer persönlicher Würde [...]
Ich bin zwar ein erklärter politischer Gegner der Partei, der sie angehört, möchte aber trotzdem meinen Dank für ihre Leistung als Kanzlerin aussprechen. Zumindest hat sie Deutschland immer mit großer persönlicher Würde repräsentiert und stand nie auch nur im Mindesten im Verdacht, persönlich korrupt zu sein (dass ihre Partei in Teilen ein durchaus der Korruption verdächtiger Lobbyisten-Verein ist, steht auf einem anderen Blatt). Im Gegensatz zu "Staatsmännern" wie Erdogan, Putin, Orban oder gar Trump. Man musste sich als deutscher Demokrat jedenfalls nie für seine Regierungschefin schämen.
Seufzend 08.03.2019
4.
Wie kann jemand, der fernab des öffentlichen Diskurses nur für die Interessen Dritter einsteht, Feministin sein - unfreiwillige zumal?!
Wie kann jemand, der fernab des öffentlichen Diskurses nur für die Interessen Dritter einsteht, Feministin sein - unfreiwillige zumal?!
shotaro_kaneda 08.03.2019
5.
Frau Merkel ist keine Feministin. Und wenn Feministinnen gerade Frau Merkel für sich vereinnahmen wollen, wirft das kein gutes Licht auf den Feminismus. Dass sie hier Frau vDL anführen, naja. Zumindest ist damit bewiesen, dass [...]
Frau Merkel ist keine Feministin. Und wenn Feministinnen gerade Frau Merkel für sich vereinnahmen wollen, wirft das kein gutes Licht auf den Feminismus. Dass sie hier Frau vDL anführen, naja. Zumindest ist damit bewiesen, dass Frauen auch keine bessere Politik machen und genauso "Vetternwirtschaft" betreiben, wie Männer. Und folgenden Absatz: " Seit mehr als 13 Jahren ist sie Kanzlerin. Die Frauenquote, die Ehe für alle, das Brückenteilzeitgesetz - all diese Projekte wurden zwar nicht von Merkel, aber eben doch unter ihr durchgesetzt. Sie war Klimakanzlerin, Krisenkanzlerin, Flüchtlingskanzlerin." konnte ich im Kontext eines Artikels über eine feministische Merkel nun überhaupt nicht einordnen, widerlegt dieser Absatz doch komplett die aufgestellte These, da Merkel entweder gegen diese Vorhaben (Ehe für Alle usw.) war, das Interesse daran irgendwann verlor (Klima) oder planlos agierte (Flüchtlingskanzlerin). Am Ende kann man dem Artikel also entnehmen, dass es kaum Hinweise dafür gibt, dass Merkel irgendwie feministisch sei, feministische Ziele verfolgt oder sich besonders für Frauen einsetzt. Sonst würde sie sich vor allem z.B. für einen höheren Mindestlohn engagieren, oder ein höheres Gehalt in der Pflege, kostenlose GanztagesKitas, Anrechnung von Erziehungszeitn usw.

Mehr im Internet

Verwandte Themen

© SPIEGEL ONLINE 2019
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung

TOP