Politik

Kampf um den SPD-Vorsitz

Traumpaar gesucht

Ab Montag können sich SPD-Mitglieder für den Parteivorsitz bewerben. Doch die aussichtsreichen Kandidaten halten sich zurück - aus taktischen Gründen.

Tobias SCHWARZ/ AFP

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Sonntag, 30.06.2019   18:30 Uhr

Wer macht den Anfang? Am Montag beginnt bei der SPD offiziell die Bewerbungsfrist für den Chefposten. Mögliche Kandidaten haben zwei Monate Zeit, sich zu zeigen. Doch in der Partei wird damit gerechnet, dass bereits in der kommenden Woche die ersten Bewerber auftauchen.

Dabei zeichnet sich ab: Chancen werden vor allem Kandidaten zugerechnet, die als Duo antreten. Einzelbewerbungen sind zwar nicht ausgeschlossen - die Dynamik in der SPD geht aber in Richtung Doppelspitze.

Das zeigt etwa der Vorstoß von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. Der 59-Jährige sagte der "Welt am Sonntag", er sei ursprünglich gegen die Idee einer Doppelspitze gewesen, nun trage er die Entscheidung des Parteivorstands aber mit.

Wenn es bei Juso-Chef Kevin Kühnert und Gesine Schwan als einzigen Kandidaten bleibe, würde er sich überlegen, auch anzutreten, so Pistorius. Aber wenn, dann wolle er nur "im Tandem" kandidieren.

Schwan und Kühnert sorgen für Aufregung in der SPD

Nun haben weder Schwan noch Kühnert bislang ihre Kandidatur erklärt. Und es ist auch nicht besonders wahrscheinlich, dass sie zusammen antreten. Doch die Chefin der SPD-Grundwertekommission und der Juso-Vorsitzende polarisieren. Allein die Vorstellung, dass sie als Duo die Parteiführung übernehmen könnten, sorgt für reichlich Aufregung in der SPD.

Die Genossen suchen ein Traumpaar. Am liebsten hätten die Sozialdemokraten eine Doppelspitze wie die Grünen: Eine Frau und einen Mann, die unterschiedliche Stärken haben, beim Wähler ankommen und trotzdem als Team zusammenarbeiten. Nun war das auch bei den Grünen längst nicht immer so - Doppelspitzen bieten großes Konfliktpotenzial und können sich leicht gegenseitig blockieren.

Die SPD setzt deshalb auf Teambewerbungen. Bei allem Aufbruch, den die Partei anstrebt, geht man auch auf Nummer sicher. 440.000 Mitglieder sollen die neue Spitze wählen, formal entscheidet jedoch der Parteitag im Dezember. Gerechnet wird damit, dass drei bis vier Duos antreten, plus wenige Einzelbewerber.

SPD-Verfahren für den Parteivorsitz

Der Zeitplan im Überblick:
1. Juli: Bewerbungen
Ab diesem Tag können Zweierteams oder Einzelbewerber ihre Kandidatur für den SPD-Vorsitz einreichen. Für eine Kandidatur benötigen sie die Unterstützung von mindestens fünf Unterbezirken, einem Bezirk oder einem Landesverband.
1. September: Regionalkonferenzen
Die Bewerbungsfrist endet. Die Kandidaten präsentieren sich danach in 23 Regionalkonferenzen der Basis. Fünf Wochen lang können sie bei den Mitgliedern für sich werben. Der Auftakt ist am 4. September in Saarbrücken, der Abschluss am 12. Oktober in München.
14. Oktober: Basisentscheid
Die rund 440.000 SPD-Mitglieder dürfen in einem Basisentscheid ihren Kandidaten oder ihr Kandidatenteam für die Parteispitze bestimmen.
26. Oktober: Ergebnis des Mitgliedervotums
Das Ergebnis des Mitgliederentscheids soll vorgestellt werden. Sollte kein Kandidat beziehungsweise kein Doppelteam über 50 Prozent der Stimmen erhalten, soll es einen Stichentscheid zwischen den beiden Erstplatzierten geben. Die Wahl ist rechtlich nicht bindend, politisch dürfte der Parteitag aber kaum am Votum der Mitglieder vorbeikommen.
6. bis 8. Dezember: Parteitag
In Berlin kommt der Bundesparteitag der SPD zusammen. Er soll den oder die Gewinner des Mitgliederentscheids formell an die SPD-Spitze wählen - und über die Halbzeitbilanz der Großen Koalition entscheiden.

Bisher hat sich noch niemand vorgewagt. Neben Schwan und Pistorius hat auch Thomas Kutschaty, Chef der NRW-Landtagsfraktion, eine Bewerbung nicht ausgeschlossen. Er werde dazu in den kommenden Tagen und Wochen Gespräche führen, sagte er im WDR. Doch es ist unklar, ob Kutschaty überhaupt die Unterstützung seines Landesverbands hätte. Die Lage im größten SPD-Verband ist seit der verlorenen Landtagswahl 2017 unübersichtlich, viele Genossen klagen gar: chaotisch.

"Wer zuerst im Gespräch ist, wird es am Ende nicht"

Als aussichtsreicher gelten mögliche Bewerbungen von Generalsekretär Lars Klingbeil, Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil sowie den Ministern Franziska Giffey und Heiko Maas. Anders als in Nordrhein-Westfalen gibt es in Niedersachsen eine klare Hierarchie.

Ministerpräsident Weil hat als Landesvorsitzender den Daumen auf der Kandidatur. Obwohl in der Partei eher nicht damit gerechnet wird, dass er antritt, geht ohne ihn kaum etwas. Weil könnte also zum Königsmacher werden, wenn er ein Duo befürwortet, das vielleicht auch noch die Unterstützung aus Nordrhein-Westfalen bekommt.

Doch so schnellt dürfte sich von den Top-Kandidaten keiner hervorwagen. "Wer zuerst im Gespräch ist, wird es am Ende nicht", sagt Matthias Hey, Fraktionschef der SPD im Thüringer Landtag. Ähnlich sieht es Andreas Stoch, Chef der baden-württembergischen SPD: "Viele versuchen jetzt, erst mal in Deckung zu bleiben und abzuwarten." Es gelte, sich mit Vertrauten abzusprechen und die aussichtsreichste Lösung zu wählen.

"Wir sollten jetzt sehr solidarisch sein"

Dieses Abwarten und Taktieren könnte wiederum die Chance für unbekanntere Genossen sein. Wer sich früh zeigt, bekommt viel Aufmerksamkeit und kann erste Punkte sammeln, bevor die Konkurrenz überhaupt im Rennen ist.

Und was ist mit Kevin Kühnert? Der Juso-Chef hält sich eine Kandidatur weiter offen. Was bei einigen Spitzengenossen reichlich Häme auslöst. Die schleswig-holsteinische Landesvorsitzende Serpil Midyatli hält das für nicht zielführend.

"Wir wollen gerade mit der Mitgliederbefragung Transparenz schaffen. Nicht einige wenige sollten darüber entscheiden, wer kandidieren darf und wer nicht", sagt sie. Und mahnt die Genossen: "Wir sollten jetzt sehr solidarisch mit denen sein, die Verantwortung übernehmen wollen, und das während des gesamten Abstimmungsverfahrens."

Wie es um den solidarischen Umgang in der SPD künftig bestellt ist, wird man in den kommenden Wochen beobachten können.



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insgesamt 40 Beiträge
Schartin Mulz 30.06.2019
1. Es wird nichts nützen,
die Grünen nachzuahmen. Denn die Grünen sind hip, die SPD hat das Loser-Image. Herr Habeck ist so nett, der kann auch Enteignungsphantasien äußern, die nimmt ihm keiner übel. Bei Kevin sehen dagegen alle eine DDR.2 drohen. [...]
die Grünen nachzuahmen. Denn die Grünen sind hip, die SPD hat das Loser-Image. Herr Habeck ist so nett, der kann auch Enteignungsphantasien äußern, die nimmt ihm keiner übel. Bei Kevin sehen dagegen alle eine DDR.2 drohen. Baerbock darf auch mal missglückte Twitternachrichten loslassen, da passiert nichts. Das wäre bei der SPD ganz anders. Die SPD ist "Opfer", da schlägt man gerne drauf. Man sollte sich also keinen Träumereien hingeben über ein "Traumpaar", sondern einfach gute Politik machen.
josho 30.06.2019
2. Solange die SPD nicht weiß....
... in welche Richtung sie überhaupt gehen will, ist jede Kandidatur total sinnlos. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Erst die Richtung vorgeben und dann das Personal dazu! So geht der Marsch in Richtung Einstelligkeit halt [...]
... in welche Richtung sie überhaupt gehen will, ist jede Kandidatur total sinnlos. Umgekehrt wird ein Schuh draus: Erst die Richtung vorgeben und dann das Personal dazu! So geht der Marsch in Richtung Einstelligkeit halt weiter...
kirschlorber 30.06.2019
3. G. Schröder und U. Schmidt
G. Schröder und U. Schmidt wären das. Traumpaar und würden der SPD zu neuen Höhenflügen verhelfen.
G. Schröder und U. Schmidt wären das. Traumpaar und würden der SPD zu neuen Höhenflügen verhelfen.
hausfeen 30.06.2019
4. Kampf um den SPD-Vorsitz?
Lachhaft. Eher kämpft der Sitz um geeignete Kandidaten. Weil das ein Schleudersitz ist.
Lachhaft. Eher kämpft der Sitz um geeignete Kandidaten. Weil das ein Schleudersitz ist.
brüdergrimm 30.06.2019
5. Das Drama mit der SPD
hat nichts mit einer oder zwei Vorsitzenden zu tun. Letzte Woche haben Ärzte und Gewerkschaftler bei der extremen Hitze zusätzliche Arbeitspausen gefordert - die SPD hat zugestimmt, wir Damaligen SPD Wähler wollen solche [...]
hat nichts mit einer oder zwei Vorsitzenden zu tun. Letzte Woche haben Ärzte und Gewerkschaftler bei der extremen Hitze zusätzliche Arbeitspausen gefordert - die SPD hat zugestimmt, wir Damaligen SPD Wähler wollen solche Vorschläge von der SPD hören.

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