Politik
Montag, 19.08.2019   05:33 Uhr

Die Lage am Montag

Liebe Leserin, lieber Leser, guten Morgen,

mit den Kübeln an Häme, die in jüngster Zeit über die SPD gegossen wurden, ließe sich locker der Bodensee füllen. Keiner wolle mehr SPD-Chef werden, so der Spott. Bis auf ein paar Hinterbänkler, schräge Vögel und Ralf Stegner natürlich. Dabei haben SPD-Gags, insbesondere über den Gesichtsausdruck des Genossen Stegner, inzwischen einen ähnlichen Originalitätsgrad wie die "Kommt ein Mann zum Arzt"-Witze.

Britta Pedersen/ dpa

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Heft 34/2019
Glatt gelogen
Ewig junge Haut? Die falschen Versprechungen der Kosmetikindustrie - und was wirklich hilft

Es haben sich dann übrigens doch noch eine Reihe respektabler Kandidaten gefunden. Plötzlich stehen Vizekanzler, Landesminister, Parteivize, geachtete Bundestagsabgeordnete, Staatssekretäre oder Oberbürgermeister zur Wahl. Und der ein oder andere Kandidat könnte bis zum 1. September noch hinzukommen. Dass bei einer sehr langen Bewerbungsfrist manche Interessenten nicht gleich am ersten Tag ihren Hut in den Ring werfen, hatten die ganzen Spötter natürlich nicht ahnen können.

Warum die Kandidatur von Olaf Scholz schiefgehen muss

Alexander Becher/EPA-EFE/REX

Man kann der SPD nur wünschen, dass am Ende dieses ungewöhnlichen Vorsitzenden-Findungs-Prozesses auch Personen und Positionen stehen, die tatsächlich anders sind. Sonst hätte man ja gleich irgendeinen Vizekanzler im kleinen Kreis zum Chef küren können.

Um zu überleben, braucht die Partei nun Frische statt Bräsigkeit, neue Ideen statt "Haben wir schon 2002 so gemacht", Überzeugung statt Taktik, klare Positionen statt Vorsichtsfloskeln, in denen der Kompromiss mit der Union schon eingeschweißt ist. In den vergangenen Jahren gab es bei allen Reden und Programmen der SPD-Führung ein stilles Leitmotiv: "Bloß keinem wehtun. Bitte nicht anecken. Bloß niemanden verprellen." Dieses Ziel, für alle wählbar zu sein, machte die SPD aber nicht nur zu einer profillosen, sondern auch zu einer furchtbar langweiligen Partei.

Der nun ebenfalls kandidierende Vizekanzler Olaf Scholz äußerte vor Kurzem in der Talkshow von Anne Will eine sehr treffende Einschätzung darüber, was passieren wird, sollte jemand wie er nach dem Parteivorsitz greifen. "Es wäre nicht richtig, wenn jetzt einer versucht, alle möglichen Ämter an sich zu binden. Das geht schief."

Kramp-Karrenbauers Gespür für Fettnäpfe

Jörg Carstensen/ dpa

Annegret Kramp-Karrenbauer hat ein ausgezeichnetes Näschen. Wann immer in weiter Ferne ein Fettnapf schlummert, erschnuppert sie ihn nicht nur als Erste, sie läuft auch gleich hin und setzt sich mittenrein.

Gerade hat sie wieder mal eine unbedachte Äußerung gemacht. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe entstand der Eindruck, dass Kramp-Karrenbauer den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen am liebsten aus der CDU schmeißen würde - auch wenn es für einen Parteiausschluss leider hohe Hürden gäbe. Kurz vor den wichtigen Landtagswahlen in Ostdeutschland, wo Maaßen hohe Wertschätzung genießt, ist das in etwa so klug, wie den Wiederaufbau der Mauer zu thematisieren.

Längst stellt sich die Frage, ob Kramp-Karrenbauer mit der Größe ihrer Aufgabe schlicht überfordert ist. Und was ihre ganzen Berater, Strategen und PR-Leute eigentlich beruflich machen. Die Produktion missverständlicher Äußerungen ist jedenfalls zu ihrem Kerngeschäft geworden. Aus Platzmangel sei hier nur an ihren Kommentar nach dem Rezo-Video erinnert, als der Eindruck entstand, sie wolle die Meinungsfreiheit im Internet stutzen.

Wie problematisch eine Äußerung ist, zeigt sich in der Regel an der Zahl der Sätze, die nachgeschoben werden, um die ursprüngliche Äußerung zu erklären. An diesem Wochenende musste ihr sogar Generalsekretär Paul Ziemiak beispringen, dessen unglückliche bis infantile Kommentare selbst regelmäßig Anlass zum Kopfschütteln bieten. Ein vergleichbares Traum-Duo hatte die CDU lange nicht mehr an ihrer Spitze.

Merkel und Orbán feiern Grenzöffnung

Kay Nietfeld/ dpa

Angela Merkel wird heute in Ungarn die Öffnung der Grenze feiern. Nein, es geht nicht um jene Flüchtlinge, die Ungarns Präsident Viktor Orbán im Sommer 2015 unter menschenunwürdigen Umständen am Budapester Bahnhof Keleti hatte hausen lassen - und die Deutschland auf Merkels Intervention hin schließlich aufnahm. Es geht um deutsche Flüchtlinge, um Bürger der DDR, die im Sommer 1989 das sogenannte Paneuropa-Picknick nahe der ungarischen Stadt Sopron zur Reise nach Österreich und damit in den Westen nutzten. Die spontane Massenflucht gilt als wichtige Etappe auf dem Weg zum Mauerfall. (Mehr dazu in der großen SPIEGEL-Reihe "Wir seit '89").

Heute, 30 Jahre später, wird Merkel gemeinsam mit Orbán an das historische Ereignis erinnern. Weil die Beziehungen zwischen Berlin und Budapest leider schwer beschädigt sind, bleibt die Feier auf einen Festakt in der evangelischen Kirche von Sopron beschränkt. Der Hauptgrund für das unterkühlte Verhältnis sind übrigens völlig unterschiedliche Auffassung zum Umgang mit Flüchtlingen.

Gewinner des Wochenendes ...

Thilo Schmuelgen/ REUTERS

... ist Mickaël Cuisance. Den Namen kennen Sie vermutlich nicht, müssen Sie sich auch nicht merken. Aber sein Fall ist schon interessant. Der 20-jährige Franzose ist Fußballprofi und gilt manchen als großes Talent. Während seiner Zeit bei Borussia Mönchengladbach konnte man davon leider sehr wenig sehen. Deutlich sichtbarer war hingegen sein Talent für Egozentrik und Hybris. So soll er eine Stammplatzgarantie gefordert haben, obwohl er aus Leistungsgründen zuletzt fast nie auf dem Platz stand. Mit unverschämten Auftritten forcierte er dem Vernehmen nach nun einen Vereinswechsel. Sein neuer Klub heißt übrigens Bayern München, dort sind die charakterlichen Anforderungen übersichtlicher. In München erhält Cuisance zwar höchstens einen Stammplatz auf der Tribüne, aber gewiss deutlich mehr Kohle. Sein Fall zeigt, dass der Mangel an Anstand im bizarren Biotop des Profifußballs ein großer Wettbewerbsvorteil sein kann.

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Ihr Markus Feldenkirchen

insgesamt 8 Beiträge
thequickeningishappening 19.08.2019
1. # SPD Vorsitz
Die SPD hatte seit Willy Brandt 11 Vorsitzende und 3 + ( 3) komisarische Vorsitzende. Die CDU seit Helmut Kohl 3 wobei Frau AKK wohl auch nur als "komisarisch" in Die Geschichtsbücher eingehen wird ?!
Die SPD hatte seit Willy Brandt 11 Vorsitzende und 3 + ( 3) komisarische Vorsitzende. Die CDU seit Helmut Kohl 3 wobei Frau AKK wohl auch nur als "komisarisch" in Die Geschichtsbücher eingehen wird ?!
StefanZ. 19.08.2019
2. Fehlbesetzungen nach Geschmack von Frau Merkel
Es besteht also noch etwas Hoffnung, dass AKK, Merkels Wunschkandidatin und Fehlbesetzung als Kanzlerin, nicht den lange geplanten Kanzleramtseinzug machen wird. Diese Hoffnung besteht leider nicht mehr für die EU [...]
Es besteht also noch etwas Hoffnung, dass AKK, Merkels Wunschkandidatin und Fehlbesetzung als Kanzlerin, nicht den lange geplanten Kanzleramtseinzug machen wird. Diese Hoffnung besteht leider nicht mehr für die EU Kommissionspräsidentin nach Frau Merkels Geschmack. Ist noch niemandem aufgefallen, dass nur noch stromlinienförmig kompatible Frauen von ihr nach vorne gepusht werden? Vielleicht sollte ein Journalist sie einmal fragen, und parallel dazu in Ministerien rumhorchen, ob sie ernsthaft die Jahrhundertelangen Benachteiligungen von Frauen dadurch bekämpfen will, dass sie eine andere Form der Diskriminierung durch matriarchalische Strukturen quer durch Regierungsämter und darüber hinaus erzwingen will.
dirkcoe 19.08.2019
3. Vernichtende Bilanz
Nach nunmehr 8 Monaten muss die Frage erlaubt sein - wird das noch was mit AKK? Klare Antwort - NEIN. Normal ist eine Probezeit von 6 Monaten. Nein perfekt muss in dieser Zeit niemand sein im neuen Job - aber man sollte eine [...]
Nach nunmehr 8 Monaten muss die Frage erlaubt sein - wird das noch was mit AKK? Klare Antwort - NEIN. Normal ist eine Probezeit von 6 Monaten. Nein perfekt muss in dieser Zeit niemand sein im neuen Job - aber man sollte eine Lernkurve und eine gewisse Kompetenz erkennen lassen. Egal wie man es auch betrachtet - AKK kann es nicht und läßt weder Lernkurve noch Kompetenz erkennen. Also ist es an der Zeit zu sagen - tschüss.
gunpot 19.08.2019
4. Hat denn immer noch keiner gemerkt,
dass Merkel mit ihrer Zustimmung Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen zu lassen, der SPD den einzigen beliebten Kanzlerschaftskandidaten entzog. Es kam der 100% Schulze. Daran hat die SPD bis heute zu knabberm, dank Merkel. [...]
dass Merkel mit ihrer Zustimmung Steinmeier zum Bundespräsidenten wählen zu lassen, der SPD den einzigen beliebten Kanzlerschaftskandidaten entzog. Es kam der 100% Schulze. Daran hat die SPD bis heute zu knabberm, dank Merkel. Man sollte sich mal vorstellen, die SPD wäre in der letzten Bundestagswahl mit Steinmeier als Spitzenkandidaten angetreten. Das hätte Merkel Stimmen gekostet. Sie spielte mal wieder als promovierte Physikerin die zur Wahl stehenden Möglichkeiten von hinten nach vorne durch. Hinten heißt: wir stellen die Regierung. Vorne heißt: Steinmeier auf einen Posten heben, von dem aus er nicht mehr in die Bundestagswahl direkt eingreifen kann.
floijd 19.08.2019
5. Witzig,
dass genau der Absatz, in dem von der SPD weniger Floskeln gefordert werden, dermaßen mit selbigen überfrachtet ist, dass jeder Sportkommentator vor Neid holländisch orange anlaufen müsste.
dass genau der Absatz, in dem von der SPD weniger Floskeln gefordert werden, dermaßen mit selbigen überfrachtet ist, dass jeder Sportkommentator vor Neid holländisch orange anlaufen müsste.
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