Politik

Ex-SPD-Chef

Gabriel stellt Große Koalition infrage

Was wird aus der SPD? Im SPIEGEL rät der frühere Parteichef den Sozialdemokraten, notfalls aus der Großen Koalition auszusteigen. Und zu seiner eigenen Zukunft äußert er sich auch.

DPA

Sigmar Gabriel

Freitag, 08.02.2019   12:18 Uhr

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis im Zweifel über die Revisionsklausel platzen zu lassen.

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Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag "ausreichend auf die Herausforderungen von Morgen ausgerichtet ist", sagte Gabriel dem SPIEGEL: "Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist."

Die SPD müsse "für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten", so Gabriel: "Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht Mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen."

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Gabriel galt bislang als entschiedener Befürworter von Schwarz-Rot. Inmitten der aktuellen Führungskrise bewegt er sich nun in Richtung der Koalitionskritiker.

Am Wochenende kommt die SPD zu einer Vorstandsklausur zusammen, auf der sie über Strategie und inhaltliche Neupositionierungen beraten will. Spätestens Ende des Jahres will die Partei über ihren Verbleib in der Koalition entscheiden - so hält es die im Koalitionsvertrag mit CDU und CSU verankerte Revisionsklausel fest.

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Deutschland brauche "eine neue Agenda 2030", die Innovation, wirtschaftlichen Fortschritt und soziale Sicherheit miteinander verbinde, forderte Gabriel: "Das Land wartet doch geradezu auf einen Aufbruch."

Angesichts des Zustands der SPD rief der frühere Außenminister zudem die jüngeren Sozialdemokraten dazu auf, "das Schicksal der SPD in die Hand" zu nehmen: "Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen."

Parteichefin Andrea Nahles gilt derzeit als schwer angeschlagen. Zu Spekulationen über seine eigene Rückkehr in Führungspositionen sagte Gabriel: "Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet." Über Ämter und Positionen "denke ich mit Sicherheit nicht nach".

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insgesamt 153 Beiträge
tomxxx 08.02.2019
1. Klar... die Union ist schuld...
die SPD wäre ja so toll, wenn da nicht die Realität und der Rest der Welt und vor allem ihre Wähler sind, die mit ihren Meinungen einfach nicht der Partei folgen!!! Wie können die auch!!! Dabei gilt der alte Grundsatz: wenn [...]
die SPD wäre ja so toll, wenn da nicht die Realität und der Rest der Welt und vor allem ihre Wähler sind, die mit ihren Meinungen einfach nicht der Partei folgen!!! Wie können die auch!!! Dabei gilt der alte Grundsatz: wenn die SPD nicht weiss, wozu ihre Vorschläge gut sind, dann werden sie eben als modern und sozial gerecht deklariert. Ob das stimmt, ist ja egal! Auf jeden Fall kann Siggi eine harte Linie ziehen: wenn die SPD an der 5% Hürde scheitert... steigt sie unwiderruflich aus der GroKo aus!
kategorien 08.02.2019
2. Schröder, Beck, Gabriel, Nahles, ... Peinlich
Es ist erstaunlich, wie realitätsfern diese Clique ist. Unter dem späten Schröder, Beck, Gabriel und nun Nahles hat die SPD die größten Niederlagen erlitten. Jetzt also soll es Pleite-Gabriel wieder richten, der sogar seinen [...]
Es ist erstaunlich, wie realitätsfern diese Clique ist. Unter dem späten Schröder, Beck, Gabriel und nun Nahles hat die SPD die größten Niederlagen erlitten. Jetzt also soll es Pleite-Gabriel wieder richten, der sogar seinen "Freund Schulz in der eigenen Partei verhinderte und damit die SPD in eine neue Krise stürzte. Wenn die SPD keine Selbstkritik und einen Personalwechsel hinbekommt, der sich endlich von der destruktiven Schröder-Ära verabschiedet, was will sie uns eigentlich mitteilen? Was will sie ändern? Die SPD liegt derzeit mit 15,3 % bundesweit knapp über der AfD. Auch wenn die AfD wieder Umfragen an CDU/CSU und Grüne verliert, hat doch Schulz gezeigt, dass es viele Wähler gibt, die gern zurück zur SPD möchten. Aber die Schröder-Clique scheint offenbar nur an sich selbst zu denken. Dabei soll es in der SPD noch andere Politiker geben, angeblich.
poetnix 08.02.2019
3.
Eine überfällige Idee ! "Unter" Merkel wird sich die SPD nicht in der Wählergunst erholen ! Mein reden seit 33. Da kann sie noch soviel von der CDU kastrierte Sozialgeschenke präsentieren. Die mutlosen [...]
Eine überfällige Idee ! "Unter" Merkel wird sich die SPD nicht in der Wählergunst erholen ! Mein reden seit 33. Da kann sie noch soviel von der CDU kastrierte Sozialgeschenke präsentieren. Die mutlosen Kompromiss-Halbheiten kommen einfach nicht an.
juppi-o 08.02.2019
4. Der Siggi
ist jetzt nicht gerade der, auf den ich gewartet habe. Aber besser als Nahles oder Scholz wäre er allemal.
ist jetzt nicht gerade der, auf den ich gewartet habe. Aber besser als Nahles oder Scholz wäre er allemal.
Auto-Ingenieur 08.02.2019
5. Wer?
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