Politik

Kampf um den SPD-Vorsitz

Der Scholz-Schock

Das Schneckenrennen ist Geschichte: Der Einstieg von Olaf Scholz ins SPD-Kandidatenfeld verändert alles. Die Polarisierung belebt die Partei - aber sie ist auch riskant.

Axel Heimken/ DPA

Vizekanzler Olaf Scholz: Will im Fall seiner Wahl Finanzminister bleiben

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Freitag, 16.08.2019   16:20 Uhr

Von Frust oder Ärger will das Duo auf dem Podium nichts wissen. Sie heiße die Konkurrenten im Kampf um den SPD-Vorsitz "herzlich willkommen", sagt Gesine Schwan, Chefin der Grundwertekommission, am Freitagmittag bei ihrem Auftritt mit Ralf Stegner in der Bundespressekonferenz. Es sei gut, wenn es mehr Kandidaten gebe, ergänzt Parteivize Stegner: "Wir haben offenbar Schwung reingebracht."

Dabei ist klar: Schwan und Stegner wurde die Show gestohlen. Vom nächsten Duo Petra Köpping und Boris Pistorius. Aber natürlich vor allem von Olaf Scholz. Der Vizekanzler selbst will ins Rennen um die Nachfolge von Andrea Nahles einsteigen. Damit hatten selbst gewöhnlich gut eingeweihte Genossen nicht gerechnet. Über die Kandidaturen hatte der SPIEGEL am Vormittag berichtet.

Scholz, Vizekanzler und Finanzminister, steht wie kein anderer in der SPD für die Große Koalition. An der Seite von Nahles hatte Scholz die Partei Anfang 2018 in das ungeliebte Bündnis mit der Union geführt. Und ausgerechnet er will jetzt den Parteivorsitz übernehmen?

Am Abend von Nahles' Rückzug Anfang Juni hatte Scholz das in der Sendung von Anne Will noch klar abgelehnt. Es sei "völlig unangemessen", wenn er das mit seinen Regierungsämtern machen würde. "Ich habe jedenfalls diese Variante für mich sofort ausgeschlossen." SPD-Chef? Sei für ihn "zeitlich nicht zu schaffen".

Nun also die Kehrtwende. Erste Reaktionen aus der Partei zeigen, wie enorm Scholz polarisiert. Von Erleichterung bis Entsetzen ist alles dabei. Der Sprecher der Parteirechten vom Seeheimer Kreis, Johannes Kahrs, begrüßt die Entscheidung: Scholz habe "Augenhöhe und Durchschlagskraft gegenüber Merkel, Söder und Kramp-Karrenbauer". Auch Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen Amt, lobt den Schritt: Scholz gebe der SPD wieder eine klare Perspektive, schreibt er bei Twitter.

Scholz' Gegner wollen sich nicht zitieren lassen. Aber sie lassen keinen Zweifel daran, dass sie den Entschluss des Vizekanzlers für verheerend halten. Jetzt müsse Juso-Chef Kevin Kühnert antreten, sagt einer. Scholz' Bewerbung werde eine riesige Protestwelle auslösen, erwartet ein anderer.

Klar ist: Das Schneckenrennen in der SPD ist vorbei. Viele Genossen hatten sich zuletzt beschwert, dass niemand aus der ersten Reihe antrete. Vor allem für die Bewerbung von Schwan und Stegner gab es reichlich Häme. Das zeigte ein altes Grundproblem: Mit der innerparteilichen Solidarität ist es nicht weit her.

Scholz' überraschender Schritt kann die Partei nun beleben. Es ist der vielleicht nötige Schock, um die SPD aufzuwecken.

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SPD-Kandidaten: Partei sucht Retter

Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der sich auch für den Parteivorsitz bewirbt, erwartet jetzt einen "klaren Lagerwahlkampf". Auf der einen Seite stünden er und Nina Scheer mit einem rot-grünen Linkskurs und dem Versprechen, die Große Koalition zu verlassen. "Auf der anderen Seite stehen Scholz und Pistorius mit einem Pro-GroKo-Kurs", sagt Lauterbach. Er wirkt erfreut.

Was macht Kühnert?

Die Frage ist aber, ob Lauterbach der einzige GroKo-Gegner im Kandidatenfeld bleibt. Der Fokus richtet sich nun auf Juso-Chef Kühnert. Der 30-Jährige hat sich eine Kandidatur immer offengehalten - zuletzt sah es aber so aus, als unterstütze er Generalsekretär Lars Klingbeil, sollte dieser antreten.

Doch mit der Scholz-Bewerbung dürfte der Druck auf Kühnert immens wachsen, vor allem in seinem eigenen Verband. Für viele Jusos ist Scholz regelrecht ein Feindbild. Kann der Chef des SPD-Nachwuchses einfach zuschauen, wie sein Gegenspieler die Partei übernimmt? Wohl kaum.

Natürlich wäre eine Kandidatur auch riskant. Kühnert polarisiert extrem, in der Partei und noch mehr in der medialen Öffentlichkeit. Wenn der Juso-Chef gegen den Vizekanzler antritt, setzt er die SPD dem Risiko einer Spaltung aus. Andererseits könnte das Duell die müde, kraftlose Partei auch beleben. Und klar ist auch: Viel zu verlieren hat die SPD nicht mehr.

Streitgespräch im Video: Ist Olaf Scholz der Richtige für den SPD-Vorsitz?

Foto: SPIEGEL ONLINE
insgesamt 127 Beiträge
keine-#-ahnung 16.08.2019
1. Seit Münchhausen glauben wir zu wissen ...
... dass es physikalisch nicht möglich ist, sich selbst nebst Pferd am eigenen Haupthaar aus dem Sumpf zu ziehen. Wenn Klein Kevin seinen Handschuh wirklich in die Ring werfen sollte, können wir live und in Farbe Zeugen werden, [...]
... dass es physikalisch nicht möglich ist, sich selbst nebst Pferd am eigenen Haupthaar aus dem Sumpf zu ziehen. Wenn Klein Kevin seinen Handschuh wirklich in die Ring werfen sollte, können wir live und in Farbe Zeugen werden, wie sich eine Partei selbst in zwei Stücke reissen wird. Der politische Gegner der SPD braucht nie zu sähen, einfach warten, ernten und geniessen reicht eigentlich. Nichts ist zuverlässiger als der Tod und der Autospaltpilz linker Parteien - gerne mehr davon :-)
jonath2010 16.08.2019
2. Ein Mann, ein Wort
Noch im Juni bei Anne Will schloss er die Nahles-Nachfolge kategorisch aus: "Völlig unangemessen, dass ich das mit meinem Regierungsamt mache. Ich habe jedenfalls diese Variante für mich sofort ausgeschlossen." Nun [...]
Noch im Juni bei Anne Will schloss er die Nahles-Nachfolge kategorisch aus: "Völlig unangemessen, dass ich das mit meinem Regierungsamt mache. Ich habe jedenfalls diese Variante für mich sofort ausgeschlossen." Nun also doch. Was lernen wir daraus? Der geflügelte Satz "ein Mann, ein Wort" gilt offenbar nicht in der Politik. Sehr wohl gilt aber der andere Satz: "Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern."
Alexander CC. 16.08.2019
3. So mitreißend wie eine Schlaftablette
H. Scholz als Negativbeispiel des Charismatikers? Was hat die SPD den eigentlich noch zu bieten. Eine verkorkste Suche nach Nachfolgern, bei der die Partei führungslos mit einem "Triumvirat" vor sich hintaumelt? FDP: [...]
H. Scholz als Negativbeispiel des Charismatikers? Was hat die SPD den eigentlich noch zu bieten. Eine verkorkste Suche nach Nachfolgern, bei der die Partei führungslos mit einem "Triumvirat" vor sich hintaumelt? FDP: Ein Mann Lindner. CDU: Drei kapitale Nacholger, kurz abgefrühstückt, fertig. So geht das!!!
erichm.2 16.08.2019
4. SPD-Vorsitz
Nach den peinlichen Wochen des Herumsitzens angesichts des Karrenbauer-Scheunentors ist die SPD dank Olaf Scholz hoffentlich wach geworden. Man sollte sich nicht auf Kevins und sonstige berufen, sondern höchstens die [...]
Nach den peinlichen Wochen des Herumsitzens angesichts des Karrenbauer-Scheunentors ist die SPD dank Olaf Scholz hoffentlich wach geworden. Man sollte sich nicht auf Kevins und sonstige berufen, sondern höchstens die "geschäftsführerinnen-Riege" in die Pflicht nehmen und intern die kürzlich und vorher gesetzte SPD - Marken würdigen (Pflege usw.). Macht endlich was!
roman199 16.08.2019
5.
Beim vom Untergang bedrohten Schiff müssen die besten Leute auf Deck und Scholz gehört dazu. Es wäre super wenn Giffey sich dazu gesellen würde.
Beim vom Untergang bedrohten Schiff müssen die besten Leute auf Deck und Scholz gehört dazu. Es wäre super wenn Giffey sich dazu gesellen würde.

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